Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25.01.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.01.2022, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 23.11.2021 und 14.12.2021
2. Einwohnerfragestunde
3. Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach - hier: erneute Neufassung
- Anlage 1 - Entwurf Hauptsatzung
4. Fußweg am Dorfberg / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen
- Anlage 1 - Produktblatt Fa. Maibach - Balisetten
- Anlage 1 - Beteiligungsbericht 2020
6. Ankauf FlStNr. 7067 und 7070 Gewann "Steckwiesen"
- Anlage 1 - Lageplan - gemeindeeigene Grundstücke
- Anlage 2 - Lageplan - Grundstücke 7067 und 7070
7. Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung
- Anlage 1 - Angebot - Willaredt Ingenieure - Kanalzustandsbewertung
- Anlage 2 - Eigenkontrollverordnung
8. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung
In seiner Sitzung vom 23.11.2021 hat der Gemeinderat die Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung beschlossen.
Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier einsehen.
Gemeinderatssitzung am 14.12.2021
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 14.12.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
2. Verleihung der Kürnbacher Ehrennadel
a. Jürgen Böber
b. Wilhelm Schaßberger
3. Teilsanierung der Siedlerstraße; Vorstellung der Planungen
- Anlage 1 - Planungen
- Anlage 2 - Kostenschätzung
4. Jahresabschluss 2019
- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung
- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung
- Anlage 3 - Bilanz
5. Annahme von Spenden
6. Bauantrag, Sickinger Straße 7, Flst.Nr. 9412
7. Bauantrag, Derdinger Straße 20, Flst.Nr. 6095
8. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 23.11.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.11.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen vom 14.09.2021, 28.09.2021 und 19.10.2021
2. Bekanntgabe der nichtöffentliche gefassten Beschlüsse
3. Bebauungsplan "Sternenfelser Straße 19" hier: erneuter Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzungen
- Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Abwägungsvorschläge
- Anlage 5 - Geotechnisches Gutachten
- Anlage 6 - Habitatpotenzialanalyse
4. Städtebaulicher Vertrag - Sternenfelser Straße 19
- Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag
- Anlage 2 - Ver- und Entsorgungsleitungen
- Anlage 3 - Verkehrsanlagen
- Anlage 4 - Bebauungsplan
5. Veräußerung - Grundstücke FlStNr. 10857/3 und 10857/4
- Anlage 1 - Lageplan - Fortführungsnachweis
- Anlage 2 - Bild
6. Digitalisierung Grundschule
7. WFI - Jahresabschluss
- Anlage 1 - Aktiva und Passiva sowie Gewinn- und Verlustrechnungen der drei Gesellschaften einschl. Lagebericht
- Anlage 2 - Übersichtsplan Interkommunales Industriegebiet
8. Jahresabschluss 2019
9. Hundesteuersatzung
- Anlage 1 - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung
10. Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer
11. Vereinsförderrichtlinie
- Anlage 1 - Entwurf Vereinsförderrichtlinie
12. Schild - Bienengarten
- Anlage 1 - Entwurf - Schild
- Anlage 2 - Lageplan
13. Garagenhallenpark - Gewerbestarße 20 hier: Verkauf und Vorkaufsrecht
- Anlage 1 - Lageplan
14. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg
15. Bauantrag, Am Alsberg 31, FlStNr. 11012
16. Bauantrag, Am Alsberg 19, FlStNr. 11016
17. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 28.09.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Altes Schulhaus“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße"
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den geänderten Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, ein erneutes Auslegungsverfahren gemäß § 4a BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Dabei soll gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme angemessen auf 2 Wochen verkürzt werden. Es sollen nur Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können; hierauf wird in der erneuten Bekanntmachung nach § 4a Abs. 3 i.V. mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB hingewiesen
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße
In seiner Sitzung vom 28.09.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße beschlossen.
Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 19.10.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 19.10.2021, 18.00 Uhr
Badweg 1, 75057 Kürnbach
statt.
