Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 12.12.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 12.12.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.11.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.11.2023
Vorlage (PDF-Datei)
- Haushaltsplan 2024, Finanzplanung 2024-2026
hier: Vorberatung
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Haushaltsplanentwurf 2024 (PDF-Datei)
- Beteiligungsbericht 2023
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Beteiligungsbericht (PDF-Datei)
- Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen (PDF-Datei)
- Annahme von Spenden
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauvoranfrage Bollenäckerweg
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauantrag Klosterstraße
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauantrag Kernerstraße
Vorlage (PDF-Datei)
- Vorkaufsrecht Sulzfelder Straße
Vorlage (PDF-Datei)
- Vorkaufsrecht Bachstraße
Vorlage (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 21.11.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 21.11.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.10.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 24.10.2023
Vorlage (PDF-Datei)
- Eigenkontrollverordnung
hier: Vergabe von Kanalreinigungs- und TV-Arbeiten
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Preisspiegel (PDF-Datei)
- Bürgermeisterwahl 2024
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Stellenausschreibung Entwurf (PDF-Datei)
Anlage 2: Regelungen Bewerbervorstellung (PDF-Datei)
Anlage 3: Regelungen Wahlwerbung (PDF-Datei)
- WFI GmbH & Co.KG
hier: Wirtschaftsplan 2023 einschl. Finanzplanung 2023 - 2027
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Wirtschaftsplan 2023 + Finanzplanung 2023-2027 (PDF-Datei)
Anlage 2: Übersichtsplan Industriegebiet (PDF-Datei)
- WFI GmbH & Co.KG
hier: Jahresabschluss 2021
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1-1 (PDF-Datei)
Anlage 1-2 (PDF-Datei)
Anlage 1-3 (PDF-Datei)
- Hiebs- und Kulturplan 2024 – Forsthaushalt
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Bewirtschaftungsplan (PDF-Datei)
- Vorkaufsrecht Lammstraße
Vorlage (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Gesundheitszentrum", Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.10.2023 den Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Abs. 1 und 7 LBO als Satzung beschlossen.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.
Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 22.10.2023
Die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag finden Sie hier (PDF-Datei).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 24.10.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.09.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.09.2023
Vorlage (PDF-Datei)
- Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Synopse (PDF-Datei)
Anlage 2: Geltungsbereich (PDF-Datei)
Anlage 3.1: Vorhabenplan (PDF-Datei)
Anlage 3.2: Vorhabenplan (PDF-Datei)
Anlage 3.3: Vorhabenplan (PDF-Datei)
Anlage 4.1: zeichnerischer Teil (PDF-Datei)
Anlage 4.2: zeichnerischer Teil (PDF-Datei)
Anlage 5: schriftliche Festsetzungen (PDF-Datei)
Anlage 6: Satzung örtliche Bauvorschriften (PDF-Datei)
Anlage 7: Satzungstext (PDF-Datei)
- Regionalplan Mittlerer Oberrhein, Fortschreibung Teilregionalplan Windenergie
hier: Vorstellung der Gesamtsituation
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Suchraumkarte
- Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg
hier: Vergabe von Bauleistungen
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Preisspiegel Gipser-, Trockenbau-, Malerarbeiten (PDF-Datei)
Anlage 2: Preisspiegel Rohbau, Abbruch (PDF-Datei)
Anlage 3: Preisspiegel Schreiner (PDF-Datei)
Anlage 4: Preisspiegel Fliesen (PDF-Datei)
- Neugestaltung der IT-Infrastruktur Rathaus
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauantrag Austraße
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Lageplan (PDF-Datei)
- Bauantrag Am Alsberg
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Lageplan (PDF-Datei)
- Vorkaufsrecht, Geringer Winkel und Bachstraße
Vorlage (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. SonstigesDie Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung über die Widmung des Flurstücks Nr. 10859, Sternenfelser Straße
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.09.2023 gemäß § 5 des Straßengesetzes (StrG) beschlossen, das FlStNr. 10859 als öffentliche Straße zu widmen. Die Erschließungsstraße wird nach § 5 Absatz 3 StrG i.V.m. § 3 Absatz 2 Nummer 2 StrG als Ortsstraße gewidmet. Dies sind Straßen, die vorwiegend dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage oder innerhalb eines in einem Bebauungsplan festgesetzten Baugebiets dienen oder zu dienen bestimmt sind.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 26.09.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 26.09.2023, 19.00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.07.2023
- Antrag auf Schaffung von Ausbildungsplätzen an beiden Kindergarteneinrichtungen
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Begründung PiA-Ausbildungsplatz (PDF-Datei)
Anlage 2: Übersicht Ausbildungswege (PDF-Datei)
- Tageselternverein Bruchsal
hier: Vorstellung des Konzepts der Platzpauschalen
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Fördermodelle Landkreis Karlsruhe Nord (PDF-Datei)
Anlage 2: Präsentation Platzpauschale (PDF-Datei)
Anlage 3: Vereinbarung über Platzpauschale (PDF-Datei)
Anlage 4: Beispiel Abrechnungsbogen (PDF-Datei)
Anlage 4_1: Beispiel Erfassungsbogen (PDF-Datei)
Anlage 5: Erstattungstabelle (PDF-Datei)
- Bürgermeisterwahl 2024
hier: Vorabinformation
Vorlage (PDF-Datei)
- WFI Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co.KG
hier: Einbringung einer finanziellen Einlage
Vorlage (PDF-Datei)
- Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg
hier: Vergabe von Bauleistungen
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Preisspiegel Gipser-, Trockenbau-, Malerarbeiten (PDF-Datei)
Anlage 2: Preisspiegel Schreiner (PDF-Datei)
Anlage 3: Preisspiegel Fliesen (PDF-Datei)
Anlage 4: Rohbau / Abbruch (PDF-Datei)
- Nutzung der Hessenkelter
hier: Jubiläum Brauerei von Berg
Vorlage (PDF-Datei)
- Widmung des FlStNr. 10859, Sternenfelser Straße als Ortsstraße
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Lageplan FlStNr. 10859 (PDF-Datei)
- Kostenaufstellung zur Sanierung Siedlerstraße
hier: Stand Abrechnung zum 10.08.2023
Vorlage (Tischvorlage)
- Bauantrag Neubau Gesundheit und Wohnen, Flehinger Straße
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Lageplan Gesundheitszentrum (PDF-Datei) (PDF-Datei)
Anlage 2: Grundrisse, Ansichten, Schnitte Gesundheitszentrum (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 18.07.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 18.07.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 27.06.2023
Vorlage (PDF-Datei)
- Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
hier: Anschaffung einer Abgasabsauganlage für die Fahrzeughalle
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Foto Fahrzeughalle
- Errichtung einer elektronischen Umspannstation FlStNr. 9091/0, Netze BW
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Lageplan Umspannstation (PDF-Datei)
Anlage 2: Übersichtsplan Netze BW (PDF-Datei)
- Vorkaufsrecht FlStNr. 9306
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Lageplan (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
- Bauhof Kürnbach
hier: Besichtigung der renovierten Räumlichkeiten
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
In seiner Sitzung vom 25.04.2023 hat der Gemeinderat die Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
In seiner Sitzung vom 25.04.2023 hat der Gemeinderat die Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.06.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 27.06.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.04.2023 und 23.05.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.05.2023
Vorlage (PDF-Datei)
- Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2022
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauplatzvergabe Alsberg
hier: Verkauf der Baugrundstücke FlStNr. 11002 + 11005
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage 1: Punktevergabe FlStNr. 11002 (PDF-Datei)
Anlage 2: Punktevergabe FlStNr. 11005 (PDF-Datei)
Anlage 3: Lageplan (PDF-Datei)
- Möblierung 5. Klassenzimmer Grundschule
hier: Anschaffung Tafel
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauvoranfrage: Errichtung eines Mehrfamilienhauses und Stellplätze, Bollenäckerweg
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauantrag: Abbruch einer bestehenden Garage und Neubau eines Wohnhauses mit ELW und 2 PKW-Stellplätzen, Klosterstraße
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauvoranfrage: Abbruch eines Wohnhauses und Teilabbruch der Scheune sowie die Errichtung eines Wohnhauses und Umbau der Scheune Hofüberdachung. Geringer Winkel
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauantrag: Erweiterung Wohnhaus, Fünfkirchenerstraße
Vorlage (PDF-Datei)
- Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Am Alsberg
Vorlage (PDF-Datei)
- Vorkaufsrecht FlStNr. 10463
Vorlage (PDF-Datei)
Anlage: Lageplan (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Generalfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen – Kürnbach
Öffentliche Auslegung Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach, Gesamtfortschreibung
Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.09.2022 den Entwurf zur Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach gebilligt und beschlossen, die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Hier gelangen Sie zu den kompletten Unterlagen, Plänen und Informationen !
