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Benutzungsrichtlinien_und_Entgeltordung__-_verlaessliche_Grundschule.pdf

Betreuungsangebot im Rahmen derVerlasslichen Grundschule A. Benutzunasrichtlinien Aufgabe 1. Die Gemeinde Kurnbach als Schultrager bietet im Rahmen der Verlasslichen Grundschule ein bedarfsorientiertes [...] Eltern. Anmeldung 1. Die Aufnahme der Schuler/innen erfolgt nach verbindlicher Anmeldung bei der Gemeindeverwaltung Kurnbach zum Beginn des Schuljahres bzw. mit Beginn des Kalendermonates, der auf die Anmeldung [...] g berechnet. \ Abmeldung 1. Eine Abmeldung wahrend des Schuljahres hat schriftlich bei der Gemeindeverwaltung Kurnbach mit einer Frist van vier Wochen zum Monatsende zu erfolgen. 2. Ansonsten endet die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,00 MB
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Zuletzt geändert: 14.10.2020
Foerderrichtlinien_LSP.pdf

bzw. behoben werden. Eine kostenfreie Beratung wird vor Beginn der Er- neuerungsmaBnahmen von der Gemeinde bzw. dem Sanierungsberater angeboten. Die ErneuerungsmaBnahme muss wirtschaftlich sein, d. h. die [...] Abschreibungsmoglichkeit und der Forderung von privaten Bauvorhaben gilt grundsatzlich, dass die Gemeinde mit dem Bauherrn Oder Eigentumer yor dem Beginn von Bauarbeiten eine schriftliche Vereinbarung uber [...] maBnahmen Neubauten Nach Abschluss der vertraglich vereinbarten ErneuerungsmaBnahmen stellt die Gemeinde auf Antrag zur steuerlichen Abschreibung gemsiB Einkommenssteuergesetz eine entspre- chende Bes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 689,72 KB
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Zuletzt geändert: 14.10.2020
Erhaltungssatzung_Ortskern_Kuernbach.pdf

U^UrcU^-f- ^ ^s^ Satzung der Gemeinde Kiirnbach uber die Erhaltung baulicher Anlagen Erhaltungssatzung ,,0rtskern Kiirnbach" Der Gemeinderat hat am 27.09.2016 aufgrund van § 172 Absatz 1, Satz 1, Nr. 1 [...] ng tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Kurnbach, den 28.09.2016 '. Armin Ebhart Burgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung fur [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenuber der Gemeinde geltend gemacht warden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begrunden soil, ist zu bezeichnen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,65 MB
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Zuletzt geändert: 14.10.2020
Erschliessungsbeitragssatzung.pdf

ttemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kiirnbach am 29AIarz 1988 folgende Satzung beschlossen : Sl Erhebung dcs Erscliliefiiingsbcitrags Die Gemeinde Kiimbach crhebt ErschlieBungsSeitrage nach [...] beitragsfahige Erschliefiungsaufwand wird fur die ein- zelnu Ei-schlielTyngsanlage emiittelt. Die Gemeinde kann abwei- chend von Satz 1 den beitragsfahigen Erschlieflungsaufwand (ur bestimmte Abschnitte [...] ins- gesamt erniitteln. §j AntnIdcrGcnieindenm bci(rnt;!> Hiliii,'enEr'irliIii:nungsaiifwand Die Gemeinde tragt 111 v. II. des beitragsfahigen ErschlieQungs- nufwands. §5 Abrccliniini;'iei'^i*'t. ErmKtlung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,17 MB
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Zuletzt geändert: 14.10.2020
Feuerwehrsatzung.pdf

moglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder nicht 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstatte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fallen der Nummern 3 und 4 kann [...] Geratewarts zu uberwachen, 7. dem BUrgermeister uber Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Loschwasserversorgung dem Burgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchfuhrung [...] nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Burgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehorige der Feuerwehr erhalt einen vom Burgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.10.2020
Geschaeftsordnung_Gemeinderat.pdf

