Datenschutzerklärung

 

A)              

 

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten

Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.


Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die Gemeinde Kürnbach, vertreten durch den Bürgermeister Armin Ebhart, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach (siehe unser Impressum). Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter info@heinzmann.pro oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.


Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.


Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

 

2. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

–   Recht auf Auskunft,

–   Recht auf Berichtigung oder Löschung,

–   Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,

–   Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,

–   Recht auf Datenübertragbarkeit.

 

Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

 

3. Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

 

(1)     Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

–   IP-Adresse

–   Datum und Uhrzeit der Anfrage

–   Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

–   Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)

–   Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

–   jeweils übertragene Datenmenge

–   Website, von der die Anforderung kommt

–   Browser

–   Betriebssystem und dessen Oberfläche

–   Sprache und Version der Browsersoftware.

(2)     Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

(3)     Einsatz von Cookies:

a)  Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

–   Transiente Cookies (dazu b)

–   Persistente Cookies (dazu c).

b)  Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

c)  Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d)  Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

 

B)

 

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten

 

(1)     Wir stellen Ihnen neben unserem Online-Angebot eine mobile App zur Verfügung, die Sie herunterladen können. Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer mobilen App. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2)     Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die Gemeinde Kürnbach, vertreten durch den Bürgermeister Armin Ebhart, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach (siehe unser Impressum). Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter info@heinzmann.pro oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.]

(3)     Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular wird Ihre E-Mail-Adresse und, falls Sie von Ihnen angegeben werden, Ihr Name und Ihre Telefonnummer von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder – im Falle von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten – schränken die Verarbeitung ein.

(4)     Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

 

2. Ihre Rechte

 

(1)         Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

 

–   Recht auf Auskunft,

–   Recht auf Berichtigung oder Löschung,

–   Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,

–   Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,

–   Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2)     Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zu beschweren.

 

3. Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer mobilen App

 

(1)     Bei Herunterladen der mobilen App werden die erforderlichen Informationen an den App Store übertragen, also insbesondere Nutzername, E-Mail-Adresse und Kundennummer Ihres Accounts, Zeitpunkt des Downloads, Zahlungsinformationen und die individuelle Gerätekennziffer. Auf diese Datenerhebung haben wir keinen Einfluss und sind nicht dafür verantwortlich. Wir verarbeiten die Daten nur, soweit es für das Herunterladen der mobilen App auf Ihr mobiles Endgerät notwendig ist. Diese mobile App können Sie zudem kostenlos über unsere Website direkt auf Ihr mobiles Endgerät laden. Bei Download werden über die Website weitere Nutzerdaten verarbeitet, über die wir in der Datenschutzerklärung unserer Website.

(2)     Bei Nutzung der mobilen App erheben wir die nachfolgend beschriebenen personenbezogenen Daten, um die komfortable Nutzung der Funktionen zu ermöglichen. Wenn Sie unsere mobile App nutzen möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die Funktionen unserer mobilen App anzubieten und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

–   IP-Adresse

–   Datum und Uhrzeit der Anfrage

–   Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

–   Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)

–   Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

–   jeweils übertragene Datenmenge

–   Website, von der die Anforderung kommt

–   Browser

–   Betriebssystem und dessen Oberfläche

–   Sprache und Version der Browsersoftware.

(3)     Weiterhin benötigen wir Ihre Gerätekennzeichnung, eindeutige Nummer des Endgerätes (IMEI = International Mobile Equipment Identity), eindeutige Nummer des Netzteilnehmers (IMSI = International Mobile Subscriber Identity), Mobilfunknummer (MSISDN), MAC-Adresse für WLAN-Nutzung, Name Ihres mobilen Endgerätes, E-Mail-Adresse.

(4)     Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer mobilen App Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die im Gerätespeicher Ihres mobilen Endgerätes abgelegt und der von Ihnen verwendeten mobilen App zugeordnet gespeichert werden. Durch Cookies können der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihr mobiles Endgerät übertragen. Sie dienen dazu, mobile Apps insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

a)  Diese mobile App nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

–   Transiente Cookies (dazu b)

–   Persistente Cookies (dazu c).

b)  Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie unsere mobile App schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihrer mobilen App zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr mobiles Endgerät wiedererkannt werden, wenn Sie unsere mobile App erneut nutzen. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder die App schließen.

c)  Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Einstellungen Ihres mobilen Betriebssystems und der App nach Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen unserer mobilen App nutzen können.

