Öffentliche Bekanntmachungen: Gemeindeverwaltung Kürnbach

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Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 27.07.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 27.07.2021, 19:00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

 

Tagesordnung:

TOP 1 Teilsanierung Siedlerstraße; Vorstellung des Büro Bohners und erste Grundüberlegungen

TOP 2 Musikakademie; Förderung des Abbruchs

TOP 3 Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg

TOP 4 Konkretisierung der Sanierungsziele für den Marktplatz und die Kronenstraße

TOP 5 Neufassung einer Friedhofssatzung

- Anlage 1 - Friedhofssatzung

- Anlage 2 - Kalkulation

TOP 6 Instandsetzung Ablauf Hochbehälter

TOP 7 Lückenschluss Radweg Kürnbach-Sulzfeld

- Anlage 1 - Planung Vorentwurf

- Anlage 2 - Kostenschätzung

TOP 8 Feststellung des Bestehens bzw. Nichtbestehens von Hinderungsgründen nach § 29 Abs. 5 GemO bei Herrn Martin Horvath

TOP 9 Bauantrag Neubau eines Wohnhauses mit Garage; Am Alsberg 17, FlstNr. 101017

- Anlage 1 -

  1. Bekanntgaben
    1. Mitteilungen der Verwaltung
    2. Sonstiges
 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 29.06.2021in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021 - geändert

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 29.06.2021, 20.00 Uhr (Stand 28.06.2021)

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Vorstellung des Konzepts - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041

TOP 2 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19

TOP 3 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller

TOP 4 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft

TOP 5 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange

- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020

- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße

TOP 6 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss

- Anlage 1 - Bebauungsplan

- Anlage 2 - Begründung

- Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Bewertung

- Anlage 4 - Abwägung der Stellungnahmen

TOP 7 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 8 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth

TOP 9 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs

- Anlage 1 - Friedhofssatzung - alt

- Anlage 2 - Entwurf neue Friedhofssatzung

TOP 10 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030

TOP 11 - Bekanntgaben

           a. Mitteilungen der Verwaltung

           b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 29.06.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19

TOP 2 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller

TOP 3 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft

TOP 4 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange

- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020

- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße

TOP 5 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss

TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 7 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth

TOP 8 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs

TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030

TOP 10 - Bekanntgaben

           a. Mitteilungen der Verwaltung

           b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 22.06.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.06.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Verabschiedung von Herr Markus Hertel aus dem Gemeinderat

TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021 und am 25.05.2021

TOP 3 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach, hier: Vergabe - Beschaffung Digitalfunkgeräte

TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße, hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen

- Anlage 1 - Kostenaufstellungen / Vergleiche Honorarangebote

TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich, hier: Vergabe von Bauleistungen

TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013, hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010

- Anlage 1 - Lagepläne

TOP 8 - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041

- Anlage 1 - Lagepläne

TOP 9 - Bekanntgaben

  1. Mitteilungen der Verwaltung
  2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Aufstellungsbeschluss - B-Plan "Sternenfelser Straße"

Der Gemeinderat der Gemeinder Kürnbach hat in seiner Sitzung am 25.05.2021 die AUfstellung des Bebauungsplanes "Sternenfelser Straße" in Kürnbach gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

 

Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten" - 1. Änderung

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 25.05.2021 in öffentlicher Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Beim Friedhof/Leitergärten" nach § 10 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

 

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 31.05.2021 bis 09.06.2021 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Markplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.

Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier einsehen.

 

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.05.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A. Öffentlicher Teil

TOP 1 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Markus Hertel

TOP 2 - Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration -

- Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Komm.ONE

- Anlage 2 - Benutzungsordnung

- Anlage 3 - Allgemeine Vertragsbedingungen

TOP 3 - Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten, 1. Änderung" - hier: Satzungsbeschluss

- Anlage 1 - Synopse 2. Offenlage

- Anlage 2 - Satzung

- Anlage 3 - Übersichtsplan Geltungsbereich

- Anlage 4 - Planfestsetzungen

TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße - hier: Honorarangebote für Ingenieurleistungen

- Anlage 1 - Kostenaufstellung und Vergleiche Honorarangebote

TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich - hier: Vergabe von Bauleistungen

TOP 6 - Bauantrag - Brühlstraße 15, FlStNr. 503 - hier: Beanstandung Versagen des Einvernehmens durch die Baurechtsbehörde

TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 2, FlStNr. 11028

TOP 8 - Bauantrag, Am Alsberg 11, FlStNr. 11018

TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 27, FlStNr. 11020

TOP 10 - Fortschreibung - Regionalplan - Tischvorlage

TOP 11 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Sternenfelser Straße 19

- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzung Bebauungsplan Sternenfelser Straße

TOP 12 - Gestaltung der Aussenfassade Sternenfelser Straße 3 durch den Künstler Roland König

- Anlage 1 - Gestaltungsvorschlag

TOP 13 - Bekanntgaben

             a. Mitteilungen der Verwaltung

             b. Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

 

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.05.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 18.05.2021, 19.00 Uhr

In der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021 und Bekanntgabe des nichtöffentlich gefassten Beschlusses vom 23.03.2021

2. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG - hier: Jahresabschlüsse 2018 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft

- Anlage 1 - Jahresabschluss und Lagebericht 2018

3. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Jahresabschlüsse 2019 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft

- Anlage 2 - Jahresabschluss und Lagebericht 2019

4. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021-2025

- Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021 - 2025

- Anlage 2 - Übersicht Interkommunales Industriegebiet

5. Beteiligung „EnBW vernetzt“ hier: Information über Jahresabschlüsse 2020

6. Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg hier: weiteres Vorgehen

- Anlage 1 - Aktueller Parzellenplan

7. Sanierungsrechtliche Genehmigung, Nichtausübung des Vorkaufsrechts – Greinstraße 7

8. Verkauf FlStNr. 10804/1 – Gewerbestraße

- Anlage 1 - Lageplan

9. Bauantrag – Am Alsberg 26, FlStNr. 11000

10. Bauantrag – Am Alsberg 12, FlStNr. 11033

11. Bauantrag – Am Alsberg 22, FlStNr. 10998

12. Bauantrag – Am Alsberg 24, FlStNr. 10999

13. Bauantrag – Am Alsberg 34, FlStNr.11004

14. Bekanntgaben

  • Mitteilungen der Verwaltung
  • Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die jeweiligen Sitzungsvorlagen als PDF-Datei können Sie mit einem Klick auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt aufrufen.

Öffentliche Bekanntmachung - Auslegung der Jahresabschlüsse

Die Gesellschafter und Aufsichtsräte der WFI haben in ihrer Sitzung vom 24.03.2021 die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der 

  • GmbH & Co. KG
  • Verwaltungs GmbH
  • atypisch stillen Gesellschaft

festgestellt und gebilligt.

Die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 sowie  die Lageberichte liegen in der Zeit von Montag, 06.04.2021 bis Mittwoch, 14.04.2021 im Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen, Zi.Nr. 2.05, zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021

Öffentliche Gemeinderatssitzung

 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.03.2021, 18.00 Uhr

Grundschule Kürnbach, Schulstraße 5, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Begehung des Außenbereichs Grundschule/Kindergarten
     
  2. Einwohnerfragestunde
     
  3. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2021 und vom 23.02.2021
     
  4. Haushalt 2021; Finanzplanung 2022 – 2021
    hier: Beschlussfassung
     
  5. Sanierung Bauhof, Badweg 1
    hier: Vergabe von Bauleistungen
     
  6. Teilsanierung der Siedlerstraße
    hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
     
  7. Wasserversorgung
    hier: Gebührenkalkulation 2021
     
  8. Abwasserbeseitigung
    hier: Gebührenkalkulation 2021
     
  9. 20. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2022 – 2024 ff. durch den Gemeindetag
    hier: Festlegung Ökostrom
     
  10. Radverkehrsverbindung Kürnbach und Sulzfeld
     
  11. Bauantrag, Brühlstraße 15, FlStNr. 503
     
  12. Bauantrag, Kapfenburger 1, FlStNr. 10974
     
  13. Bauantrag, Bollenäckerweg 9, FlStNr. 9111
     
  14. Bauantrag – Am Alsberg 9, FlStNr. 11021
     
  15. Bauantrag – Am Alsberg 15, FlStNr. 11024
     
  16. Bauantrag – Am Alsberg 16, FlStNr. 11035
     
  17. Bauantrag – Am Alsberg 25, FlStNr. 11019
     
  18. Bauantrag – Am Alsberg 29, FlStNr. 11013
     
  19. Bekanntgaben
    1. Mitteilungen der Verwaltung
    2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans

Hiermit wird der Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach öffentlich bekanntgegeben.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Diese wird hiermit öffentliche bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen.

Die Satzung können Sie hier einsehen.

Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Kürnbach mit Gebührenordnung

In seiner Sitzung vom 24.11.2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei mit Gebührenordnung beschlossen.

Die Satzung können Sie hier einsehen.