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23.05.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.05.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.02.2023 und 14.03.2023
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.04.2023 (PDF-Datei)
- Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“ hier: Billigung Planentwürfe und Offenlagebeschluss (PDF-Datei)
- Anlage 1: zeichnerischer Teil (PDF-Datei)
- Anlage 2: Vorhabenplan EG (PDF-Datei)
- Anlage 3: Vorhabenplan Ansichten (PDF-Datei)
- Anlage 4: Vorhabenplan OG (PDF-Datei)
- Anlage 5: schriftliche Festsetzungen (PDF-Datei)
- Anlage 6: Satzung über örtliche Bauvorschriften (PDF-Datei)
- Anlage 7: Artenschutz (PDF-Datei)
- Anlage 8: Begründung (PDF-Datei)
- Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg hier: Ausschreibung von Bauleistungen (PDF-Datei)
- Anlage 1: Übersichtsplan (PDF-Datei)
- Anlage 2: Kinder und Erwachsene (PDF-Datei)
- Anlage 3: Kinder und Kleinkinder (PDF-Datei)
- Anlage 4: Kostenschätzung (PDF-Datei)
- Landessanierungsprogramm, hier: Fortschreibung der Sanierungsziele (PDF-Datei)
- Anlage 1: Gänsweide Bebauungsplan (PDF-Datei)
- Anlage 2: Fortschreibung der Sanierungsziele (PDF-Datei)
- Vorkaufsrecht Bachstraße 7 (PDF-Datei)
- Anlage 1: Luftbild (PDF-Datei)
- Anlage 2: Bebauungsplan Gänsweide Festsetzungen (PDF-Datei)
- Möblierung 5. Klassenzimmer Grundschule (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Mühlstraße", Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.04.2023 den Bebauungsplan „Mühlstraße“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Abs. 1 und 7 LBO als Satzung beschlossen.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.
Öffentliche Bekanntmachung - Auslegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
Die vom Gemeinderat beschlossene Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen liegt
in der Zeit von Dienstag, 02.05.2023 bis Mittwoch, 10.05.2023
im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Zimmer Nr. 101,
zu jedermanns Einsicht auf.
Innerhalb einer Woche nach Ablauf der genannten Auflegungsfrist bis einschließlich Montag, 22.05.2023 kann schriftlich oder zu Protokoll beim Bürgermeisteramt Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Einspruch erhoben werden.
Der Einspruch kann nur damit begründet werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nach § 32 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) entweder nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten (§ 37 GVG).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 25.04.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.04.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 14.03.2023 (PDF-Datei)
- Netze BW - Jahresbericht (PDF-Datei (PDF-Datei))
- Präsentation Netze BW (PDF-Datei)
- Bebauungsplan Mühlstraße hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss (PDF-Datei)
Anlage 1: Synopse (PDF-Datei)
Anlage 2: Bebauungsplan (PDF-Datei)
Anlage 3: Planfestsetzungen (PDF-Datei)
Anlage 4: Geltungsbereich (PDF-Datei) und städtebauliches Konzept (PDF-Datei)
- Wahl der Schöffen 2024 - 2028 (PDF-Datei)
- Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg (PDF-Datei)
Anlage 1: Vergaberichtlinie (PDF-Datei)
Anlage 2: Bewerbungsbogen (PDF-Datei)
Anlage 3: Lageplan Grundstücke (PDF-Datei)
- Anschaffung Sonnenschutz in den Kindergärten Bachstraße und Dorfberg (PDF-Datei)
Anlage1: Kiga Dorfberg Beschattung (PDF-Datei)
- Abwasserbeseitigung
hier: Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (PDF-Datei)
Anlage 1: Satzung (PDF-Datei)
- Wasserversorgung
hier: Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (PDF-Datei)
Anlage 1: Satzung (PDF-Datei)
- Bauantrag Flehinger Straße (PDF-Datei)
- Bauantrag Heiligenäcker (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden Oberderdingen, Kürnbach, Sulzfeld und Zaisenhausen vom 25.01.2023
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen des Projekts "Lernen und Freizeit"
In seiner Sitzung vom 14.03.2023 hat der Gemeinderat die 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen des Projekts "Lernen und Freizeit" als Satzung beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Datei)(PDF-Datei) eingesehen werden.
Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2023
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.12.2022 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen. Die Gesetzmäßigkeit wurde wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätig sowie die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung am 23.02.2023 genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 20.03.2023 bis zum 28.03.2023 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.
Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Datei) einsehbar.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie hier.
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Mühlstraße", hier: erneuter Offenlagebeschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans “Mühlstraße“ beschlossen. Er hat den Vorentwurf sowie den Entwurf zu diesem Bebauungsplan gebilligt sowie beschlossen, die öffentliche Auslegung nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
In Hinblick auf den ursprünglichen Entwurf des Bebauungsplans vom November 2022, der in der Offenlage war, haben sich hinsichtlich der Höhe und der Höhenlage baulicher Anlage sowie der Bauweise Änderungen ergeben.