(5)     Für Werbezwecke nutzen wir den sog. „Advertising Identifier“ (IDFA). Dieser ist eine einzigartige, jedoch nicht-personalisierte und nicht dauerhafte Identifizierungsnummer für ein bestimmtes Endgerät, der durch iOS bereitgestellt wird. Die über den IDFA erhobenen Daten werden nicht mit sonstigen gerätebezogenen Informationen verknüpft. Den IDFA verwenden wir, um Ihnen personalisierte Werbung bereitzustellen und Ihre Nutzung auswerten zu können. Wenn Sie in den iOS-Einstellungen unter „Datenschutz“ – „Werbung“ die Option „kein Ad-Tracking“ aktivieren, können wir nur folgende Maßnahmen vornehmen: Messung Ihrer Interaktion mit Bannern durch Zählung der Anzahl der Anzeigen eines Banners ohne Klick darauf („frequency capping“), Klickrate, Feststellung einzigartiger Nutzung („unique user“) sowie Sicherheitsmaßnahmen, Betrugsbekämpfung und Fehlerbeseitigung. Sie können in den Geräteeinstellungen jederzeit den IDFA löschen („Ad-ID zurücksetzen“), dann wird ein neuer IDFA erstellt, der nicht mit den früher erhobenen Daten zusammengeführt wird. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen unserer App nutzen können, wenn Sie die Nutzung des IDFA beschränken.

 

C)

       Nutzung unseres Forums

(1) Unser Forum kann gelesen werden, ohne dass eine Anmeldung erforderlich ist. Wenn Sie an dem Forum aktiv mitwirken möchten, müssen Sie sich mittels Angabe Ihrer E-Mail-Adresse, eines selbst gewählten Passworts sowie Ihres frei wählbaren Benutzernamens registrieren. Es besteht kein Klarnamenszwang, eine pseudonyme Nutzung ist möglich. Wir verwenden für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d. h. Ihre Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenen Link bestätigt haben. Falls Ihre diesbezügliche Bestätigung nicht binnen 24 Stunden erfolgt, wird Ihre Anmeldung automatisch aus unserer Datenbank gelöscht.

(2) Wenn Sie einen Foren-Account anmelden, speichern wir bis zu Ihrer Abmeldung neben Ihren Anmeldedaten alle Angaben, die Sie in dem Forum tätigen, also öffentliche Beiträge, Pinnwandeinträge, Freundschaften, private Nachrichten usw., um das Forum zu betreiben. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(3) Wenn Sie Ihren Account löschen, bleiben Ihre öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge zum Forum, weiterhin für alle Leser sichtbar, Ihr Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „[Gast]“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht.

(4) Das Forum ist auch über die mobile App [Name] für [iOS/Android/Windows Phone etc.] zugänglich. Wenn Sie die mobile App installieren, unterliegt die Nutzung ihrer Daten dem Betreiber der mobilen App. Über die mobile App werden Ihr Nutzernamen, Passwort und ggf. private Nachrichten zwischen dem Forum und der mobilen App übertragen, nicht jedoch auf die Server des App-Anbieters. Die Nutzung unterliegt den Datenschutzbestimmungen von [Name, Adresse und Link zu Datenschutzbestimmungen des App-Anbieters]

D)

 

(1)         Mit Ihrer Einwilligung können Sie unseren Newsletter abonnieren, mit dem wir Sie über unsere aktuellen interessanten Angebote informieren. Die beworbenen Waren und Dienstleistungen sind in der Einwilligungserklärung benannt.

(2)         Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 24 Stunden bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und nach einem Monat automatisch gelöscht. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.

(3)         Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO.

(4)         Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.

(5)         Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons bzw. Tracking-Pixel, die Ein-Pixel-Bilddateien darstellen, die auf unserer Website gespeichert sind. Für die Auswertungen verknüpfen wir die in § 3 genannten Daten und die Web-Beacons mit Ihrer E-Mail-Adresse und einer individuellen ID. [Sie können diesem Tracking jederzeit widersprechen, indem Sie den gesonderten Link, der in jeder E-Mail bereitgestellt wird, anklicken oder uns über einen anderen Kontaktweg informieren. Die Informationen werden solange gespeichert, wie Sie den Newsletter abonniert haben. Nach einer Abmeldung speichern wir die Daten rein statistisch und anonym.