1. Begehung - Badweg 1 mit dem Architekturbüro Müller
2. Hiebs- und Kulturplan 2022 - Forsthaushalt
- Anlage 1 - Bewirtschaftungsplan - Verwaltungshaushalt
3. Jahresabschluss 2018
- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung
- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung
- Anlage 3 - Bilanz
4. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht
5. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen
6. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989; Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 10969
- Anlage 1 - Arrondierung - Teilflächen
- Anlage 2 - Grundstücksgrenze neu
- Anlage 3 - Fläche zur Verpachtung
7. Bauantrag, Dachausbau und Dachterasse auf Anbaudach eines Einfamilienhauses, Austraße 37, FlStNr. 1356
8. Bauantrag, Neubau eines Einfamilenhauses mit Garage, Am Alsberg 23, FlStNr. 11014
Nach der Begehung des Badwegs 1 wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach
In seiner Sitzung vom 14.09.2021 hat der Gemeinderat die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach beschlossen.
Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier einsehen.
Bundestagswahl 2021 - Öffentliche Sitzung der Wahlvorstände
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 01
Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Bürgerbüro eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 01.
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 02
Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4 eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 02.
Öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes
Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 16.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Briefwahl zum Bundestag.
Dies wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 28.09.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 28.09.2021, 18.00 Uhr
auf dem Friedhof Kürnbach, Hebelstraße, 75057 Kürnbach
statt.
A-Öffentlicher Teil
1. Begehung Friedhof
a. Einweihung gärtnergepflegtes Grabfeld
b. Aufstellen von Grabsteinen rum um die Aussegnungshalle
2. Einwohnerfragestunde
3. Bebauungsplan "Altes Schulhaus" - hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 - Zeichnerische Festsetzung
- Anlage 3 - Begründung
- Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung
- Anlage 5 - Ergebnis der Fledermausuntersuchung
- Anlage 6 - Baumkontrolle
- Anlage 6.1 - Maßnahmenvorschlag
4. Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Vergabe des Auftrags
5. Vorkaufsrecht - Kronenstraße 2 - wird nachgereicht
6. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen
- Anlage 1 - Preisspiegel
7. Jahresabschluss 2018
- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung
- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung
- Anlage 3 - Bilanz
8. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht
9. Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten; Abgrenzung zu den Parkplätzen
- Anlage 1 - Produktdatenblatt Firma Maibach
10. Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße - hier: Neufassung
- Anlage 1 - Neufassung der Satzung
- Anlage 2 - Kalkulation
11. Jagdverpachtung - hier: Anfrage der Jagdpächter, Jagdbogen I - wird nachgereicht
12. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989, Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 1096
- Anlage 1 - Lageplan FlStNr. 10989
- Anlage 2 - Lageplan FlStNr. 1096
13. Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - hier: Einreichung überarbeiteter Pläne
Nach der Begehung des Friedhofes wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bundestagswahl 2021
Am 26.09.2021 findet die Wahl zum deutschen Bundestag statt.
Die öffentliche Bekanntmachung mit allen Einzelheiten zur Wahl in Kürnbach können Sie hier einsehen.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 14.09.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 14.09.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Verpflichtung von Gemeinderat Martin Horvath und Nachbesetzung der Gemeinderatsgremien
TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen am 22.06.2021, 29.06.2021 und 27.07.2021
TOP 3 - Betriebskostenabrechnung - Kindergärten 2021
TOP 4 - Bedarfsplanung - Kindertageseinrichtungen
TOP 5 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021 hier: Neufassung
Anlage 1 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021
Anlage 1.1 - Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2019
Anlage 2 - Entwurf Neufassung der Hauptsatzung
TOP 6 - Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Vergabe des Auftrags
TOP 7 - Antrag des Gemeinderates - Antrag für eine Finanzhilfe zum Wiederaufbau des Kürnbacher Bienengartens
TOP 8 - Bauantrag - Neubau einer Küchenausstellung (EG) mit Wohnung (OG), Gaisrain 18, FlStNr. 222
TOP 9 - Bauantrag - Sanierung denkmalgeschütztes Gebäude mit Nutzungsänderung und Neubau, Greinstraße 28, FlStNr. 38, 48, 49, 53
TOP 10 - Befreiungsantrag, Dachziegelfarbe im Bebauungsplan Bollenäcker II
TOP 11 - Bauantrag, Aufstockung eines vorhandenen Anbaus, Siedlerstraße 30, FlStNr. 7539/22
TOP 12 - Bauantrag, Modernisierung und Instandsetzung bestehendes Wohngebäude sowie Errichtung eines überdachten Stellplatzes mit Balkon, Bachstraße 18, FlStNr. 96
TOP 13 - Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Am Alsberg 36, FlStSNr. 11005
TOP 14, Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses im Kenntnisgabeverfahren
TOP 15 - Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl am 26.09.2021 für die Wahlbezirke der Gemeinde Kürnbach wird in der Zeit vom 06.09.2021 bis 10.09.2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Zimmer 01 - EG (barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitsgehalten.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Friedhofssatzung
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021 wurde die Friedhofsordnung mit Benutzungsgebührensatzung (Friedhofssatzung) für den Friedhof Kürnbach neu gefasst. Die Friedhofssatzung tritt zum 01.09.2021 in Kraft.