Folgende Änderungen in den textlichen und zeichnerischen Festsetzungen wurden vorgenommen:
- Die zeichnerisch festgesetzte Traufhöhe wird von 7,5 m auf 8,5 m sowie die Firsthöhe von 11,5 m auf 12,5 m geändert.
- Die textliche Festsetzung Nr. 1.2.3 Höhe und Höhenlage baulicher Anlagen wird geändert. Als Bezugshöhe für die Trauf- und Firsthöhe ist nun die Höhe der Gehweghinterkante der angrenzenden Erschließungsstraße in der Mitte der zur Erschließungsstraße hin orientierten Gebäudefassade festgesetzt. Die Erdgeschoss-Rohfußbodenhöhe als Bezugshöhenlage, die bisher auf maximal 1 m über der Oberkante Fahrbahn der angrenzenden Erschließungsstraße festgesetzt war, wird nicht mehr geregelt.
- Bezüglich der abweichenden Bauweise ´a1´ wurde der Wortlaut in der Festsetzung 1.4.1 klarstellend angepasst.
Die örtlichen Bauvorschriften wurden nicht geändert. Zusätzlich gab es einzelne Änderungen und Ergänzungen in den Hinweisen und der Begründung.
Der Gemeinderat hat der in seiner Sitzung am 28.02.2023 nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen den angepassten Entwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ und den Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan mit Planzeichnung, planungsrechtlichen Festsetzungen, Begründung und Anlagen gebilligt und beschlossen, eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 09.03.2023 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) (PDF-Datei)einsehen.
Die Unterlagen der Offenlage können Sie hier einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 14.03.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 28.02.2023 (PDF-Datei)
- Technische Betriebsführung der Wasserversorgung durch die Stadtwerke Bretten GmbH hier: Jahresbericht 2022 (PDF-Datei)
- Feuerwehrbedarfsplan (PDF-Datei)
- Projekt „Lernen und Freizeit – LuF“ – Kindergarten Dorfberg hier: Anpassung der Kosten für Mittagessen (PDF-Datei)
Anlage 1: Kalkulation Essen
Anlage 2: Änderungssatzung (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 28.02.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 28.02.2023, 19:00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.01.2023 und 07.02.2023
- Blutspenderehrung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan Mühlstraße hier: erneuter Offenlagebeschluss (PDF-Datei)
Anlage 1: BPlan Mühlstraße_Entwurf (PDF-Datei)
Anlage 2: Übersichtsplan Geltungsbereich (PDF-Datei)
Anlage 3: Städtebauliches Konzept (PDF-Datei)
Anlage 4: Planfestsetzungen (PDF-Datei)
Anlage 5: Kürnbach- Mühlstraße_Synopse_Offenlage (PDF-Datei)
- Kindergärten – Verlängerung der zwei FSJ-Stellen (PDF-Datei)
- Antrag auf Vereinsförderung der Freiwilligen Feuerwehr Kürnbach (PDF-Datei)
Anlage 1: Antrag auf Vereinsförderung_Feuerwehr (PDF-Datei)
- Bauantrag Am Arlsberg (PDF-Datei)
- Bauantrag Sternenfelser Straße (PDF-Datei)
- Bauantrag Siedlerstraße (PDF-Datei)
- Bauvoranfrage Bollenäckerweg (PDF-Datei)
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gesundheitszentrum", Aufstellungsbeschluss
Der Gemeinderat von Kürnbach hat in seiner Sitzung am 24.01.2023 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) und der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan gemäß § 74 Abs. 7 der Landesbauordnung Baden-Württemberg beschlossen.
Ziele und Zwecke der Planung:
Die medizinische Versorgung der Gemeinde ist schon seit langem ein schwieriges Thema. Da sich die dort ansässigen Gebäude überwiegend nicht in kommunaler Hand befinden, ist die weitere Entwicklung des Ortskerns nicht einschätzbar. Die zukünftige ärztliche und medizinische Versorgung der Bevölkerung kann aus diesem Grund innerhalb des Ortskerns nicht grundsätzlich sichergestellt werden. Die bestehenden Räumlichkeiten sind für eine Praxisübernahme durch Nachfolge ungeeignet. Die weitere Ansiedlung einer ärztlichen Versorgung wie eines Zahnarztes ist aktuell ausgeschlossen.
In dem geplanten Gesundheitszentrum ist neben einer Wohnnutzung die Errichtung einer Praxis für einen Allgemeinmediziner, eine Apotheke sowie eine Physio-Praxis vorgesehen.
Räumlicher Geltungsbereich:
Der räumliche Geltungsbereich mit einer Größe von ca. 2.431 m² wird im Norden durch die Flehinger Straße, im Osten von den Flurstücksnummern 6234 und 6236 und im Westen durch die Flurstücke Nr. 9059 und 9063 begrenzt. Maßgebend für die Gebietsabgrenzung ist der nachstehende Lageplan.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 02.02.2023 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) (PDF-Datei)einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 07.02.2023
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 07.02.2023, 19:00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 24.01.2023 (PDF-Datei)
2. Verkauf des Bauplatzes Goethestraße (PDF-Datei)
Anlage 1: Punktevergabe (PDF-Datei)
3. Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und der Stellvertreter (PDF-Datei)
4. Bekanntagaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Beteiligungsbericht 2021
Beteiligungsbericht 2021
Gemäß § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist jährlich ein Beteiligungsbericht zu erstellen.
Der Beteiligungsbericht wurde in der Gemeinderatssitzung am 20.12.2022 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben und
wird von
13.01.2023 bis 23.01.2023
im Rathaus, Bürgerbüro
öffentlich ausgelegt.
Kürnbach, 10.01.2023
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Altes Schulhaus", Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.12.2022 den Bebauungsplan „Altes Schulhaus“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.
Veröffentlichung der Eintragung einer Kleineren geographischen Einheit in die Weinbergsrolle betreffend die Bezeichnung „Leiberg“ auf Gemarkung Kürnbach in der Einzellage „Lerchenberg“
Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Datei).
