11.1989im Mitteilungsblatt Nr. 48 der Gemeinde Kurnbach offentlich bekanntgemacht. Die Satzung wurde am 12.12.1989 gem. § 4 GO dem Landratsamt Karlsruhe - Ordnungsamt - angezeigt. ./»'"'^''^"^- [...] .7 Gemeinde Kiimbach Landkreis Karlsruhe S atz u ng iiber die Verpflichtung der StraOenanIieger zum Reinigen, Schneeraumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 17. Oktober 1989 Aufgrund [...] Schneeanhaufungen zu raumen sowie bei Schnee- und Eisglatte zu bestreuen. (2) Fiir Grundstucke der Gemeinde, die nicht uberwie- gend Wohnzwecken dienen, verbleibt es bei der gesetzli- chen Regelung (§ 41[mehr]

? Gemeinde Kurnbach Landkreis Karlsruhe 1^ Satzungsanderung zur Erweiterung des Sanierungsgebietes .Ortskern" der Gemeinde Kiirnbach)> vom 25.02.2020 Aufgrund § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung [...] Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung fur Baden-Wurttemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurnbach am 25.02.2020 folgende Satzung beschlossen: §1 Erweiterung des Sanierungsgebietes Das mit Satz [...] offentlichen Bekanntmachung in Kraft. Kurnbach, den 26.02.2020 WNO^^ 3 0 ^\ 0 ^ Armin Ebhart Burgermeister Hinweise: N[mehr]

Satzung der Gemeinde Kurnbach liber den Ladenschluss anlasslich der alljahrlichen Schwarzrieslingkerwe Aufgrund des § 8 Abs. 1 des Gesetzes Ober die Ladenoffnung in Baden-Wurttemberg (LadOG) in Verbindung [...] Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurnbach am 23. Oktober 2007 folgende beschlossen: Satzung §1 Anlasslich der Schwarzrieslingkerwe durfen am vierten. Sonntag im [...] Tage nach der offentlichen Bekanntmachung in Kraft. / Kurnbach, den 24. Oktober 2007 Hauser, Burgermeister y-w^ ^ 3 cy ^ %^^.- ^ 0 ^ ^ Heilungsreaeluna: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Fo[mehr]

des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurnbach am 27.11.2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebuhrenpflicht ',) Die Gemeinde Kurnbach erhebt fur die Erstattung von Gutachten durch [...] Gemeinde Kiirnbach Landkreis Karlsruhe Satzung uber die Erhebung von Gebuhren fiir die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebiihrensatzung) Aufgrund des § 4 der G [...] ermittelten wesentlichen Daten werden Gebuhren nach den Vorschriften der Verwaltungsgebuhrenordnung der Gemeinde Kurnbach erhoben. § 2 Gebiihrenschuldner, Haftung (1) Gebuhrenschuldner ist, wer die Erstattung[mehr]

gultigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurnbach am 27.11.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Festlegung des Sanierungsgebietes (1) In der Gemeinde Kurnbach wird das im beigefugten Lageplan [...] ^ Gemeinde Kurnbach Landkreis Karlsruhe lm$ Satzung iiber die formliche Festlegung des Sanierungsgebietes ,,0rtskern" in Kurnbach vom 27.11.2018 Aufgrund §142 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung[mehr]

die Benutzung der Grillhiitte "Steinmetz" beschlossen: S 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Kurnbach stellt ihren Einwohnern und Besuchern die Grillhutte mit Feuerstelle als offentliche Einrichtung zur Ver- [...] in Kraft. Kurnbach, den 30. Marz 1993 -I|IAA^/N Hauser, Burgermeister Eine etwaige Verletzung van Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung fur Baden-Wurttemberg (GemO) oder aufgrund der [...] .» » t ; J~ Ortsrecht Gemeinde Kiirnbach Landkreis Karlsruhe Satzung fiber die Benutzung der Grillhutte "Steinmetz" Aufgrund der §§ 4, 10 und 142 der Gemeindeordnung (GemO) Baden- Wurttemberg hat der [mehr]

gabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurnbach in seiner Sitzung am 29.01.2019 folgende Satzung beschlossen: §1 Gebuhrenpflicht Die Gemeinde Kurnbach erhebt fur offentliche Leistungen, die [...] Gemeinde Kiirnbach Landkreis Karlsruhe '^ Satzung iiber die Erhebung van Gebiihren ftir offentliche Leistungen (Verwaltungsgebuhrensatzung) vom 29.01.2019 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung fur Bade [...] bestimmen. Unberuhrt bleiben Bestimmungen uber Verwaltungsgebuhren in besonderen Gebuhrensatzungen der Gemeinde. Gebiihrenfreiheit (1) Verwaltungsgebuhren werden nicht erhoben fur offentliche Leistungen, die[mehr]

berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die fur den erstmaligen Anschluss eines Grundstucks notwendigen Hausanschlusse bereit. (4) Die Gemeinde kann aufAntrag des Anschlussnehmers [...] und wesentliche Verande- rungen durfen nur durch die Gemeinde oder ein van der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfol- gen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausfuhrung derArbei- ten zu uberwachen [...] hat der 'smeinderat der Gemeinde Kurnbach am 9.12.2008 folgende oatzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen Wasserversorgung als offentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung[mehr]

Drit- ten zu einer Abfallentsorgungsanlage der Gemeinde ge- bracht, so geht der Abfall mit dem gestatteten Abladen in das Eigentum der Gemeinde uber. Die Gemeinde ist nicht verpflichtet, Abfalle nach verlorenen [...] in Wohn- und Arbeitsgemeinschaft lebt, b) jede alleinstehende Person mit eigener Wohnung. Sie betragen jahrlich fur Haushalte mit 1 Person 72,00 € 2 Personen 84,00 € 3 Personen 108,00 € 4 und mehr Personen [...] kann. (3) Die Gemeinde informiert und berat die Abfallerzeuger mit dem Ziel, eine moglichst weitgehende Abfallvermeidung und -verwertung zu erreichen. §3 Entsorgungspflicht (1) Die Gemeinde ist im Rahmen[mehr]

verletzt warden ist. Kurnbach,den21.03.2013 -i^ [ Mauser, Burgermeister Ausgefertigt: Gemeinde Kurnbach Kurnbach,den21.03.2013 •-li^iv Hauser, Burgermeister Verfahrensver me r k: 1. Die Satzung liber die Erhebung [...] gabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurnbach am 19.03.2013 folgende Vergnugungs- steuersatzung beschlossen: §1 Steuererhebung Die Gemeinde Kurnbach erhebt eine Vergnugungssteuer als ortliche [...] schuldner (§ 4) innerhalb van zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde Kumbach schriftlich mit- zuteilen. .-ff^ Mauser, Burgermeister (v §10 Steuererklarung (1) Der Steuerschuldner hat der bis zum 10[mehr]