hinzugezogene Einwohner als Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1 , besteht kein Mitwir- kungsverbot; 3. Mitglied eines Organs einerjuristischen Person des [...] Oder Angestellten der Gemeinde oder anderen Personen ubertragen. (2) Der Burgermeister kann unbeschadet des weiterhin bestehenden Rechts des Gemeinde- rats sachkundige Einwohner und Sachverstandige zu [...] Gemeinderat besteht aus dem Burgermeister als Vorsitzenden und den ehrenamtli- chen Mitgliedern (Gemeinderate). (2) Bei tatsachlicher Oder rechtlicher Verhinderung des Burgermeisters fuhrt (fuhren) sein(e)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 6,51 MB
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Zuletzt geändert: 14.10.2020
Richtlinie_zur_Foerderung_der_Begegnung_zwischen_Ziersdorf_und_Kuernbach.pdf

e im Rahmen von kulturellen oder sportlichen Begegnungen gewahrt die Gemeinde Kurnbach einen Zuschuss in Hohe van 8,-€* pro Person. (3) Sofern mit der Fahrt weitere Aufenthalte (Obernachtungen) verbunden [...] Ziel der Partnerschaft zwischen den Gemeinden Ziersdorf und Kurnbach ist, dass sich zwischen den Burgern beider Partnergemeinden im menschlichen, kulturellen und sportlichen Bereich freundschaftliche B [...] Begegnungen gefordertwerden. Dm solche Austausche, Kontakte und Besuche zu unterstutzen, gewahrt die Gemeinde Kurnbach Zuschusse gemaB den nachstehenden Richtlinien. §2 (1) Als zuschussfahig anerkannt werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 549,36 KB
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Zuletzt geändert: 14.10.2020
Streupflichtsatzung.pdf

11.1989im Mitteilungsblatt Nr. 48 der Gemeinde Kurnbach offentlich bekanntgemacht. Die Satzung wurde am 12.12.1989 gem. § 4 GO dem Landratsamt Karlsruhe - Ordnungsamt - angezeigt. ./»'"'^''^"^- [...] .7 Gemeinde Kiimbach Landkreis Karlsruhe S atz u ng iiber die Verpflichtung der StraOenanIieger zum Reinigen, Schneeraumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 17. Oktober 1989 Aufgrund [...] Schneeanhaufungen zu raumen sowie bei Schnee- und Eisglatte zu bestreuen. (2) Fiir Grundstucke der Gemeinde, die nicht uberwie- gend Wohnzwecken dienen, verbleibt es bei der gesetzli- chen Regelung (§ 41[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,18 MB
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Zuletzt geändert: 14.10.2020
Satzungsaenderung_zur_Erweiterung_des_Sanierungsgebiets_Ortskern.pdf

? Gemeinde Kurnbach Landkreis Karlsruhe 1^ Satzungsanderung zur Erweiterung des Sanierungsgebietes .Ortskern" der Gemeinde Kiirnbach)> vom 25.02.2020 Aufgrund § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung [...] Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung fur Baden-Wurttemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurnbach am 25.02.2020 folgende Satzung beschlossen: §1 Erweiterung des Sanierungsgebietes Das mit Satz [...] offentlichen Bekanntmachung in Kraft. Kurnbach, den 26.02.2020 WNO^^ 3 0 ^\ 0 ^ Armin Ebhart Burgermeister Hinweise: N[mehr]

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Dateigröße: 902,28 KB
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Zuletzt geändert: 14.10.2020
Satzung_ueber_den_Ladenschluss_der_Schwarzrieslingkerwe.pdf

Satzung der Gemeinde Kurnbach liber den Ladenschluss anlasslich der alljahrlichen Schwarzrieslingkerwe Aufgrund des § 8 Abs. 1 des Gesetzes Ober die Ladenoffnung in Baden-Wurttemberg (LadOG) in Verbindung [...] Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurnbach am 23. Oktober 2007 folgende beschlossen: Satzung §1 Anlasslich der Schwarzrieslingkerwe durfen am vierten. Sonntag im [...] Tage nach der offentlichen Bekanntmachung in Kraft. / Kurnbach, den 24. Oktober 2007 Hauser, Burgermeister y-w^ ^ 3 cy ^ %^^.- ^ 0 ^ ^ Heilungsreaeluna: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Fo[mehr]

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