Die Satzung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Den Satzungstext mit Gebührenverzeichnis können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 27.07.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 27.07.2021, 19:00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
TOP 1 Teilsanierung Siedlerstraße; Vorstellung des Büro Bohners und erste Grundüberlegungen
TOP 2 Musikakademie; Förderung des Abbruchs
TOP 3 Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg
TOP 4 Konkretisierung der Sanierungsziele für den Marktplatz und die Kronenstraße
TOP 5 Neufassung einer Friedhofssatzung
- Anlage 1 - Friedhofssatzung
- Anlage 2 - Kalkulation
TOP 6 Instandsetzung Ablauf Hochbehälter
TOP 7 Lückenschluss Radweg Kürnbach-Sulzfeld
- Anlage 1 - Planung Vorentwurf
- Anlage 2 - Kostenschätzung
TOP 8 Feststellung des Bestehens bzw. Nichtbestehens von Hinderungsgründen nach § 29 Abs. 5 GemO bei Herrn Martin Horvath
TOP 9 Bauantrag Neubau eines Wohnhauses mit Garage; Am Alsberg 17, FlstNr. 101017
- Anlage 1 -
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 29.06.2021in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021 - geändert
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 29.06.2021, 20.00 Uhr (Stand 28.06.2021)
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Vorstellung des Konzepts - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041
TOP 2 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19
TOP 3 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller
TOP 4 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft
TOP 5 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange
- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020
- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße
TOP 6 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 1 - Bebauungsplan
- Anlage 2 - Begründung
- Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Bewertung
- Anlage 4 - Abwägung der Stellungnahmen
TOP 7 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 8 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth
TOP 9 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs
- Anlage 1 - Friedhofssatzung - alt
- Anlage 2 - Entwurf neue Friedhofssatzung
TOP 10 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030
TOP 11 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 29.06.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19
TOP 2 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller
TOP 3 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft
TOP 4 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange
- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020
- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße
TOP 5 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss
TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 7 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth
TOP 8 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs
TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030
TOP 10 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 22.06.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 22.06.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Verabschiedung von Herr Markus Hertel aus dem Gemeinderat
TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021 und am 25.05.2021
TOP 3 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach, hier: Vergabe - Beschaffung Digitalfunkgeräte
TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße, hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
- Anlage 1 - Kostenaufstellungen / Vergleiche Honorarangebote
TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich, hier: Vergabe von Bauleistungen
TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013, hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010
- Anlage 1 - Lagepläne
TOP 8 - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041
- Anlage 1 - Lagepläne
TOP 9 - Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Aufstellungsbeschluss - B-Plan "Sternenfelser Straße"
Der Gemeinderat der Gemeinder Kürnbach hat in seiner Sitzung am 25.05.2021 die AUfstellung des Bebauungsplanes "Sternenfelser Straße" in Kürnbach gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten" - 1. Änderung
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 25.05.2021 in öffentlicher Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Beim Friedhof/Leitergärten" nach § 10 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 31.05.2021 bis 09.06.2021 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Markplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.
Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.05.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Markus Hertel
TOP 2 - Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration -
- Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Komm.ONE
- Anlage 2 - Benutzungsordnung
- Anlage 3 - Allgemeine Vertragsbedingungen
TOP 3 - Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten, 1. Änderung" - hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 1 - Synopse 2. Offenlage
- Anlage 2 - Satzung
- Anlage 3 - Übersichtsplan Geltungsbereich
- Anlage 4 - Planfestsetzungen
TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße - hier: Honorarangebote für Ingenieurleistungen
- Anlage 1 - Kostenaufstellung und Vergleiche Honorarangebote
TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich - hier: Vergabe von Bauleistungen
TOP 6 - Bauantrag - Brühlstraße 15, FlStNr. 503 - hier: Beanstandung Versagen des Einvernehmens durch die Baurechtsbehörde
TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 2, FlStNr. 11028
TOP 8 - Bauantrag, Am Alsberg 11, FlStNr. 11018
TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 27, FlStNr. 11020
TOP 10 - Fortschreibung - Regionalplan - Tischvorlage
TOP 11 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Sternenfelser Straße 19
- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzung Bebauungsplan Sternenfelser Straße
TOP 12 - Gestaltung der Aussenfassade Sternenfelser Straße 3 durch den Künstler Roland König
- Anlage 1 - Gestaltungsvorschlag
TOP 13 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.05.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 18.05.2021, 19.00 Uhr
In der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021 und Bekanntgabe des nichtöffentlich gefassten Beschlusses vom 23.03.2021
2. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG - hier: Jahresabschlüsse 2018 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft
- Anlage 1 - Jahresabschluss und Lagebericht 2018
3. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Jahresabschlüsse 2019 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft
- Anlage 2 - Jahresabschluss und Lagebericht 2019
4. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021-2025
- Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021 - 2025
- Anlage 2 - Übersicht Interkommunales Industriegebiet
5. Beteiligung „EnBW vernetzt“ hier: Information über Jahresabschlüsse 2020
6. Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg hier: weiteres Vorgehen
- Anlage 1 - Aktueller Parzellenplan
7. Sanierungsrechtliche Genehmigung, Nichtausübung des Vorkaufsrechts – Greinstraße 7
8. Verkauf FlStNr. 10804/1 – Gewerbestraße
- Anlage 1 - Lageplan
9. Bauantrag – Am Alsberg 26, FlStNr. 11000
10. Bauantrag – Am Alsberg 12, FlStNr. 11033
11. Bauantrag – Am Alsberg 22, FlStNr. 10998
12. Bauantrag – Am Alsberg 24, FlStNr. 10999
13. Bauantrag – Am Alsberg 34, FlStNr.11004
14. Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Die jeweiligen Sitzungsvorlagen als PDF-Datei können Sie mit einem Klick auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt aufrufen.
Öffentliche Bekanntmachung - Auslegung der Jahresabschlüsse
Die Gesellschafter und Aufsichtsräte der WFI haben in ihrer Sitzung vom 24.03.2021 die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der
- GmbH & Co. KG
- Verwaltungs GmbH
- atypisch stillen Gesellschaft
festgestellt und gebilligt.
Die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 sowie die Lageberichte liegen in der Zeit von Montag, 06.04.2021 bis Mittwoch, 14.04.2021 im Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen, Zi.Nr. 2.05, zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.03.2021, 18.00 Uhr
Grundschule Kürnbach, Schulstraße 5, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Begehung des Außenbereichs Grundschule/Kindergarten
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2021 und vom 23.02.2021
- Haushalt 2021; Finanzplanung 2022 – 2021
hier: Beschlussfassung
- Sanierung Bauhof, Badweg 1
hier: Vergabe von Bauleistungen
- Teilsanierung der Siedlerstraße
hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
- Wasserversorgung
hier: Gebührenkalkulation 2021
- Abwasserbeseitigung
hier: Gebührenkalkulation 2021
- 20. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2022 – 2024 ff. durch den Gemeindetag
hier: Festlegung Ökostrom
- Radverkehrsverbindung Kürnbach und Sulzfeld
- Bauantrag, Brühlstraße 15, FlStNr. 503
- Bauantrag, Kapfenburger 1, FlStNr. 10974
- Bauantrag, Bollenäckerweg 9, FlStNr. 9111
- Bauantrag – Am Alsberg 9, FlStNr. 11021
- Bauantrag – Am Alsberg 15, FlStNr. 11024
- Bauantrag – Am Alsberg 16, FlStNr. 11035
- Bauantrag – Am Alsberg 25, FlStNr. 11019
- Bauantrag – Am Alsberg 29, FlStNr. 11013
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans
Hiermit wird der Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach öffentlich bekanntgegeben.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
Das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Diese wird hiermit öffentliche bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen.
Die Satzung können Sie hier einsehen.
Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Kürnbach mit Gebührenordnung
In seiner Sitzung vom 24.11.2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei mit Gebührenordnung beschlossen.