E)

1.       Einsatz von Google Analytics

(1) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Website-Betreiber zu erbringen.

(2) Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

(3) Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

(4) Diese Website verwendet Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Soweit den über Sie erhobenen Daten ein Personenbezug zukommt, wird dieser also sofort ausgeschlossen und die personenbezogenen Daten damit umgehend gelöscht.

(5) Wir nutzen Google Analytics, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Für die Ausnahmefälle, in denen personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(6) Informationen des Drittanbieters: Google Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001. Nutzerbedingungen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html, Übersicht zum Datenschutz: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html, sowie die Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

(7) Diese Website verwendet Google Analytics zudem für eine geräteübergreifende Analyse von Besucherströmen, die über eine User-ID durchgeführt wird. Sie können in Ihrem Kundenkonto unter „Meine Daten“, „persönliche Daten“ die geräteübergreifende Analyse Ihrer Nutzung deaktivieren

F)

1. Einsatz von Google AdSense

 

(1)     Diese Website verwendet den Online-Werbedienst Google AdSense, durch den Ihnen auf Ihre Interessen ausgelegte Werbung präsentiert werden kann. Wir verfolgen damit das Interesse, Ihnen Werbung anzuzeigen, die für Sie von Interesse sein könnte, um unsere Website für Sie interessanter zu gestalten. Hierzu werden statistische Informationen über Sie erfasst, die durch unsere Werbepartner verarbeitet werden. Diese Werbeanzeigen sind über den Hinweis „Google-Anzeigen“ in der jeweiligen Anzeige erkennbar.

(2)     Durch den Besuch unserer Website erhält Google die Information, dass Sie unsere Website aufgerufen haben. Dazu nutzt Google einen Web Beacon, um einen Cookie auf Ihrem Rechner zu setzen. Es werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten, noch ist uns der volle Umfang der Datenerhebung und die Speicherdauer bekannt. Ihre Daten werden in die USA übertragen und dort ausgewertet. Wenn Sie mit Ihrem Google-Account eingeloggt sind, können Ihre Daten diesem direkt zugeordnet werden. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Google-Profil nicht wünschen, müssen Sie sich ausloggen. Es ist möglich, dass diese Daten an Vertragspartner von Google an Dritte und Behörden weitergegeben werden. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Diese Website hat auch Google AdSense-Anzeigen von Drittanbietern aktiviert. Die vorgenannten Daten können an diese Drittanbieter (benannt unter https://support.google.com/dfp_sb/answer/94149) übertragen werden.

(3)     Sie können die Installation der Cookies von Google AdSense auf verschiedene Weise verhindern: a) durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software, insbesondere führt die Unterdrückung von Drittcookies dazu, dass Sie keine Anzeigen von Drittanbietern erhalten; b) durch Deaktivierung der interessenbezogenen Anzeigen bei Google über den Linkhttp://www.google.de/ads/preferences, wobei diese Einstellung gelöscht wird, wenn Sie Ihre Cookies löschen; c) durch Deaktivierung der interessenbezogenen Anzeigen der Anbieter, die Teil der Selbstregulierungs-Kampagne „About Ads“ sind, über den Link http://www.aboutads.info/choices, wobei diese Einstellung gelöscht wird, wenn Sie Ihre Cookies löschen; d) durch dauerhafte Deaktivierung in Ihren Browsern Firefox, Internetexplorer oder Google Chrome unter dem Link http://www.google.com/settings/ads/plugin. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Angebots vollumfänglich nutzen können.

(4)     Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung sowie weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre erhalten Sie bei: Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA; Datenschutzbedingungen für Werbung:http://www.google.de/intl/de/policies/technologies/ads. Google hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

 

 

Information

gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung

für meldepflichtige Personen

 

Vorbemerkung

Wer eine Wohnung bezieht, ist grundsätzlich verpflichtet, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz - BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer Einzugsmeldungen nicht, nicht richtig oder verspätet abgibt, sich nicht oder verspätet abmeldet oder eine Mitwirkungspflicht verletzt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro belegt werden.