Veröffentlichung der Eintragung einer Kleineren geographischen Einheit in die Weinbergsrolle betreffend die Bezeichnung „Leibergsgrube“ auf Gemarkung Kürnbach in der Einzellage „Lerchenberg“
Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Datei).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 20.12.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 20.12.2022, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2022 und 06.12.2022
2. Bebauungsplan „Altes Schulhaus“ (PDF-Datei)
hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 1: Abwägungstabelle Bebauungsplan "Altes Schulhaus" (PDF-Datei)
- Anlage 2: Bebauungsplan "Altes Schulhaus", zeichnerische Festsetzungen (PDF-Datei)
- Anlage 3: Bebauungsplan "Altes Schulhaus", Textteil (PDF-Datei)
- Anlage 4: Bebauungsplan "Altes Schulhaus" Begründung (PDF-Datei)
3. Haushaltsplan 2023, Finanzplanung 2024-2026 (PDF-Datei)
hier: Beschlussfassung
- Anlage 1: Haushaltssatzung 2023 (PDF-Datei)
- Anlage 2: Stellenplan 2023 (PDF-Datei)
- Anlage 3: Haushaltsplan 2023 (PDF-Datei)
4. Beteiligungsbericht (PDF-Datei)
5. Annahme von Spenden 2022 (PDF-Datei)
6. Projekt "Lernen und Freizeit - LuF" - Kindergarten Dorfberg (PDF-Datei)
hier: Anpassung der Kosten für Mittagessen
8. Abschluss eines Betrauungsaktes der Gemeinde Oberderdingen für die WFI GmbH & Co.KG (PDF-Datei)
9. Bauantrag Am Arlsberg 24
10. Bauantrag Schillerstraße 5
11. Bekanngaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Mühlstraße", hier: Offenlagebeschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 22.11.2022 Kenntnis von den bei der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen genommen und deren Abwägung beschlossen. Der Gemeinderat hat des Weiteren in seiner Sitzung am 22.11.2022 den Entwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ mit den dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB durchzuführen.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 01.12.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 06.12.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 06.12.2022, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2022
2. Vergabe Brennholzverkauf (PDF-Datei)
3. Haushaltsplan 2023, Finanzplanung 2024 – 2026 (PDF-Datei)
hier: Vorberatung
- Entwurf Haushaltsplan 2023 Stand 22.11.2022 (PDF-Datei)
- Ergebnishaushalt Entwurf Stand 22.11.2022 (PDF-Datei)
- Finanzhaushalt Entwurf Stand 22.11.2022 (PDF-Datei)
- Investitionsmaßnahmen Entwurf Stand 22.11.2022 (PDF-Datei)
3. Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße"
In seiner Sitzung vom 22.11.2022 hat der Gemeinderat die Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße" als Satzung beschlossen.
Die Satzung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22.11.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 22.11.2022, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2022 und 25.10.2022
- Vorstellung Nahwärmeversorgung (PDF-Datei)
- Bebauungsplan Mühlstraße (PDF-Datei)
hier: Offenlagebeschluss
Anlage 1: Bebauungsplan Mühlstraße, Entwurf Offenlage (PDF-Datei)
Anlage 2: Planfestsetzungen Bebauungsplan Mühlstraße (PDF-Datei)
Anlage 3: Bebauungsplan Mühlstraße Städtebauliches Konzept (PDF-Datei)
Anlage 4 Übersichtsplan Geltungsbereich Bebauungsplan Mühlstraße (PDF-Datei)
Anlage 5: Synopse frühzeitige Beteiligung Bebauungsplan Mühlstraße (PDF-Datei)
- Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße" (PDF-Datei)
Anlage 1: Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet Mühlstraße (PDF-Datei)
Anlage 1: Anlage zur Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet Mühlstraße (Gebietsabgrenzung) (PDF-Datei)
- Bauantrag Sternenfelser Straße
- Bauantrag Kronenstraße
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bekanntmachung des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bretten
Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2022 für das Gebiet der Stadt Bretten, der Stadt Kraichtal und den Gemeinden Pfinztal, Oberderdingen, Sulzfeld, Gondelsheim, Kürnbach und Zaisenhausen
Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Datei).
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 25.10.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.10.2022, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2022
3. Hiebs- und Kulturplan 2023, Forsthaushalt Beschluss Waldnaturschutzkonzeption (PDF-Datei)
- Anlage 1 Bewirtschaftungsplan (PDF-Datei)
- Anlage 2 Waldnaturschutzkonzeption (PDF-Datei)
5. Waldkindergarten (PDF-Datei)
6. Anschaffung eines Rasenmähers für den Bauhof (PDF-Datei)
8. Bauantrag Am Alsberg
9. Bauantrag Greinstraße
10. Bauantrag Sternenfelser Straße
11. Vorkaufsrecht , Sanierungsrechtliche Genehmigung Bachstraße
12. Bekanntgaben
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan Mühlstraße, frühzeitige Beteiligung
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 27.09.2022 den Vorentwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan gebilligt und beschlossen, die frühzeitige öffentliche Auslegung gemäß § 13a i.V.m § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 06.10.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Die Unterlagen der Offenlage können Sie hier einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 04.10.2022, geänderte Anfangszeit
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag,04.10.2022, 17:30 Uhr
Treffpunkt: Marktplatz Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Begehung des Gemeindewalds
Treffpunkt ist um 18:00 Uhr am Marktplatz. Die Hin- und Rückfahrt zum Wald muss eigenverantwortlich organisiert werden. Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach am 28.09.2022
Die nächste Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach findet am 28.09.2022 statt. Nähere Informationen erhalten Sie hier. (PDF-Datei)
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 27.09.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 27.09.2022, 19.00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 31.05.2022, 29.06.2022 und 26.07.2022
2. Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Oberderdingen-Kürnbach (PDF-Datei)
- Anlage 1 Auswertung Stellungnahmen (PDF-Datei)
- Anlage 2 Vorentwurf FNP (PDF-Datei)
- Anlage 3 Landschaftsplan mit Umweltbericht (PDF-Datei)
- 1.0 Realnutzung (PDF-Datei)
- 2.1 Schutzgut Boden mit Bau- und Denkmalschutz (PDF-Datei)
- 2.2 Schutzgut Wasser (PDF-Datei)
- 2.3 Schutzgut Klima/ Luft (PDF-Datei)
- 2.4 Biotopbewertung (PDF-Datei)
- 2.5 Schutzgut Landschaftserlebnis (PDF-Datei)
- 3.0 Entwicklungskonzeption (PDF-Datei)
- 3.1 Entwicklungskonzeption Legende (PDF-Datei)
- Anlage 4 Wohnbauflächenanalyse
- Anlage 1 Entwurf Bebauungsplan (PDF-Datei)
- Anlage 2 Planfestsetzungen (PDF-Datei)
- Anlage 3 Geltungsbereich Bebauungsplan (PDF-Datei)
- Anlage 4 Städtebauliches Konzept (PDF-Datei)
4. Grundschule/ Kindergarten Dorfberg, Austausch und Erweiterung der Hausalarmanlage mit Amokfunktion, hier: Vergabe des Auftrags
5. Sanierung bzw. Abbruch von Brücken am Humsterbach Brühl-/ Bachstraße (PDF-Datei)
- Anlage 1 Lageplan (PDF-Datei)
- Anlage 2 Lageplan (PDF-Datei)
- Anlage 3 Angebot Brückensanierung (PDF-Datei)
6. Vereinsförderung, hier: Antrag der Nachbarschaftshilfe (PDF-Datei)
7. Glasfaserausbau 2023 (PDF-Datei)
- Anlage 1 Kostenschätzung (PDF-Datei)
- Anlage 2 Lageplan (PDF-Datei)
8. Vorkaufsrecht Lindenstraße
9. Vorkaufsrecht Greinstraße
10. Bauantrag Am Alsberg
11. Bauantrag Bollenäckerweg
12. Bekanntgaben
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Altes Schulhaus", erneute Offenlage
Aufgrund von Änderungen und Ergänzungen am Entwurf des Bebauungsplans, ist dieser gem. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erneut öffentlich auszulegen und sind die Stellungnahmen erneut einzuholen. In seiner Sitzung am 26.07.2022 hat der Gemeinderat den geänderten Entwurf des Bebauungsplans nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut durchzuführen.
Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Die Unterlagen der Offenlagen können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die "1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule" beschlossen.
Die 1. Änderung wird hiermit am 23.08.2022 öffentliche bekanntgegeben, den vollständigen Textlaut der Änderung finden Sie hier. (PDF-Datei) Dem pdf-Dokument können Sie ebenfalls das Datum der öffentlichen Bekanntmachung (Bereitstellungsdatum) entnehmen.
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan Mühlstraße
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans Mühlstraße beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 04.08.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats 26.07.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 26.07.2022, 19.00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 31.05.2022 und 29.06.2022
2. Bebauungsplan „Altes Schulhaus“, hier: erneute Offenlage (PDF-Datei)
- Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan (PDF-Datei)
- Entwurf Bebauungsplan (Textteil) (PDF-Datei)
- Begründung Bebauungsplan (PDF-Datei)
- Synopse Abwägungsvorschläge eingegangene Stellungnahmen (PDF-Datei)
- Artenschutzrechtliche Vorprüfung (PDF-Datei)
- Feldermausuntersuchung (PDF-Datei)
- Baumkontrolle/ mögliche Maßnahmen (PDF-Datei)
- Maßnahmenvorschlag § 44 I BNatSchG (PDF-Datei)
- Gutachten Geräuschimmissionsprognose Tiefgarage (PDF-Datei)
3. Bebauungsplan „Mühlstraße“, hier: Aufstellungsbeschluss (PDF-Datei)
- Übersichtsplan Geltungsbereich (PDF-Datei)
- Zeichnerische Festsetzungen (PDF-Datei)
- Städtebauliches Konzept (PDF-Datei)
4. Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2021 (PDF-Datei)
5. Kindergarten Dorfberg, Änderung der Öffnungszeiten für die Kleinkindgruppe (PDF-Datei)
7. Teilsanierung in der Derdinger Straße (PDF-Datei)
9. Bauantrag, Am Alsberg
10. Bauantrag, Klosterstraße
11. Bauantrag, Derdinger Straße
12. Bauantrag, Flehinger Straße
13. Bekanntgaben
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Bereitsstellungstag: 20.07.2022
Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Sitzung des Technischen Ausschusses
Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet am
Dienstag, 19.07.2022, 19:00 Uhr
im Bauhof, Badweg 1, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Begehung des Bauhofs (Badweg 1)
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 28.06.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 28.06.2022, 19.00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 31.05.2022
2. Teilsanierung der Siedlerstraße , hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)
- Anlage 1, Preisspiegel (PDF-Datei)
- Anlage 2, Aufgliederung Angebot (PDF-Datei)
- Anlage 1, Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)
- Anlage 2, Merkblatt KfW (PDF-Datei)
4. Antrag des Gemeinderats: Anschaffung eines Spielgeräts (PDF-Datei)
- Anlage 1, Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)
- Anlage 2, Angebot Seilbahn (PDF-Datei)
5. Antrag des Gemeinderats: Erstellung eines Konzepts für die Heizungsanlage im Rathaus (PDF-Datei)
- Anlage 1, Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)
- Anlage 2, Nahwärmenetz (PDF-Datei)
6. Beitritt Kommunaler Klimaschutzverein (PDF-Datei)
- Anlage 1, Vereinssatzung (PDF-Datei)
- Anlage 2, Beitragsordnung kommunaler Klimaschutzverein (PDF-Datei)
- Anlage 3, Konzeptpapier (PDF-Datei)
7. Bebauungsplan Mühlstraße, hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)
8. Modernisierung der Feldwege, hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)
- Anlage 1, Feldweg Unterm Altenberg (PDF-Datei)
- Anlage 2, Kreuzung Unterm Altenberg (PDF-Datei)
- Anlage 3, Oberer Geißberg (PDF-Datei)
9.Bauantrag, Am Alsberg
10. Bauantrag, Am Alsberg
11. Anschaffung Spielgerät Kindergarten Bachstraße (PDF-Datei)
- Anlage 1, Angebot (PDF-Datei)
- Anlage 2, Datenblatt (PDF-Datei)
- Anlage 3, Angebot (PDF-Datei)
12. Bekanntgaben
a) Mitteilungen der Verwaltung
b) Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 31.05.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 31.05.2022, 19.00 Uhr
im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2022
3. Jagdverpachtung 2023 - hier: Sachstand (PDF-Datei)
4. Kindergärten - hier: Öffnungszeiten im Kindergarten Dorfberg (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Elternbrief vom 12.05.2022 durch das VSA Mittelbaden (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Vertrag vom 21.09.2007 sowie Änderungsvertrag vom 20.05.2011 (PDF-Datei)
- Anlage 2 - Protokollnotiz (PDF-Datei)
7. Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vergabe von Bauleistungen (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Preisspiegel (PDF-Datei)
8. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg (PDF-Datei)
9. Modernisierung der Feldwege - hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Lageplan Alter Berg (PDF-Datei)
- Anlage 2 - Lageplan Geisberg (PDF-Datei)
10. Vorkaufsrecht, Gewann "Brühl"
11. Vorkaufsrecht, Kronenstraße
12. Bauantrag, Sternenfelser Straße
13. Bauantrag, Sternenfelser Straße
14. Bauantrag, Bollenäckerweg
15. Bauantrag, Am Alsberg
16. Bauantrag, Carl-Benz-Straße
17. Bauantrag, Siedlerstraße
18. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Feuerwehrbedarfsplan (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)
21. Antrag des Gemeinderats: Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)
22. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2022
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen.Die Gesetzmäßigkeit wurde wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätig sowie die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung am 09.05.2022 genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 30.05.2022 bis zum 08.06.2022 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kurnbach öffentlich aus.
Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Datei) einsehbar.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 26.04.2022
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 26.04.2022, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung
1. Aussprache über die Niederschrift vom 22.02.2022 und 22.03.2022
2. Vergabe des Bauplatzes, FlStNr. 10013, Goethestraße (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Ergänzungsvereinbarung (PDF-Datei)
4. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Feuerwehrbedarfsplan (PDF-Datei)
5. Vereinsförderrichtlinie hier: Antrag zur Mitfinanzierung eines Defibrillators (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Vereinsförderrichtlinie (PDF-Datei)
6. Vorkaufsrecht, Verkauf Greinstraße
7. Bauantrag, Mühlstraße
8. Bauantrag, Hessenstraße
9. Bauantrag, Sternenfelser Straße
10. Bauantrag, Sternenfelser Straße
11. Bauantrag, Klosterstraße
12. Bauantrag, Bachstraße
13. Bauantrag, Am Alsberg
14. Bauantrag, Am Alsberg
15. Bauantrag, Am Alsberg
16. Bauantrag, Am Alsberg
17. Bauantrag, Am Alsberg
18. Bauantrag, Am Alsberg
19. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2- oder vergleichbare Maske. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Mühlstraße"
Der Gemeinderat von Kürnbach hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans „Mühlstraße” in Kürnbach gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.
