Öffentliche Bekanntmachung - Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
In seiner Sitzung am 22.10.2024 hat der Gemeinderat die Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen.
Die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften kann hier (PDF-Dokument, 215,26 KB, 29.10.2024) eingesehen werden.
Öffentliche Bekanntmachung - Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Ferienbetreuung
In seiner Sitzung am 22.10.2024 hat der Gemeinderat die Neufassung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Ferienbetreuung beschlossen.
Die Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Ferienbetreuung kann hier (PDF-Dokument, 331,16 KB, 29.10.2024)eingesehen werden.
Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 27.10.2024
Die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 27.10.2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 205,63 KB, 17.10.2024).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22.10.2024
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 22.10.2024, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.10.2024
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 08.10.2024
- Vorbesprechung Haushalt 2025: Finanzzwischenbericht 2024
- Bildung und Besetzung des beratenden Verwaltungsausschusses
- Benutzungsrichtlinie und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Ferienbetreuung
hier: Neufassung - Hiebs- und Kulturplan 2025 – Forsthaushalt
- Satzung zur Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
hier: Neufassung - Bauantrag Neubau Gesundheit und Wohnen – Gesundheitszentrum, Flehinger Straße
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Moritz Baumann
Bürgermeister
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 08.10.2024
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 08.10.2024, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Einwohnerfragestunde
- Rekonstruierung des Ehrendenkmals am Dorfberg
- Bildung und Bestellung von Mitgliedern für den beschließenden Bauausschuss
- Anschaffung von Rolltoren für den Bauhof
- Katastrophenschutz
hier: SAT-Notfallkommunikation - Bauantrag Abbruch des bestehenden Wohngebäudes und Teilabbruch der bestehenden Scheune, sowie die Errichtung eines Wohnhauses und Teilumbau der Scheune
- Nutzung des Kürnbacher Wappens und des Kürnbacher Logos durch das Schreibwarengeschäft Keilbach
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Moritz Baumann
Bürgermeister
Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens "Landtag verkleinern" über das "Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes"
Die öffentliche Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens "Landtag verkleinern" über das "Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes" finden Sie hier (PDF-Dokument, 289,45 KB, 05.08.2024).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23.07.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.07.2024, 19.00 Uhr
im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Einführung und Verpflichtung der Gemeinderäte
- Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
- Wahl der Mitglieder für den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach
- Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands „Oberer Kraichbach“
- Wahl der Mitglieder für die Aufsichtsräte der Wirtschaftsförderung Verwaltungs GmbH und der Atypischen stillen Gesellschaft
- Bildung und Besetzung eines Technischen Ausschusses
- Bestellung der Mitglieder für das Kindergarten-Kuratorium
- Wahl der Mitglieder des Ältestenrates
- Grundschule Kürnbach
hier: Anschaffung von iPads
- Bauantrag Gaisrain
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Moritz Baumann
Bürgermeister
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 16.07.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 16.07.2024, 18:15 Uhr
im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Feststellung des Bestehens bzw. Nichtbestehens von Hinderungsgründen bei den neu gewählten Gemeinderäten nach § 29 Abs. 5 GemO
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Moritz Baumann
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024
Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 617,03 KB, 14.06.2024).
Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach am 03.06.2024
Einladung zur Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach
Am Montag, 03.06.2024 findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach im Großen Ratssaal, Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen statt.
Tagesordnung:
- Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach
- Stellungnahme der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbarkommunen sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB und deren Berücksichtigung bzw. Abwägung
- Feststellungsbeschluss des überarbeiteten Flächennutzungsplans Stand 05/2024
Der Gemeinsame Ausschuss entscheidet über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der zweiten Beteiligungsrunde gem. §§ 3 und 4 BauGB anhand der Abwägungstabelle und entscheidet über den überarbeiteten Flächennutzungsplan Stand 05/2024 (Feststellungsbeschluss).
Zu dieser Sitzung wir die Einwohnerschaft von Oberderdingen und Kürnbach recht herzlich eingeladen.
Die Sitzungsvorlagen (ohne Anlagen, insbesondere Pläne) sind einige Tage vor der Sitzung nach vorheriger Anforderung per Telefon im BürgerBüro erhältlich oder können auf der Homepage der Stadt Oberderdingen (www.oberderdingen.de) unter dem Pfad „Virtuelles Rathaus - Ratsinformationssystem“ unter der entsprechenden Sitzung eingesehen werden.
Oberderdingen, 27.05.2024
gez.
Thomas Nowitzki
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach
In seiner Sitzung vom 28.05.2024 hat der Gemeinderat die Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 1,49 MB, 31.05.2024)eingesehen werden.
Öffentliche Sitzung der Wahlvorstände und des Gemeindewahlausschusses am 09.06.2024
Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses
zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Gemeinderates und des Kreistages am 09. Juni 2024
Am 09.06.2024 findet im Rathaus, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt.
Tagesordnung:
Gemeinderatswahl
- Prüfung der Wahlniederschriften der Wahlvorstände
- Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
Kreistagswahl
- Prüfung der Wahlniederschriften der Wahlvorstände
- Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.
Kürnbach, 06.06.2024
Moritz Baumann
Bürgermeister
Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses
Öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes
für die Kommunalwahl und die Wahl des Europäischen Parlaments – Europawahl
Am 09.06.2024 findet um 15 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
- Ab 15 Uhr Zulassung der Wahlbriefe
- Ab 18 Uhr Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Briefwahl
Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 1
Am 09.06.2024 findet um 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bürgerbüro sowie in den Zimmern 102 und 103 (Erfassung der Stimmzettel per EDV) eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
- Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Europäischen Parlaments – Europawahl – im Wahlbezirk 1
- Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats im Wahlbezirk 1
- Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Kreistags im Wahlbezirk 1
Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 2
Am 09.06.2024 findet um 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bücherei sowie in den Zimmern 100 und Büro Bürgermeister (Erfassung der Stimmzettel per EDV) eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
- Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Europäischen Parlaments – Europawahl – im Wahlbezirk 2
- Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats im Wahlbezirk 2
- Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Kreistags im Wahlbezirk 2
Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.
Kürnbach, 06.06.2024
Moritz Baumann
Bürgermeister
Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 04.06.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 04.06.2024, 19:00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
A. Öffentlicher Teil
- Ehrung von Gemeinderäten
- Betriebskostenabrechnung Kindergarten 2023
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Moritz Baumann
Bürgermeister
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 28.05.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 28.05.2024, 19:00 Uhr
im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Aussprache über die Niederschriften der Gemeinderatssitzungen am 23.04.2024 und 14.05.2024
- Ehrung von Gemeinderäten
- Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach
hier: Neufassung
- Fortführung des Integrationsmanagements
- Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
hier: Beschlussfassung Feuerwehrbedarfsplan
- Vorkaufsrecht Gewerbestraße
- Bauantrag Geringer Winkel
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Moritz Baumann
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung zur Duchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 09. Juni 2024
Den Bekanntmachungstext zur öffentliche Bekanntmachung zur Duchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 1,45 MB, 21.05.2024).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 14.05.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 14.05.2024, 19:00 Uhr
im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Oberderdingen-Kürnbach
- Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003
hier: Erneute Anhörung der Träger öffentlicher Belange
- Partnerschaftsjubiläum in Ziersdorf
hier: Einsatz Kürnbacher Wappen
- Polizeiposten Sulzfeld
hier: Gemeinsame Absichtserklärung zum Erhalt
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Moritz Baumann
Bürgermeister
Europawahl 2024: Durchführung der repräsentativen Wahlstatistik im Wahlbezirk 001-01 in Kürnbach
Was ist der Zweck der Wahlstatistik?