 

1.   Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:

Einwohnermeldeamt Kürnbach
Marktplatz 12
75057 Kürnbach
Tel. 07258 / 910541
gemeinde@kuernbach.de

2.   Beauftragte oder Beauftragter für den DatenschutzRechtsanwalt HeinzmannKaiserstr. 3776646 BruchsalTel. 07251/982279-0FAX: 07251/982279-99

 

3.   Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebehörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten Informationsbedürfnissen sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentlicher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten Anlässen erfolgen regelmäßige Datenübermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) an andere öffentliche Stellen sowie nach § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Darüber hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger und die zu übermittelnden Daten benannt werden.

 

4.   Kategorien von Empfängern von personenbezogenen Daten

a) Die Meldebehörde darf an andere öffentliche Stellen im Inland (siehe § 2 Bundesdatenschutzgesetz), öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften und den Suchdienste aus dem Melderegister Daten übermitteln, oder Daten innerhalb der Verwaltungseinheit (Gemeinde) weitergeben, soweit dies zur Erfüllung ihrer eigenen oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden Aufgaben erforderlich ist.

b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebührenpflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der Meldebehörde aufgrund der Angaben des Antragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahrgang) und über bestimmte personenbezogene Daten erteilt werden, wenn ein öffentliches Interesse festgestellt werden kann.

Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt.

c) Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten erhalten.

d) Mandatsträger, Presse und Rundfunk dürfen bei Alters- und Ehejubiläen die mit diesem besonderen Zweck in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Daten erhalten.

e) Adressbuchverlage dürfen zum Zwecke der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern lediglich einzelne abschließend aufgezählte Daten aller volljährigen Einwohner von der Meldebehörde erhalten.

e) Der Wohnungseigentümer/ Wohnungsgeber hat einen Anspruch auf Auskunft über die in seiner Wohnung gemeldeten Einwohner, soweit er ein rechtliches Interesse glaubhaft macht. Er kann sich darüber hinaus durch Rückfrage bei der Meldebehörde davon überzeugen, dass sich die Person, deren Einzug er bestätigt hat, bei der Meldebehörde angemeldet hat.

f) An öffentliche Stellen in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie an Organe und Einrichtungen der Europäischen Union oder der Europäischen Atomgemeinschaft ist eine Datenübermittlung im Rahmen von Tätigkeiten, die ganz oder teilweise in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union fallen, zulässig, soweit dies zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Meldebehörde oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist. Voraussetzung für die Übermittlung innerhalb des EWR ist, dass die EWR-Staaten den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung übernehmen.

 

5.   Dauer der Speicherung

Nach dem Wegzug oder Tod des Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörigkeitsrechtlichen Verfahren erforderlich sind, unverzüglich zu löschen. Nach Ablauf von fünf Jahren seit Wegzug oder Tod des Einwohners werden die zur Erfüllung der Aufgaben der Meldebehörden gespeicherten Daten für die Dauer von 50 Jahren aufbewahrt und durch technische und organisatorische Maßnahmen gesichert. Während dieser Zeit dürfen die Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie früheren Namen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und früheren Anschriften, des Auszugsdatums sowie des Sterbedatums, des Sterbeortes sowie bei Versterben im Ausland auch des Staates nicht mehr verarbeitet werden. Für die in § 13 Abs. 2 Satz 3 BMG bestimmten Fälle gilt das Verbot der Verarbeitung nicht. Für bestimmte Daten gelten nach § 14 Absatz 2 BMG kürzere Löschungsfristen.

 

6.   Betroffenenrechte

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:

a)     Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO).

b)     Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).

c)     Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft.

Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO.

d)     Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenüber denen  der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO).

Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.

e)     Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO).

Nähere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.

 

7.   Widerrufsrecht bei Einwilligungen

Die Übermittlung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (Artikel 6 Absatz 1 lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenüber der Stelle widerrufen werden, gegenüber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.

 

8.   Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstraße 10a, 70173 Stuttgart, Tel.: 0711/61 55 41 0, E-Mail:

poststelle@lfdi.bwl.de), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.