Der Bebauungsplans „Mühlstraße“ soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt werden. Dies bedeutet, dass auf die Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, auf den Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet werden kann.
Ziele und Zwecke der Planung:
Wesentliche Planungsziele sind:
- Allgemeines Wohngebiet als Art der Baulichen Nutzung,
- Begrenzung der zulässigen Nachverdichtung und Versiegelung auf ein ortsübliches Maß und in Anlehnung an die Orientierungswerte nach § 17 BauNVO,
- Begrenzung im Allgemeinen auf zwei Vollgeschosse und zwei Wohneinheiten pro Gebäude (dies wären bei Doppelhäusern vier Wohneinheiten insgesamt),
- Vorrang der Überbauung in erster Reihe und Regelungen für die zweite Reihe,
- Sicherung von Gärten und Vorgärten,
- Dachform Satteldach (im Mindesten beim Vorderhaus),
- Erhöhte Stellplatzverpflichtung (zwei Stellplätze pro Wohneinheit).
Die genaue zeichnerische Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus dem Übersichtsplan (PDF-Datei).
Kürnbach, den 07.04.2022
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 22.03.2022

Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 22.03.2022, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung - geändert:
- Kindergärten – Antrag auf Mitfinanzierung von zwei FSJ-Stellen und Antrag auf Feststellung des Anrechnungsschlüssels (PDF-Datei)
- Entwicklung der Hundesteuer (PDF-Datei)
- Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)
- Bauantrag – Mühlstraße 15, FlStNr. 6279/2 – Anbau mit vier Wohneinheiten
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Satzung zur 1. Änderung der Feuerwehrsatzung
In seiner Sitzung vom 22.02.2022 hat der Gemeinderat die Satzung zur 1.Änderung der Feuerwehrsatzung beschlossen.
Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei)einsehen
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 22.02.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 22.02.2022, 19.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach statt.
Tagesordnung:
TOP 1 - Blutspendeehrung
TOP 2 - Bebauunngsplan "Sternenfelser Straße" - hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Abwägungssynopse (PDF-Datei)
- Anlage 2 - Zeichnerische Festsetzung (PDF-Datei)
- Anlage 3 - Entwurf Bebauungsplan (PDF-Datei)
- Anlage 4 - Begründung (PDF-Datei)
- Anlage 5 - Geotechnisches Gutachten (PDF-Datei)
- Anlage 6 - Habitatspotenzialanalyse (PDF-Datei)
TOP 3 - Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vorstellung der Planungen - wird nachgereicht
TOP 4 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 25.01.2022
TOP 6 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Änderungssatzung (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Feuerwehrsatzung vom 11.12.2018 (PDF-Datei)
- Anlage 2 - Änderungssatzung (PDF-Datei)
TOP 7 - Haushaltsplan 2022; Finanzplanung 2023 - 2026 (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Entwurf Haushaltsplan Stand 14.02.2022 (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplanung 2022 - 2026 (PDF-Datei)
- Anlage 2 - Übersichtsplan Industriegebiet (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Vergaberichtlinie (PDF-Datei)
- Anlage 2 - Bewerbungsbogen (PDF-Datei)
TOP 10 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.01.2022 die Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach beschlossen.
Diese wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25.01.2022
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.01.2022, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 23.11.2021 und 14.12.2021
2. Einwohnerfragestunde
3. Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach - hier: erneute Neufassung (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Entwurf Hauptsatzung (PDF-Datei)
4. Fußweg am Dorfberg / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Produktblatt Fa. Maibach - Balisetten (PDF-Datei)
5. Beteiligungsbericht (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Beteiligungsbericht 2020 (PDF-Datei)
6. Ankauf FlStNr. 7067 und 7070 Gewann "Steckwiesen" (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Lageplan - gemeindeeigene Grundstücke (PDF-Datei)
- Anlage 2 - Lageplan - Grundstücke 7067 und 7070 (PDF-Datei)
7. Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung (PDF-Datei)
- Anlage 1 - Angebot - Willaredt Ingenieure - Kanalzustandsbewertung (PDF-Datei)
- Anlage 2 - Eigenkontrollverordnung (PDF-Datei)
8. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung
In seiner Sitzung vom 23.11.2021 hat der Gemeinderat die Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung beschlossen.
Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei)einsehen.
Gemeinderatssitzung am 14.12.2021
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 14.12.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
2. Verleihung der Kürnbacher Ehrennadel
a. Jürgen Böber
b. Wilhelm Schaßberger
3. Teilsanierung der Siedlerstraße; Vorstellung der Planungen
- Anlage 1 - Planungen
- Anlage 2 - Kostenschätzung
4. Jahresabschluss 2019
- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung
- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung
- Anlage 3 - Bilanz
5. Annahme von Spenden
6. Bauantrag, Sickinger Straße 7, Flst.Nr. 9412
7. Bauantrag, Derdinger Straße 20, Flst.Nr. 6095
8. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 23.11.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.11.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen vom 14.09.2021, 28.09.2021 und 19.10.2021
2. Bekanntgabe der nichtöffentliche gefassten Beschlüsse
3. Bebauungsplan "Sternenfelser Straße 19" hier: erneuter Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzungen
- Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Abwägungsvorschläge
- Anlage 5 - Geotechnisches Gutachten
- Anlage 6 - Habitatpotenzialanalyse
4. Städtebaulicher Vertrag - Sternenfelser Straße 19
- Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag
- Anlage 2 - Ver- und Entsorgungsleitungen
- Anlage 3 - Verkehrsanlagen
- Anlage 4 - Bebauungsplan
5. Veräußerung - Grundstücke FlStNr. 10857/3 und 10857/4
- Anlage 1 - Lageplan - Fortführungsnachweis
- Anlage 2 - Bild
6. Digitalisierung Grundschule
7. WFI - Jahresabschluss
- Anlage 1 - Aktiva und Passiva sowie Gewinn- und Verlustrechnungen der drei Gesellschaften einschl. Lagebericht
- Anlage 2 - Übersichtsplan Interkommunales Industriegebiet
8. Jahresabschluss 2019
9. Hundesteuersatzung
- Anlage 1 - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung
10. Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer
11. Vereinsförderrichtlinie
- Anlage 1 - Entwurf Vereinsförderrichtlinie
12. Schild - Bienengarten
- Anlage 1 - Entwurf - Schild
- Anlage 2 - Lageplan
13. Garagenhallenpark - Gewerbestarße 20 hier: Verkauf und Vorkaufsrecht
- Anlage 1 - Lageplan
14. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg
15. Bauantrag, Am Alsberg 31, FlStNr. 11012
16. Bauantrag, Am Alsberg 19, FlStNr. 11016
17. Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 28.09.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Altes Schulhaus“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße"
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den geänderten Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, ein erneutes Auslegungsverfahren gemäß § 4a BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Dabei soll gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme angemessen auf 2 Wochen verkürzt werden. Es sollen nur Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können; hierauf wird in der erneuten Bekanntmachung nach § 4a Abs. 3 i.V. mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB hingewiesen
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße
In seiner Sitzung vom 28.09.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße beschlossen.
Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 19.10.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 19.10.2021, 18.00 Uhr
Badweg 1, 75057 Kürnbach
statt.
1. Begehung - Badweg 1 mit dem Architekturbüro Müller
2. Hiebs- und Kulturplan 2022 - Forsthaushalt
- Anlage 1 - Bewirtschaftungsplan - Verwaltungshaushalt
3. Jahresabschluss 2018
- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung
- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung
- Anlage 3 - Bilanz
4. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht
5. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen
6. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989; Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 10969
- Anlage 1 - Arrondierung - Teilflächen
- Anlage 2 - Grundstücksgrenze neu
- Anlage 3 - Fläche zur Verpachtung
7. Bauantrag, Dachausbau und Dachterasse auf Anbaudach eines Einfamilienhauses, Austraße 37, FlStNr. 1356
8. Bauantrag, Neubau eines Einfamilenhauses mit Garage, Am Alsberg 23, FlStNr. 11014
Nach der Begehung des Badwegs 1 wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Bundestagswahl 2021 - Öffentliche Sitzung der Wahlvorstände

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 01
Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Bürgerbüro eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 01.
Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 02
Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4 eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 02.
Öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes
Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 16.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.
Tagesordnung:
Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Briefwahl zum Bundestag.
Dies wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 28.09.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 28.09.2021, 18.00 Uhr
auf dem Friedhof Kürnbach, Hebelstraße, 75057 Kürnbach
statt.
A-Öffentlicher Teil
1. Begehung Friedhof
a. Einweihung gärtnergepflegtes Grabfeld
b. Aufstellen von Grabsteinen rum um die Aussegnungshalle
2. Einwohnerfragestunde
3. Bebauungsplan "Altes Schulhaus" - hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 - Zeichnerische Festsetzung
- Anlage 3 - Begründung
- Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung
- Anlage 5 - Ergebnis der Fledermausuntersuchung
- Anlage 6 - Baumkontrolle
- Anlage 6.1 - Maßnahmenvorschlag
4. Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Vergabe des Auftrags
5. Vorkaufsrecht - Kronenstraße 2 - wird nachgereicht
6. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen
- Anlage 1 - Preisspiegel
7. Jahresabschluss 2018
- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung
- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung
- Anlage 3 - Bilanz
8. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht
9. Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten; Abgrenzung zu den Parkplätzen
- Anlage 1 - Produktdatenblatt Firma Maibach
10. Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße - hier: Neufassung
- Anlage 1 - Neufassung der Satzung
- Anlage 2 - Kalkulation
11. Jagdverpachtung - hier: Anfrage der Jagdpächter, Jagdbogen I - wird nachgereicht
12. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989, Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 1096
- Anlage 1 - Lageplan FlStNr. 10989
- Anlage 2 - Lageplan FlStNr. 1096
13. Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - hier: Einreichung überarbeiteter Pläne
Nach der Begehung des Friedhofes wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bundestagswahl 2021

Am 26.09.2021 findet die Wahl zum deutschen Bundestag statt.
Die öffentliche Bekanntmachung mit allen Einzelheiten zur Wahl in Kürnbach können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 14.09.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 14.09.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Verpflichtung von Gemeinderat Martin Horvath und Nachbesetzung der Gemeinderatsgremien
TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen am 22.06.2021, 29.06.2021 und 27.07.2021
TOP 3 - Betriebskostenabrechnung - Kindergärten 2021
TOP 4 - Bedarfsplanung - Kindertageseinrichtungen
TOP 5 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021 hier: Neufassung
Anlage 1 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021
Anlage 1.1 - Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2019
Anlage 2 - Entwurf Neufassung der Hauptsatzung
TOP 6 - Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Vergabe des Auftrags
TOP 7 - Antrag des Gemeinderates - Antrag für eine Finanzhilfe zum Wiederaufbau des Kürnbacher Bienengartens
TOP 8 - Bauantrag - Neubau einer Küchenausstellung (EG) mit Wohnung (OG), Gaisrain 18, FlStNr. 222
TOP 9 - Bauantrag - Sanierung denkmalgeschütztes Gebäude mit Nutzungsänderung und Neubau, Greinstraße 28, FlStNr. 38, 48, 49, 53
TOP 10 - Befreiungsantrag, Dachziegelfarbe im Bebauungsplan Bollenäcker II
TOP 11 - Bauantrag, Aufstockung eines vorhandenen Anbaus, Siedlerstraße 30, FlStNr. 7539/22
TOP 12 - Bauantrag, Modernisierung und Instandsetzung bestehendes Wohngebäude sowie Errichtung eines überdachten Stellplatzes mit Balkon, Bachstraße 18, FlStNr. 96
TOP 13 - Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Am Alsberg 36, FlStSNr. 11005
TOP 14, Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses im Kenntnisgabeverfahren
TOP 15 - Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl am 26.09.2021 für die Wahlbezirke der Gemeinde Kürnbach wird in der Zeit vom 06.09.2021 bis 10.09.2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Zimmer 01 - EG (barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitsgehalten.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Friedhofssatzung
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021 wurde die Friedhofsordnung mit Benutzungsgebührensatzung (Friedhofssatzung) für den Friedhof Kürnbach neu gefasst. Die Friedhofssatzung tritt zum 01.09.2021 in Kraft.