Die repräsentative Wahlstatistik dient dem Informationsbedarf in vielen Bereichen unserer Gesellschaft. Sie gibt – über das amtliche Wahlergebnis hinaus – Auskunft, in welchem Umfang sich Wählerinnen und Wähler an der Wahl nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen beteiligt und wie sie gestimmt haben. Zudem stellt sie dar, auf welche Weise Stimmen ungültig abgegeben wurden. Die repräsentative Wahlstatistik ist eine Stichprobenerhebung und wird im Allgemeinen bei Bundestags- und Europawahlen sowie bei einigen Landtagswahlen durchgeführt.
Wie wird die Stichprobe für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählt?
Bei der Europawahl 2024 sind deutschlandweit etwa 90.000 Wahlbezirke eingerichtet. Aus diesen Wahlbezirken wurden für die repräsentative Wahlstatistik nach mathematisch- technischen Methoden knapp 2.350 Stichprobenwahlbezirke, darunter rund 450 Briefwahlbezirke, zufällig ausgewählt. Dies entspricht einem Anteil von fast 3% aller Wahlbezirke. Alle Wahlberechtigten in diesen Wahlbezirken nehmen an der repräsentativen Wahlstatistik teil. Damit ist gewährleistet, dass die ausgewählten Wahlbezirke für die Gesamtheit des Wahlgebietes und für die einzelnen Bundesländer repräsentativ sind. Bei der vergangenen Europawahl 2019 umfasste die Stichprobe gut 2,1 Millionen der 61,6 Millionen Wahlberechtigten. Die Auswahl der Stichprobenwahlbezirke erfolgte durch die Bundeswahlleiterin im Einvernehmen mit den Landeswahlleitungen und den Statistischen Landesämtern. Für Kürnbach wurde der Urnenwahlbezirk 001-01 ausgewählt.
Was und wie wird erhoben?
In repräsentativen Wahlbezirken werden die Merkmale Geschlecht und Geburtsjahresgruppe erhoben. Weitere personenbezogene Daten werden nicht verwendet! Zur Gewinnung der Daten werden die Wählerverzeichnisse und die abgegebenen amtlichen Stimmzettel ausgewertet. Damit sind die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik genauer als zum Beispiel die Wählernachbefragungen der Wahlforschungsinstitute. Die Wahlbeteiligung wird durch Auszählung der Wählerverzeichnisse ermittelt. Hierzu wird festgestellt, wie viele Wahlberechtigte es im Wahlbezirk gab und wie viele von ihnen sich an der Wahl beteiligt haben (Stimmvermerk) oder einen Wahlscheinvermerk hatten. Die Untersuchung der Stimmabgabe erfolgt mittels der amtlichen Stimmzettel, die im oberen Bereich zusätzlich mit einem Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppe versehen sind. So können Daten über die Stimmabgabe der einzelnen Bevölkerungsgruppen ermittelt werden. Je Geschlecht bestehen hier sechs Geburtsjahresgruppen.
Wer wertet die Ergebnisse aus?
Die Daten für die repräsentative Wahlstatistik werden von den Gemeinden (Wählerverzeichnisse) und Statistischen Landesämtern (Stimmzettel) ausgezählt. Die aus den Ländern gewonnenen Daten werden vom Statistischen Bundesamt hochgerechnet und als Bundes- und Länderergebnisse veröffentlicht. Gemeinden mit einer eigenen Statistikstelle dürfen die Ergebnisse auch auf Gemeindeebene auswerten und veröffentlichen.
Wo werden die Ergebnisse veröffentlicht?
Die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik zur Europawahl 2024 werden voraussichtlich ab September 2024 vorliegen und stehen im Internetangebot der Bundeswahlleiterin www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“ unter „Ergebnisse“, „Repräsentative Wahlstatistik“ zum Download bereit.
Oberster Grundsatz ist die Wahrung des Wahlgeheimnisses
Folgende gesetzliche Regelungen gewährleisten das Wahlgeheimnis und den Datenschutz: Personenbezogene Daten wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum werden nicht erhoben. Wählerverzeichnisse und Stimmzettel dürfen zu keiner Zeit zusammengeführt werden. Die Auszählung beider muss in strikt getrennten Bereichen erfolgen. Die Auszählung für repräsentative Zwecke obliegt ausschließlich den Statistischen Ämtern der Länder und Gemeinden mit eigener Statistikstelle. Es dürfen ausschließlich Urnenwahlbezirke mit mindestens 400 Wahlberechtigten bzw. Briefwahlbezirke mit mindestens 400 Wählerinnen und Wählern berücksichtigt werden. Für die Auswertung der Wahlbeteiligung sind maximal zehn Geburtsjahresgruppen mit je mindestens drei zusammengefassten Geburtsjahrgängen zulässig. Für die Auswertung der Stimmabgaben sind maximal sechs Geburtsjahresgruppen à mindestens sieben Geburtsjahrgänge zulässig. Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik dürfen nicht für einzelne Wahlbezirke veröffentlicht werden.
Gesetzliche Grundlagen
Die rechtlichen Grundlagen für die repräsentative Wahlstatistik sind im Wahlstatistikgesetz geregelt. In den ausgewählten Urnenwahlbezirken liegt das Wahlstatistikgesetz zur Ansicht bereit. Es ist auch im Internetangebot der Bundeswahlleiterin abrufbar unter www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“ unter „Rechtsgrundlagen“.
Weitere Informationen finden Sie im Internetangebot der Bundeswahlleiterin www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“ unter „Informationen für Wählende“, „Repräsentative Wahlstatistik.“
Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 05.05.2024
Die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag finden Sie hier (PDF-Dokument, 343,82 KB, 23.04.2024).
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Europawahl, Wahl des Gemeinderats und des Kreistags am 09.06.2024
Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats und des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 1,10 MB, 21.05.2024).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 03.05.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Freitag, 03.05.2024, 18:00 Uhr
in der TSV-Halle, Schulstraße 1, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Verpflichtung von Bürgermeister Moritz Baumann
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Tatjana Mohr
1. Bürgermeisterstellvertreterin
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024
Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 683,15 KB, 15.04.2024).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23.04.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.04.2024, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.03.2024
- WFI Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co.KG
hier: Zuführung Eigenkapital in eine Rücklage
- Festlegung der Eingruppierung des neuen Bürgermeisters
- Bauantrag Flehinger Straße
- Bauantrag Klosterstraße
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Tatjana Mohr
1. Bürgermeisterstellvertreterin
Kommunalwahlen 2024: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 09.04.2024
Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am
Dienstag, 09.04.2024, 17.30Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Prüfung und Zulassung der bis zum 28.03.2024, 18.00 Uhr eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Sabine Kimmich
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses
Europawahl und Kommunalwahlen 2024: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 02.04.2024
Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am
Dienstag, 02.04.2024, 18:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und ihrer Stellvertreter sowie des Schriftführers
- Prüfung und Zulassung der bis zum 28.03.2024, 18.00 Uhr eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates
- Beschlussfassung über den Einsatz der automatisierten Datenverarbeitung bei der Auszählung der Stimmzettel und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses
- Bekanntgabe
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Sabine Kimmich
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 26.03.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 26.03.2024, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.02.2024
- Technische Betriebsführung der Wasserversorgung durch die Stadtwerke Bretten GmbH
hier: Jahresbericht 2023
- Anschaffung einer Mähmaschine für den Bauhof
- Anschaffung Sonnenschutz für den Kindergarten Dorfberg
- Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2025 – 2027 durch den Gemeindetag
- Teilnahme an der Bündelausschreibung Gas für die Jahre 2025 – 2027 durch den Gemeindetag
- Wahl eines Gemeinderatsmitglieds zur Verpflichtung und Vereidigung des neuen Bürgermeisters
- Bauantrag Austraße
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Tatjana Mohr
1. Bürgermeisterstellvertreterin
Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2024
Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2024
Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde am 02.02.2024 vorgelegt. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung wurden vom Landratsamt Karlsruhe, Rechtsaufsichtsbehörde, am 06.03.2024 genehmigt.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 08.03.2024 bis einschl. 18.03.2024 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.
Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Dokument, 997,07 KB, 07.03.2024)einsehbar.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie hier.
Öffentliche Bekanntmachung - Beteiligungsbericht 2022
Beteiligungsbericht 2022
Gemäß § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist jährlich ein Beteiligungsbericht zu erstellen.
Der Beteiligungsbericht wurde in der Gemeinderatssitzung am 12.12.2023 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben und wird von
08.03.2024 bis 18.03.2024 im Rathaus, Bürgerbüro
öffentlich ausgelegt.
Kürnbach, 06.03.2024
gez.
Tatjana Mohr
1. stellvertretende Bürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters am 03.03.2024
Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters am 03. März 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 20,64 KB, 05.03.2024) (PDF-Datei).
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
In seiner Sitzung vom 23.01.2024 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 2,15 MB, 26.02.2024) eingesehen werden.
Öffentliche Sitzung der Wahlvorstände und des Gemeindewahlausschusses am 03.03.2024
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-01, Bürgerbüro, Altort
Die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-01 findet am 03. März 2024, 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bürgerbüro, zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-02, Bücherei, Neubaugebiete
Die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-02 findet am 03. März 2024, 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bücherei, zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für die Briefwahl
Die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für die Briefwahl findet am 03. März 2024, 16.30 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Rathaus Sitzungssaal, zur Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses
Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am 03. März 2024, 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Rathaus Sitzungssaal, zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024
Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 2,04 MB, 16.02.2024).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 20.02.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 20.02.2024, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.01.2024
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.01.2024
- Blutspenderehrung
- Kommunalwahl 2024
hier: Besetzung des Gemeindewahlausschusses
- Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
- Reinigung der Gemeindegebäude
hier: Auftragserteilung
- Bauvoranfrage Kronenstraße
- Bauantrag Adlerstraße
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024
Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 968,45 KB, 09.02.2024).
Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024
Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 336,69 KB, 09.02.2024).
Bürgermeisterwahl 2024: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 07.02.2024
Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am
Mittwoch, 07.02.2024, 18:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und ihrer Stellvertreter sowie des Schriftführers
Vorlage TOP 1
- Prüfung der eingegangenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters am 03. März 2024 und Beschlussfassung über die Zulassung der Bewerbungen
Vorlage TOP 2
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Tatjana Mohr
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23.01.2024
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.01.2024, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.12.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 12.12.2023
- Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
hier: Bestellung von Herrn Adrian von Berg zum Feuerwehrkommandanten
- Haushaltsplan 2024, Finanzplanung 2024-2026
hier: Beschlussfassung
- Anschaffung einer Seilbahn auf dem Waldspielplatz
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 24. März 2024
Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 24. März 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 1,38 MB, 08.01.2024).
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen
In seiner Sitzung vom 12.12.2023 hat der Gemeinderat die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 732,90 KB, 14.12.2023) eingesehen werden.
Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin finden Sie hier (PDF-Dokument, 601,81 KB, 11.12.2023).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 12.12.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 12.12.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.11.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.11.2023
- Haushaltsplan 2024, Finanzplanung 2024-2026
hier: Vorberatung
- Beteiligungsbericht 2023
- Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen
- Annahme von Spenden
- Bauvoranfrage Bollenäckerweg
- Bauantrag Klosterstraße
- Bauantrag Kernerstraße
- Vorkaufsrecht Sulzfelder Straße
- Vorkaufsrecht Bachstraße
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 21.11.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 21.11.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.10.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 24.10.2023
- Eigenkontrollverordnung
hier: Vergabe von Kanalreinigungs- und TV-Arbeiten
- Bürgermeisterwahl 2024
- WFI GmbH & Co.KG
hier: Wirtschaftsplan 2023 einschl. Finanzplanung 2023 - 2027
- WFI GmbH & Co.KG
hier: Jahresabschluss 2021
- Hiebs- und Kulturplan 2024 – Forsthaushalt
- Vorkaufsrecht Lammstraße
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Gesundheitszentrum", Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.10.2023 den Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Abs. 1 und 7 LBO als Satzung beschlossen.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 261,66 KB, 02.11.2023) einsehen.
Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.
Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 22.10.2023
Die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag finden Sie hier (PDF-Dokument, 454,81 KB, 20.10.2023).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 24.10.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.09.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.09.2023
- Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Regionalplan Mittlerer Oberrhein, Fortschreibung Teilregionalplan Windenergie
hier: Vorstellung der Gesamtsituation
- Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg
hier: Vergabe von Bauleistungen
- Neugestaltung der IT-Infrastruktur Rathaus
- Bauantrag Austraße
- Bauantrag Am Alsberg
- Vorkaufsrecht, Geringer Winkel und Bachstraße
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. SonstigesDie Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung über die Widmung des Flurstücks Nr. 10859, Sternenfelser Straße
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.09.2023 gemäß § 5 des Straßengesetzes (StrG) beschlossen, das FlStNr. 10859 als öffentliche Straße zu widmen. Die Erschließungsstraße wird nach § 5 Absatz 3 StrG i.V.m. § 3 Absatz 2 Nummer 2 StrG als Ortsstraße gewidmet. Dies sind Straßen, die vorwiegend dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage oder innerhalb eines in einem Bebauungsplan festgesetzten Baugebiets dienen oder zu dienen bestimmt sind.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 158,54 KB, 03.10.2023) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 26.09.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 26.09.2023, 19.00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.07.2023
- Antrag auf Schaffung von Ausbildungsplätzen an beiden Kindergarteneinrichtungen
- Tageselternverein Bruchsal
hier: Vorstellung des Konzepts der Platzpauschalen
- Bürgermeisterwahl 2024
hier: Vorabinformation
- WFI Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co.KG
hier: Einbringung einer finanziellen Einlage
- Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg
hier: Vergabe von Bauleistungen
- Nutzung der Hessenkelter
hier: Jubiläum Brauerei von Berg
- Widmung des FlStNr. 10859, Sternenfelser Straße als Ortsstraße
- Kostenaufstellung zur Sanierung Siedlerstraße
hier: Stand Abrechnung zum 10.08.2023
Vorlage (Tischvorlage)
- Bauantrag Neubau Gesundheit und Wohnen, Flehinger Straße
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 18.07.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 18.07.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 27.06.2023
- Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
hier: Anschaffung einer Abgasabsauganlage für die Fahrzeughalle
- Errichtung einer elektronischen Umspannstation FlStNr. 9091/0, Netze BW
- Vorkaufsrecht Derdinger Straße
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
- Bauhof Kürnbach
hier: Besichtigung der renovierten Räumlichkeiten
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
In seiner Sitzung vom 25.04.2023 hat der Gemeinderat die Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 719,82 KB, 23.06.2023) eingesehen werden.
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
In seiner Sitzung vom 25.04.2023 hat der Gemeinderat die Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 684,70 KB, 23.06.2023) eingesehen werden.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.06.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 27.06.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.04.2023 und 23.05.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.05.2023
- Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2022
- Bauplatzvergabe Alsberg
hier: Verkauf der Baugrundstücke FlStNr. 11002 + 11005
- Möblierung 5. Klassenzimmer Grundschule
hier: Anschaffung Tafel
- Bauvoranfrage Bollenäckerweg
- Bauantrag Klosterstraße
- Bauvoranfrage Geringer Winkel
- Bauantrag Fünfkirchenerstraße
- Bauantrag Am Alsberg
- Vorkaufsrecht Sulzfelder Weg
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Generalfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen – Kürnbach
Öffentliche Auslegung Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach, Gesamtfortschreibung
Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.09.2022 den Entwurf zur Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach gebilligt und beschlossen, die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Hier gelangen Sie zu den kompletten Unterlagen, Plänen und Informationen !
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23.05.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.05.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.02.2023 und 14.03.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.04.2023
- Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“ hier: Billigung Planentwürfe und Offenlagebeschluss
- Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg hier: Ausschreibung von Bauleistungen
- Landessanierungsprogramm, hier: Fortschreibung der Sanierungsziele
- Vorkaufsrecht Bachstraße
- Möblierung 5. Klassenzimmer Grundschule
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Mühlstraße", Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.04.2023 den Bebauungsplan „Mühlstraße“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Abs. 1 und 7 LBO als Satzung beschlossen.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 295,36 KB, 04.05.2023) einsehen.
Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.
Öffentliche Bekanntmachung - Auslegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
Die vom Gemeinderat beschlossene Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen liegt
in der Zeit von Dienstag, 02.05.2023 bis Mittwoch, 10.05.2023
im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Zimmer Nr. 101,
zu jedermanns Einsicht auf.
Innerhalb einer Woche nach Ablauf der genannten Auflegungsfrist bis einschließlich Montag, 22.05.2023 kann schriftlich oder zu Protokoll beim Bürgermeisteramt Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Einspruch erhoben werden.
Der Einspruch kann nur damit begründet werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nach § 32 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) entweder nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten (§ 37 GVG).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 25.04.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.04.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 14.03.2023
- Netze BW - Jahresbericht
- Bebauungsplan Mühlstraße hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Wahl der Schöffen 2024 - 2028
- Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg
- Anschaffung Sonnenschutz in den Kindergärten Bachstraße und Dorfberg
- Abwasserbeseitigung
hier: Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
- Wasserversorgung
hier: Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
- Bauantrag Flehinger Straße
- Bauantrag Heiligenäcker
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden Oberderdingen, Kürnbach, Sulzfeld und Zaisenhausen vom 25.01.2023
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung kann hier (PDF-Dokument, 2,22 MB, 30.03.2023) eingesehen werden.
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen des Projekts "Lernen und Freizeit"
In seiner Sitzung vom 14.03.2023 hat der Gemeinderat die 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen des Projekts "Lernen und Freizeit" als Satzung beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 458,76 KB, 21.03.2023)(PDF-Datei) eingesehen werden.
Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2023
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.12.2022 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen. Die Gesetzmäßigkeit wurde wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätig sowie die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung am 23.02.2023 genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 20.03.2023 bis zum 28.03.2023 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.
Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Dokument, 2,33 MB, 16.03.2023) einsehbar.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie hier.
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Mühlstraße", hier: erneuter Offenlagebeschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans “Mühlstraße“ beschlossen. Er hat den Vorentwurf sowie den Entwurf zu diesem Bebauungsplan gebilligt sowie beschlossen, die öffentliche Auslegung nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
In Hinblick auf den ursprünglichen Entwurf des Bebauungsplans vom November 2022, der in der Offenlage war, haben sich hinsichtlich der Höhe und der Höhenlage baulicher Anlage sowie der Bauweise Änderungen ergeben.
Folgende Änderungen in den textlichen und zeichnerischen Festsetzungen wurden vorgenommen:
- Die zeichnerisch festgesetzte Traufhöhe wird von 7,5 m auf 8,5 m sowie die Firsthöhe von 11,5 m auf 12,5 m geändert.
- Die textliche Festsetzung Nr. 1.2.3 Höhe und Höhenlage baulicher Anlagen wird geändert. Als Bezugshöhe für die Trauf- und Firsthöhe ist nun die Höhe der Gehweghinterkante der angrenzenden Erschließungsstraße in der Mitte der zur Erschließungsstraße hin orientierten Gebäudefassade festgesetzt. Die Erdgeschoss-Rohfußbodenhöhe als Bezugshöhenlage, die bisher auf maximal 1 m über der Oberkante Fahrbahn der angrenzenden Erschließungsstraße festgesetzt war, wird nicht mehr geregelt.
- Bezüglich der abweichenden Bauweise ´a1´ wurde der Wortlaut in der Festsetzung 1.4.1 klarstellend angepasst.
Die örtlichen Bauvorschriften wurden nicht geändert. Zusätzlich gab es einzelne Änderungen und Ergänzungen in den Hinweisen und der Begründung.
Der Gemeinderat hat der in seiner Sitzung am 28.02.2023 nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen den angepassten Entwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ und den Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan mit Planzeichnung, planungsrechtlichen Festsetzungen, Begründung und Anlagen gebilligt und beschlossen, eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 09.03.2023 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 314,25 KB, 09.03.2023) (PDF-Datei)einsehen.
Die Unterlagen der Offenlage können Sie hier einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 14.03.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 28.02.2023
- Technische Betriebsführung der Wasserversorgung durch die Stadtwerke Bretten GmbH hier: Jahresbericht 2022
- Feuerwehrbedarfsplan
- Projekt „Lernen und Freizeit – LuF“ – Kindergarten Dorfberg hier: Anpassung der Kosten für Mittagessen
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 28.02.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 28.02.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.01.2023 und 07.02.2023
- Blutspenderehrung
- Bebauungsplan Mühlstraße hier: erneuter Offenlagebeschluss
- Kindergärten – Verlängerung der zwei FSJ-Stellen
- Antrag auf Vereinsförderung der Freiwilligen Feuerwehr Kürnbach
- Bauantrag Am Arlsberg
- Bauantrag Sternenfelser Straße
- Bauantrag Siedlerstraße
- Bauvoranfrage Bollenäckerweg
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gesundheitszentrum", Aufstellungsbeschluss
Der Gemeinderat von Kürnbach hat in seiner Sitzung am 24.01.2023 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) und der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan gemäß § 74 Abs. 7 der Landesbauordnung Baden-Württemberg beschlossen.
Ziele und Zwecke der Planung:
Die medizinische Versorgung der Gemeinde ist schon seit langem ein schwieriges Thema. Da sich die dort ansässigen Gebäude überwiegend nicht in kommunaler Hand befinden, ist die weitere Entwicklung des Ortskerns nicht einschätzbar. Die zukünftige ärztliche und medizinische Versorgung der Bevölkerung kann aus diesem Grund innerhalb des Ortskerns nicht grundsätzlich sichergestellt werden. Die bestehenden Räumlichkeiten sind für eine Praxisübernahme durch Nachfolge ungeeignet. Die weitere Ansiedlung einer ärztlichen Versorgung wie eines Zahnarztes ist aktuell ausgeschlossen.
In dem geplanten Gesundheitszentrum ist neben einer Wohnnutzung die Errichtung einer Praxis für einen Allgemeinmediziner, eine Apotheke sowie eine Physio-Praxis vorgesehen.
Räumlicher Geltungsbereich:
Der räumliche Geltungsbereich mit einer Größe von ca. 2.431 m² wird im Norden durch die Flehinger Straße, im Osten von den Flurstücksnummern 6234 und 6236 und im Westen durch die Flurstücke Nr. 9059 und 9063 begrenzt. Maßgebend für die Gebietsabgrenzung ist der nachstehende Lageplan.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 02.02.2023 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 165,19 KB, 02.02.2023) (PDF-Datei)einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 07.02.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 07.02.2023, 19:00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 24.01.2023
2. Verkauf des Bauplatzes Goethestraße
3. Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und der Stellvertreter
4. Bekanntagaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Beteiligungsbericht 2021
Beteiligungsbericht 2021
Gemäß § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist jährlich ein Beteiligungsbericht zu erstellen.