Die Satzung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Den Satzungstext mit Gebührenverzeichnis können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 27.07.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 27.07.2021, 19:00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
TOP 1 Teilsanierung Siedlerstraße; Vorstellung des Büro Bohners und erste Grundüberlegungen
TOP 2 Musikakademie; Förderung des Abbruchs
TOP 3 Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg
TOP 4 Konkretisierung der Sanierungsziele für den Marktplatz und die Kronenstraße
TOP 5 Neufassung einer Friedhofssatzung
- Anlage 1 - Friedhofssatzung
- Anlage 2 - Kalkulation
TOP 6 Instandsetzung Ablauf Hochbehälter
TOP 7 Lückenschluss Radweg Kürnbach-Sulzfeld
- Anlage 1 - Planung Vorentwurf
- Anlage 2 - Kostenschätzung
TOP 8 Feststellung des Bestehens bzw. Nichtbestehens von Hinderungsgründen nach § 29 Abs. 5 GemO bei Herrn Martin Horvath
TOP 9 Bauantrag Neubau eines Wohnhauses mit Garage; Am Alsberg 17, FlstNr. 101017
- Anlage 1 -
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 29.06.2021in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021 - geändert
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 29.06.2021, 20.00 Uhr (Stand 28.06.2021)
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Vorstellung des Konzepts - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041
TOP 2 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19
TOP 3 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller
TOP 4 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft
TOP 5 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange
- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020
- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße
TOP 6 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 1 - Bebauungsplan
- Anlage 2 - Begründung
- Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Bewertung
- Anlage 4 - Abwägung der Stellungnahmen
TOP 7 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 8 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth
TOP 9 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs
- Anlage 1 - Friedhofssatzung - alt
- Anlage 2 - Entwurf neue Friedhofssatzung
TOP 10 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030
TOP 11 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 29.06.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19
TOP 2 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller
TOP 3 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft
TOP 4 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange
- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020
- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße
TOP 5 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss
TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 7 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth
TOP 8 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs
TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030
TOP 10 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 22.06.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 22.06.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Verabschiedung von Herr Markus Hertel aus dem Gemeinderat
TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021 und am 25.05.2021
TOP 3 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach, hier: Vergabe - Beschaffung Digitalfunkgeräte
TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße, hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
- Anlage 1 - Kostenaufstellungen / Vergleiche Honorarangebote
TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich, hier: Vergabe von Bauleistungen
TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013, hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010
- Anlage 1 - Lagepläne
TOP 8 - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041
- Anlage 1 - Lagepläne
TOP 9 - Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Aufstellungsbeschluss - B-Plan "Sternenfelser Straße"
Der Gemeinderat der Gemeinder Kürnbach hat in seiner Sitzung am 25.05.2021 die AUfstellung des Bebauungsplanes "Sternenfelser Straße" in Kürnbach gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten" - 1. Änderung
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 25.05.2021 in öffentlicher Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Beim Friedhof/Leitergärten" nach § 10 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 31.05.2021 bis 09.06.2021 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Markplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.
Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.05.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Markus Hertel
TOP 2 - Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration -
- Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Komm.ONE
- Anlage 2 - Benutzungsordnung
- Anlage 3 - Allgemeine Vertragsbedingungen
TOP 3 - Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten, 1. Änderung" - hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 1 - Synopse 2. Offenlage
- Anlage 2 - Satzung
- Anlage 3 - Übersichtsplan Geltungsbereich
- Anlage 4 - Planfestsetzungen
TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße - hier: Honorarangebote für Ingenieurleistungen
- Anlage 1 - Kostenaufstellung und Vergleiche Honorarangebote
TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich - hier: Vergabe von Bauleistungen
TOP 6 - Bauantrag - Brühlstraße 15, FlStNr. 503 - hier: Beanstandung Versagen des Einvernehmens durch die Baurechtsbehörde
TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 2, FlStNr. 11028
TOP 8 - Bauantrag, Am Alsberg 11, FlStNr. 11018
TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 27, FlStNr. 11020
TOP 10 - Fortschreibung - Regionalplan - Tischvorlage
TOP 11 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Sternenfelser Straße 19
- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzung Bebauungsplan Sternenfelser Straße
TOP 12 - Gestaltung der Aussenfassade Sternenfelser Straße 3 durch den Künstler Roland König
- Anlage 1 - Gestaltungsvorschlag
TOP 13 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.05.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 18.05.2021, 19.00 Uhr
In der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021 und Bekanntgabe des nichtöffentlich gefassten Beschlusses vom 23.03.2021
2. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG - hier: Jahresabschlüsse 2018 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft
- Anlage 1 - Jahresabschluss und Lagebericht 2018
3. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Jahresabschlüsse 2019 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft
- Anlage 2 - Jahresabschluss und Lagebericht 2019
4. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021-2025
- Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021 - 2025
- Anlage 2 - Übersicht Interkommunales Industriegebiet
5. Beteiligung „EnBW vernetzt“ hier: Information über Jahresabschlüsse 2020
6. Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg hier: weiteres Vorgehen
- Anlage 1 - Aktueller Parzellenplan
7. Sanierungsrechtliche Genehmigung, Nichtausübung des Vorkaufsrechts – Greinstraße 7
8. Verkauf FlStNr. 10804/1 – Gewerbestraße
- Anlage 1 - Lageplan
9. Bauantrag – Am Alsberg 26, FlStNr. 11000
10. Bauantrag – Am Alsberg 12, FlStNr. 11033
11. Bauantrag – Am Alsberg 22, FlStNr. 10998
12. Bauantrag – Am Alsberg 24, FlStNr. 10999
13. Bauantrag – Am Alsberg 34, FlStNr.11004
14. Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Die jeweiligen Sitzungsvorlagen als PDF-Datei können Sie mit einem Klick auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt aufrufen.
Öffentliche Bekanntmachung - Auslegung der Jahresabschlüsse
Die Gesellschafter und Aufsichtsräte der WFI haben in ihrer Sitzung vom 24.03.2021 die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der
- GmbH & Co. KG
- Verwaltungs GmbH
- atypisch stillen Gesellschaft
festgestellt und gebilligt.
Die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 sowie die Lageberichte liegen in der Zeit von Montag, 06.04.2021 bis Mittwoch, 14.04.2021 im Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen, Zi.Nr. 2.05, zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021

Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.03.2021, 18.00 Uhr
Grundschule Kürnbach, Schulstraße 5, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Begehung des Außenbereichs Grundschule/Kindergarten
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2021 und vom 23.02.2021
- Haushalt 2021; Finanzplanung 2022 – 2021
hier: Beschlussfassung
- Sanierung Bauhof, Badweg 1
hier: Vergabe von Bauleistungen
- Teilsanierung der Siedlerstraße
hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
- Wasserversorgung
hier: Gebührenkalkulation 2021
- Abwasserbeseitigung
hier: Gebührenkalkulation 2021
- 20. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2022 – 2024 ff. durch den Gemeindetag
hier: Festlegung Ökostrom
- Radverkehrsverbindung Kürnbach und Sulzfeld
- Bauantrag, Brühlstraße 15, FlStNr. 503
- Bauantrag, Kapfenburger 1, FlStNr. 10974
- Bauantrag, Bollenäckerweg 9, FlStNr. 9111
- Bauantrag – Am Alsberg 9, FlStNr. 11021
- Bauantrag – Am Alsberg 15, FlStNr. 11024
- Bauantrag – Am Alsberg 16, FlStNr. 11035
- Bauantrag – Am Alsberg 25, FlStNr. 11019
- Bauantrag – Am Alsberg 29, FlStNr. 11013
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans
Hiermit wird der Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach öffentlich bekanntgegeben.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei)einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Diese wird hiermit öffentliche bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen.
Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei)einsehen.
Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Kürnbach mit Gebührenordnung

In seiner Sitzung vom 24.11.2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei mit Gebührenordnung beschlossen.