Der Beteiligungsbericht wurde in der Gemeinderatssitzung am 20.12.2022 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben und
wird von
13.01.2023 bis 23.01.2023
im Rathaus, Bürgerbüro
öffentlich ausgelegt.
Kürnbach, 10.01.2023
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Altes Schulhaus", Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.12.2022 den Bebauungsplan „Altes Schulhaus“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 350,99 KB, 12.01.2023) einsehen.
Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.
Veröffentlichung der Eintragung einer Kleineren geographischen Einheit in die Weinbergsrolle betreffend die Bezeichnung „Leiberg“ auf Gemarkung Kürnbach in der Einzellage „Lerchenberg“
Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Dokument, 207,39 KB, 22.12.2022).
Veröffentlichung der Eintragung einer Kleineren geographischen Einheit in die Weinbergsrolle betreffend die Bezeichnung „Leibergsgrube“ auf Gemarkung Kürnbach in der Einzellage „Lerchenberg“
Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Dokument, 204,63 KB, 22.12.2022).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 20.12.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 20.12.2022, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2022 und 06.12.2022
2. Bebauungsplan „Altes Schulhaus“
hier: Satzungsbeschluss
3. Haushaltsplan 2023, Finanzplanung 2024-2026
hier: Beschlussfassung
4. Beteiligungsbericht
5. Annahme von Spenden 2022
6. Projekt "Lernen und Freizeit - LuF" - Kindergarten Dorfberg
hier: Anpassung der Kosten für Mittagessen
7. Interkommunales Industriegebiet Oberderdingen (Kreuzgarten) hier: öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen über die gemeinsame Wirtschaftsförderung
8. Abschluss eines Betrauungsaktes der Gemeinde Oberderdingen für die WFI GmbH & Co.KG
9. Bauantrag Am Arlsberg
10. Bauantrag Schillerstraße
11. Bekanngaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Mühlstraße", hier: Offenlagebeschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 22.11.2022 Kenntnis von den bei der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen genommen und deren Abwägung beschlossen. Der Gemeinderat hat des Weiteren in seiner Sitzung am 22.11.2022 den Entwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ mit den dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB durchzuführen.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 01.12.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 297,87 KB, 09.12.2022)einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 06.12.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 06.12.2022, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2022
2. Vergabe Brennholzverkauf
3. Haushaltsplan 2023, Finanzplanung 2024 – 2026
hier: Vorberatung
3. Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße"
In seiner Sitzung vom 22.11.2022 hat der Gemeinderat die Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße" als Satzung beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 1,08 MB, 29.11.2022) eingesehen werden.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22.11.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 22.11.2022, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2022 und 25.10.2022
- Vorstellung Nahwärmeversorgung
- Bebauungsplan Mühlstraße
hier: Offenlagebeschluss
- Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße"
- Bauantrag Sternenfelser Straße
- Bauantrag Kronenstraße
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bekanntmachung des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bretten
Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2022 für das Gebiet der Stadt Bretten, der Stadt Kraichtal und den Gemeinden Pfinztal, Oberderdingen, Sulzfeld, Gondelsheim, Kürnbach und Zaisenhausen
Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Dokument, 18,15 KB, 09.11.2022).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 25.10.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.10.2022, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2022
3. Hiebs- und Kulturplan 2023, Forsthaushalt Beschluss Waldnaturschutzkonzeption
4. Entwicklung der Kindergärten Bachstraße und Dorfberg hier: Grundsatzbeschluss über die weiteren baulichen Maßnahmen
5. Waldkindergarten
6. Anschaffung eines Rasenmähers für den Bauhof
7. Musikakademie , Abschluss von Sanierungs- und Modernisierungsverträgen im Rahmen des Landessanierungsprogramms sowie Städtebaulicher Vertrag
8. Bauantrag Am Alsberg
9. Bauantrag Greinstraße
10. Bauantrag Sternenfelser Straße
11. Vorkaufsrecht , Sanierungsrechtliche Genehmigung Bachstraße
12. Bekanntgaben
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan Mühlstraße, frühzeitige Beteiligung
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 27.09.2022 den Vorentwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan gebilligt und beschlossen, die frühzeitige öffentliche Auslegung gemäß § 13a i.V.m § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 06.10.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 316,09 KB, 07.10.2022) einsehen.
Die Unterlagen der Offenlage können Sie hier einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 04.10.2022, geänderte Anfangszeit
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag,04.10.2022, 17:30 Uhr
Treffpunkt: Marktplatz Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Begehung des Gemeindewalds
Treffpunkt ist um 18:00 Uhr am Marktplatz. Die Hin- und Rückfahrt zum Wald muss eigenverantwortlich organisiert werden. Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach am 28.09.2022
Die nächste Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach findet am 28.09.2022 statt. Nähere Informationen erhalten Sie hier. (PDF-Dokument, 378,95 KB, 24.09.2024)
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 27.09.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 27.09.2022, 19.00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 31.05.2022, 29.06.2022 und 26.07.2022
2. Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Oberderdingen-Kürnbach
3. Bebauungsplan „Mühlstraße“, hier: Billigung Entwurf Bebauungsplan und frühzeitige Beteiligung
4. Grundschule/ Kindergarten Dorfberg, Austausch und Erweiterung der Hausalarmanlage mit Amokfunktion, hier: Vergabe des Auftrags
5. Sanierung bzw. Abbruch von Brücken am Humsterbach Brühl-/ Bachstraße
6. Vereinsförderung, hier: Antrag der Nachbarschaftshilfe
7. Glasfaserausbau 2023
8. Vorkaufsrecht Lindenstraße
9. Vorkaufsrecht Greinstraße
10. Bauantrag Am Alsberg
11. Bauantrag Bollenäckerweg
12. Bekanntgaben
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Altes Schulhaus", erneute Offenlage
Aufgrund von Änderungen und Ergänzungen am Entwurf des Bebauungsplans, ist dieser gem. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erneut öffentlich auszulegen und sind die Stellungnahmen erneut einzuholen. In seiner Sitzung am 26.07.2022 hat der Gemeinderat den geänderten Entwurf des Bebauungsplans nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut durchzuführen.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 288,10 KB, 20.09.2022) einsehen.
Die Unterlagen der Offenlagen können Sie hiereinsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die "1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule" beschlossen.
Die 1. Änderung wird hiermit am 23.08.2022 öffentliche bekanntgegeben, den vollständigen Textlaut der Änderung finden Sie hier. (PDF-Dokument, 304,96 KB, 23.08.2022) Dem pdf-Dokument können Sie ebenfalls das Datum der öffentlichen Bekanntmachung (Bereitstellungsdatum) entnehmen.
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan Mühlstraße
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans Mühlstraße beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 04.08.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 249,25 KB, 19.08.2022) einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats 26.07.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 26.07.2022, 19.00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 31.05.2022 und 29.06.2022
2. Bebauungsplan „Altes Schulhaus“, hier: erneute Offenlage
3. Bebauungsplan „Mühlstraße“, hier: Aufstellungsbeschluss
4. Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2021
5. Kindergarten Dorfberg, Änderung der Öffnungszeiten für die Kleinkindgruppe
6. Kernzeitbetreuung , Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule
7. Teilsanierung in der Derdinger Straße
8. Übernahme einer Ausfallbürgschaft der Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen für die WFI GmbH & Co. KG
9. Bauantrag, Am Alsberg
10. Bauantrag, Klosterstraße
11. Bauantrag, Derdinger Straße
12. Bauantrag, Flehinger Straße
13. Bekanntgaben
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Bereitsstellungstag: 20.07.2022
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Sitzung des Technischen Ausschusses
Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet am
Dienstag, 19.07.2022, 19:00 Uhr
im Bauhof, Badweg 1, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Begehung des Bauhofs (Badweg 1)
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 28.06.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 28.06.2022, 19.00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 31.05.2022
2. Teilsanierung der Siedlerstraße , hier: Vergabe des Auftrags
3. Antrag des Gemeinderats: Informationen bzgl. KfW Sonderprogramm Flüchtlingseinrichtungen
4. Antrag des Gemeinderats: Anschaffung eines Spielgeräts
5. Antrag des Gemeinderats: Erstellung eines Konzepts für die Heizungsanlage im Rathaus
6. Beitritt Kommunaler Klimaschutzverein
7. Bebauungsplan Mühlstraße, hier: Vergabe des Auftrags
8. Modernisierung der Feldwege, hier: Vergabe des Auftrags
9.Bauantrag, Am Alsberg
10. Bauantrag, Am Alsberg
11. Anschaffung Spielgerät Kindergarten Bachstraße
12. Bekanntgaben
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 31.05.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 31.05.2022, 19.00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2022
3. Jagdverpachtung 2023 - hier: Sachstand
4. Kindergärten - hier: Öffnungszeiten im Kindergarten Dorfberg
5. Kindergärten - hier: Festlegung von Kriterien für die Doppelbelegung von Kindergartenplätzen
6. Kindergärten - hier: Protokollnotiz zum Vertrag über den Betrieb und die Förderung der evangelischen Kindergärten
7. Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vergabe von Bauleistungen (PDF-Dokument, 307,67 KB, 23.05.2022)
8. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg
9. Modernisierung der Feldwege - hier: Vergabe des Auftrags
10. Vorkaufsrecht, Gewann "Brühl"
11. Vorkaufsrecht, Kronenstraße
12. Bauantrag, Sternenfelser Straße
13. Bauantrag, Sternenfelser Straße
14. Bauantrag, Bollenäckerweg
15. Bauantrag, Am Alsberg
16. Bauantrag, Carl-Benz-Straße
17. Bauantrag, Siedlerstraße
- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats (PDF-Dokument, 290,68 KB, 24.09.2024)
- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats (PDF-Dokument, 502,98 KB, 24.09.2024)
22. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2022
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen.Die Gesetzmäßigkeit wurde wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätig sowie die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung am 09.05.2022 genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 30.05.2022 bis zum 08.06.2022 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kurnbach öffentlich aus.
Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Dokument, 825,47 KB, 18.05.2022) einsehbar.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 26.04.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 26.04.2022, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
1. Aussprache über die Niederschrift vom 22.02.2022 und 22.03.2022
2. Vergabe des Bauplatzes, FlStNr. 10013, Goethestraße
3. Interkommunale Wirtschaftsförderung - hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur öffentliche-rechtlichen Vereinbarung der Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen vom 11.12.1998
4. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Feuerwehrbedarfsplan
5. Vereinsförderrichtlinie hier: Antrag zur Mitfinanzierung eines Defibrillators
6. Vorkaufsrecht, Verkauf Greinstraße
7. Bauantrag, Mühlstraße
8. Bauantrag, Hessenstraße
9. Bauantrag, Sternenfelser Straße
10. Bauantrag, Sternenfelser Straße
11. Bauantrag, Klosterstraße
12. Bauantrag, Bachstraße
13. Bauantrag, Am Alsberg
14. Bauantrag, Am Alsberg
15. Bauantrag, Am Alsberg
16. Bauantrag, Am Alsberg
17. Bauantrag, Am Alsberg
18. Bauantrag, Am Alsberg
19. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2- oder vergleichbare Maske. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Mühlstraße"
Der Gemeinderat von Kürnbach hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans „Mühlstraße” in Kürnbach gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.
Der Bebauungsplans „Mühlstraße“ soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt werden. Dies bedeutet, dass auf die Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, auf den Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet werden kann.
Ziele und Zwecke der Planung:
Wesentliche Planungsziele sind:
- Allgemeines Wohngebiet als Art der Baulichen Nutzung,
- Begrenzung der zulässigen Nachverdichtung und Versiegelung auf ein ortsübliches Maß und in Anlehnung an die Orientierungswerte nach § 17 BauNVO,
- Begrenzung im Allgemeinen auf zwei Vollgeschosse und zwei Wohneinheiten pro Gebäude (dies wären bei Doppelhäusern vier Wohneinheiten insgesamt),
- Vorrang der Überbauung in erster Reihe und Regelungen für die zweite Reihe,
- Sicherung von Gärten und Vorgärten,
- Dachform Satteldach (im Mindesten beim Vorderhaus),
- Erhöhte Stellplatzverpflichtung (zwei Stellplätze pro Wohneinheit).
Die genaue zeichnerische Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus dem Übersichtsplan (PDF-Dokument, 1,12 MB, 07.04.2022).
Kürnbach, den 07.04.2022
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 22.03.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 22.03.2022, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung - geändert:
- Kindergärten – Antrag auf Mitfinanzierung von zwei FSJ-Stellen und Antrag auf Feststellung des Anrechnungsschlüssels
TOP 2 - Haushaltsplan 2022; Finanzplanung 2023-2025
- Entwicklung der Hundesteuer
- Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung hier: Vergabe des Auftrags
- Bauantrag – Mühlstraße
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Satzung zur 1. Änderung der Feuerwehrsatzung
In seiner Sitzung vom 22.02.2022 hat der Gemeinderat die Satzung zur 1.Änderung der Feuerwehrsatzung beschlossen.
Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,68 MB, 25.02.2022)einsehen
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 22.02.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 22.02.2022, 19.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach statt.
Tagesordnung:
TOP 1 - Blutspendeehrung
TOP 2 - Bebauunngsplan "Sternenfelser Straße" - hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
TOP 3 - Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vorstellung der Planungen - wird nachgereicht
TOP 4 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 25.01.2022
TOP 5 - Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen
TOP 6 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Änderungssatzung
TOP 7 - Haushaltsplan 2022; Finanzplanung 2023 - 2026
TOP 8 - Wirtschatsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhause GmbH & Co. KG - Wirtschaftsplan 2022 - Finanzplanung 2022 - 2026
TOP 9 - Bebauungsplan "Derben I; 3. Änderung" - hier: Festlegung Bauplatzpreis und Vergabeverfahren
TOP 10 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.01.2022 die Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach beschlossen.
Diese wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,45 MB, 03.02.2022) einsehen.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25.01.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.01.2022, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 23.11.2021 und 14.12.2021
2. Einwohnerfragestunde
3. Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach - hier: erneute Neufassung
4. Fußweg am Dorfberg / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen
5. Beteiligungsbericht
6. Ankauf FlStNr. 7067 und 7070 Gewann "Steckwiesen"
7. Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung
8. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung
In seiner Sitzung vom 23.11.2021 hat der Gemeinderat die Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung beschlossen.
Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1.023,76 KB, 23.12.2021)einsehen.
Gemeinderatssitzung am 14.12.2021
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 14.12.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
2. Verleihung der Kürnbacher Ehrennadel
a. Jürgen Böber
b. Wilhelm Schaßberger
3. Teilsanierung der Siedlerstraße; Vorstellung der Planungen
4. Jahresabschluss 2019
5. Annahme von Spenden
6. Bauantrag, Sickinger Straße
7. Bauantrag, Derdinger Straße
8. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 23.11.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.11.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen vom 14.09.2021, 28.09.2021 und 19.10.2021
2. Bekanntgabe der nichtöffentliche gefassten Beschlüsse
3. Bebauungsplan "Sternenfelser Straße 19" hier: erneuter Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzungen
- Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Abwägungsvorschläge
- Anlage 5 - Geotechnisches Gutachten
- Anlage 6 - Habitatpotenzialanalyse
4. Städtebaulicher Vertrag - Sternenfelser Straße 19
- Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag
- Anlage 2 - Ver- und Entsorgungsleitungen
- Anlage 3 - Verkehrsanlagen
- Anlage 4 - Bebauungsplan
5. Veräußerung - Grundstücke FlStNr. 10857/3 und 10857/4
- Anlage 1 - Lageplan - Fortführungsnachweis
- Anlage 2 - Bild
6. Digitalisierung Grundschule
7. WFI - Jahresabschluss
- Anlage 1 - Aktiva und Passiva sowie Gewinn- und Verlustrechnungen der drei Gesellschaften einschl. Lagebericht
- Anlage 2 - Übersichtsplan Interkommunales Industriegebiet
8. Jahresabschluss 2019
9. Hundesteuersatzung
- Anlage 1 - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung
10. Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer
11. Vereinsförderrichtlinie
- Anlage 1 - Entwurf Vereinsförderrichtlinie
12. Schild - Bienengarten
- Anlage 1 - Entwurf - Schild
- Anlage 2 - Lageplan
13. Garagenhallenpark - Gewerbestarße 20 hier: Verkauf und Vorkaufsrecht
- Anlage 1 - Lageplan
14. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg
15. Bauantrag, Am Alsberg
16. Bauantrag, Am Alsberg
17. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 28.09.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Altes Schulhaus“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 931,79 KB, 18.10.2021) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße"
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den geänderten Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, ein erneutes Auslegungsverfahren gemäß § 4a BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Dabei soll gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme angemessen auf 2 Wochen verkürzt werden. Es sollen nur Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können; hierauf wird in der erneuten Bekanntmachung nach § 4a Abs. 3 i.V. mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB hingewiesen
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 339,91 KB, 15.12.2021) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße
In seiner Sitzung vom 28.09.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße beschlossen.
Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,27 MB, 14.10.2021) einsehen.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 19.10.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 19.10.2021, 18.00 Uhr
Badweg 1, 75057 Kürnbach
statt.
1. Begehung - Badweg 1 mit dem Architekturbüro Müller
2. Hiebs- und Kulturplan 2022 - Forsthaushalt
- Anlage 1 - Bewirtschaftungsplan - Verwaltungshaushalt
3. Jahresabschluss 2018
- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung
- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung
- Anlage 3 - Bilanz
4. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht
5. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen
6. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989; Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 10969
- Anlage 1 - Arrondierung - Teilflächen
- Anlage 2 - Grundstücksgrenze neu
- Anlage 3 - Fläche zur Verpachtung
7. Bauantrag, Dachausbau und Dachterasse auf Anbaudach eines Einfamilienhauses, Austraße
8. Bauantrag, Neubau eines Einfamilenhauses mit Garage, Am Alsberg
Nach der Begehung des Badwegs 1 wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Bundestagswahl 2021 - Öffentliche Sitzung der Wahlvorstände
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 01
Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Bürgerbüro eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 01.
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 02
Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4 eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 02.
Öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes
Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 16.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Briefwahl zum Bundestag.
Dies wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 28.09.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 28.09.2021, 18.00 Uhr
auf dem Friedhof Kürnbach, Hebelstraße, 75057 Kürnbach
statt.
A-Öffentlicher Teil
1. Begehung Friedhof
a. Einweihung gärtnergepflegtes Grabfeld
b. Aufstellen von Grabsteinen rum um die Aussegnungshalle
2. Einwohnerfragestunde
3. Bebauungsplan "Altes Schulhaus" - hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 - Zeichnerische Festsetzung
- Anlage 3 - Begründung
- Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung
- Anlage 5 - Ergebnis der Fledermausuntersuchung
- Anlage 6 - Baumkontrolle
- Anlage 6.1 - Maßnahmenvorschlag
4. Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Vergabe des Auftrags
5. Vorkaufsrecht - Kronenstraße 2 - wird nachgereicht
6. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen
- Anlage 1 - Preisspiegel
7. Jahresabschluss 2018
- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung
- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung
- Anlage 3 - Bilanz
8. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht
9. Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten; Abgrenzung zu den Parkplätzen
- Anlage 1 - Produktdatenblatt Firma Maibach
10. Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße - hier: Neufassung
- Anlage 1 - Neufassung der Satzung
- Anlage 2 - Kalkulation
11. Jagdverpachtung - hier: Anfrage der Jagdpächter, Jagdbogen I - wird nachgereicht
12. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989, Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 1096
- Anlage 1 - Lageplan FlStNr. 10989
- Anlage 2 - Lageplan FlStNr. 1096
13. Bauantrag, Am Alsberg
Nach der Begehung des Friedhofes wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bundestagswahl 2021
Am 26.09.2021 findet die Wahl zum deutschen Bundestag statt.
Die öffentliche Bekanntmachung mit allen Einzelheiten zur Wahl in Kürnbach können Sie hier (PDF-Dokument, 1,02 MB, 09.09.2021) einsehen.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 14.09.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 14.09.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Verpflichtung von Gemeinderat Martin Horvath und Nachbesetzung der Gemeinderatsgremien
TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen am 22.06.2021, 29.06.2021 und 27.07.2021
TOP 3 - Betriebskostenabrechnung - Kindergärten 2021
TOP 4 - Bedarfsplanung - Kindertageseinrichtungen
TOP 5 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021 hier: Neufassung
Anlage 1 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021
Anlage 1.1 - Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2019
Anlage 2 - Entwurf Neufassung der Hauptsatzung
TOP 6 - Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Vergabe des Auftrags
TOP 7 - Antrag des Gemeinderates - Antrag für eine Finanzhilfe zum Wiederaufbau des Kürnbacher Bienengartens
TOP 8 - Bauantrag - Neubau einer Küchenausstellung (EG) mit Wohnung (OG), Gaisrain
TOP 9 - Bauantrag - Sanierung denkmalgeschütztes Gebäude mit Nutzungsänderung und Neubau, Greinstraße
TOP 10 - Befreiungsantrag, Dachziegelfarbe im Bebauungsplan Bollenäcker II
TOP 11 - Bauantrag, Aufstockung eines vorhandenen Anbaus, Siedlerstraße
TOP 12 - Bauantrag, Modernisierung und Instandsetzung bestehendes Wohngebäude sowie Errichtung eines überdachten Stellplatzes mit Balkon, Bachstraße
TOP 13 - Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Am Alsberg
TOP 14, Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses im Kenntnisgabeverfahren
TOP 15 - Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl am 26.09.2021 für die Wahlbezirke der Gemeinde Kürnbach wird in der Zeit vom 06.09.2021 bis 10.09.2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Zimmer 01 - EG (barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitsgehalten.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,01 MB, 26.08.2021) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Friedhofssatzung
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021 wurde die Friedhofsordnung mit Benutzungsgebührensatzung (Friedhofssatzung) für den Friedhof Kürnbach neu gefasst. Die Friedhofssatzung tritt zum 01.09.2021 in Kraft.
Die Satzung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Den Satzungstext mit Gebührenverzeichnis können Sie hier (PDF-Dokument, 6,03 MB, 26.08.2021) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 27.07.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 27.07.2021, 19:00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
TOP 1 Teilsanierung Siedlerstraße; Vorstellung des Büro Bohners und erste Grundüberlegungen
TOP 2 Musikakademie; Förderung des Abbruchs
TOP 3 Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg
TOP 4 Konkretisierung der Sanierungsziele für den Marktplatz und die Kronenstraße
TOP 5 Neufassung einer Friedhofssatzung
- Anlage 1 - Friedhofssatzung
- Anlage 2 - Kalkulation
TOP 6 Instandsetzung Ablauf Hochbehälter
TOP 7 Lückenschluss Radweg Kürnbach-Sulzfeld
- Anlage 1 - Planung Vorentwurf
- Anlage 2 - Kostenschätzung
TOP 8 Feststellung des Bestehens bzw. Nichtbestehens von Hinderungsgründen nach § 29 Abs. 5 GemO bei Herrn Martin Horvath
TOP 9 Bauantrag Neubau eines Wohnhauses mit Garage; Am Alsberg
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 29.06.2021in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 341,79 KB, 12.07.2021) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021 - geändert
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 29.06.2021, 20.00 Uhr (Stand 28.06.2021)
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Vorstellung des Konzepts - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041
TOP 2 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19
TOP 3 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller
TOP 4 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft
TOP 5 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange
- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020
- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße
TOP 6 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 1 - Bebauungsplan
- Anlage 2 - Begründung
- Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Bewertung
- Anlage 4 - Abwägung der Stellungnahmen
TOP 7 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 8 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth
TOP 9 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs
- Anlage 1 - Friedhofssatzung - alt
- Anlage 2 - Entwurf neue Friedhofssatzung
TOP 10 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030
TOP 11 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 29.06.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19
TOP 2 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller
TOP 3 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft
TOP 4 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange
- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020
- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße
TOP 5 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss
TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 7 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth
TOP 8 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs
TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030
TOP 10 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 22.06.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 22.06.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Verabschiedung von Herr Markus Hertel aus dem Gemeinderat
TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021 und am 25.05.2021
TOP 3 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach, hier: Vergabe - Beschaffung Digitalfunkgeräte
TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße, hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
- Anlage 1 - Kostenaufstellungen / Vergleiche Honorarangebote
TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich, hier: Vergabe von Bauleistungen
TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013, hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010
- Anlage 1 - Lagepläne
TOP 8 - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041
- Anlage 1 - Lagepläne
TOP 9 - Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Aufstellungsbeschluss - B-Plan "Sternenfelser Straße"
Der Gemeinderat der Gemeinder Kürnbach hat in seiner Sitzung am 25.05.2021 die AUfstellung des Bebauungsplanes "Sternenfelser Straße" in Kürnbach gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 316,26 KB, 10.06.2021) einsehen.
Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten" - 1. Änderung
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 25.05.2021 in öffentlicher Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Beim Friedhof/Leitergärten" nach § 10 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 320,33 KB, 10.06.2021) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 31.05.2021 bis 09.06.2021 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Markplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.
Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.05.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Markus Hertel
TOP 2 - Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration -
- Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Komm.ONE
- Anlage 2 - Benutzungsordnung
- Anlage 3 - Allgemeine Vertragsbedingungen
TOP 3 - Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten, 1. Änderung" - hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 1 - Synopse 2. Offenlage
- Anlage 2 - Satzung
- Anlage 3 - Übersichtsplan Geltungsbereich
- Anlage 4 - Planfestsetzungen
TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße - hier: Honorarangebote für Ingenieurleistungen
- Anlage 1 - Kostenaufstellung und Vergleiche Honorarangebote
TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich - hier: Vergabe von Bauleistungen
TOP 6 - Bauantrag - Brühlstraße 15, FlStNr. 503 - hier: Beanstandung Versagen des Einvernehmens durch die Baurechtsbehörde
TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 2, FlStNr. 11028
TOP 8 - Bauantrag, Am Alsberg 11, FlStNr. 11018
TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 27, FlStNr. 11020
TOP 10 - Fortschreibung - Regionalplan - Tischvorlage
TOP 11 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Sternenfelser Straße 19
- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzung Bebauungsplan Sternenfelser Straße
TOP 12 - Gestaltung der Aussenfassade Sternenfelser Straße 3 durch den Künstler Roland König
- Anlage 1 - Gestaltungsvorschlag
TOP 13 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.05.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 18.05.2021, 19.00 Uhr
In der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021 und Bekanntgabe des nichtöffentlich gefassten Beschlusses vom 23.03.2021
2. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG - hier: Jahresabschlüsse 2018 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft
- Anlage 1 - Jahresabschluss und Lagebericht 2018
3. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Jahresabschlüsse 2019 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft
- Anlage 2 - Jahresabschluss und Lagebericht 2019
4. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021-2025
- Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021 - 2025
- Anlage 2 - Übersicht Interkommunales Industriegebiet
5. Beteiligung „EnBW vernetzt“ hier: Information über Jahresabschlüsse 2020
6. Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg hier: weiteres Vorgehen
- Anlage 1 - Aktueller Parzellenplan
7. Sanierungsrechtliche Genehmigung, Nichtausübung des Vorkaufsrechts – Greinstraße 7
8. Verkauf FlStNr. 10804/1 – Gewerbestraße
- Anlage 1 - Lageplan
9. Bauantrag – Am Alsberg 26, FlStNr. 11000
10. Bauantrag – Am Alsberg 12, FlStNr. 11033
11. Bauantrag – Am Alsberg 22, FlStNr. 10998
12. Bauantrag – Am Alsberg 24, FlStNr. 10999
13. Bauantrag – Am Alsberg 34, FlStNr.11004
14. Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Die jeweiligen Sitzungsvorlagen als PDF-Datei können Sie mit einem Klick auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt aufrufen.
Öffentliche Bekanntmachung - Auslegung der Jahresabschlüsse
Die Gesellschafter und Aufsichtsräte der WFI haben in ihrer Sitzung vom 24.03.2021 die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der
- GmbH & Co. KG
- Verwaltungs GmbH
- atypisch stillen Gesellschaft
festgestellt und gebilligt.
Die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 sowie die Lageberichte liegen in der Zeit von Montag, 06.04.2021 bis Mittwoch, 14.04.2021 im Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen, Zi.Nr. 2.05, zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier (PDF-Dokument, 269,11 KB, 29.03.2021) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.03.2021, 18.00 Uhr
Grundschule Kürnbach, Schulstraße 5, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Begehung des Außenbereichs Grundschule/Kindergarten
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2021 und vom 23.02.2021
- Haushalt 2021; Finanzplanung 2022 – 2021
hier: Beschlussfassung
- Sanierung Bauhof, Badweg 1
hier: Vergabe von Bauleistungen
- Teilsanierung der Siedlerstraße
hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
- Wasserversorgung
hier: Gebührenkalkulation 2021
- Abwasserbeseitigung
hier: Gebührenkalkulation 2021
- 20. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2022 – 2024 ff. durch den Gemeindetag
hier: Festlegung Ökostrom
- Radverkehrsverbindung Kürnbach und Sulzfeld
- Bauantrag, Brühlstraße 15, FlStNr. 503
- Bauantrag, Kapfenburger 1, FlStNr. 10974
- Bauantrag, Bollenäckerweg 9, FlStNr. 9111
- Bauantrag – Am Alsberg 9, FlStNr. 11021
- Bauantrag – Am Alsberg 15, FlStNr. 11024
- Bauantrag – Am Alsberg 16, FlStNr. 11035
- Bauantrag – Am Alsberg 25, FlStNr. 11019
- Bauantrag – Am Alsberg 29, FlStNr. 11013
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans
Hiermit wird der Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach öffentlich bekanntgegeben.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
Das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 962,98 KB, 15.02.2021)einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Diese wird hiermit öffentliche bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,99 MB, 27.01.2021) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 343,67 KB, 27.01.2021)einsehen.
Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Kürnbach mit Gebührenordnung
In seiner Sitzung vom 24.11.2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei mit Gebührenordnung beschlossen.
Die Satzung können Sie hier einsehen. (PDF-Dokument, 1,20 MB, 08.12.2020)