Die öffentliche Bekanntmachung der 3. Vereinbarung zur Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die kommunale Beistandsleistung "Abfallberatung" finden Sie hier (PDF-Dokument, 707,88 KB, 05.06.2025). 

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 03.06.2025 um 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

A. Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.04.2025
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 29.04.2025
    
4. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
   hier: Ergebnisse der Datenbefahrung
    
5. Glasfaserausbau Kürnbach
   hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum eigenwirtschaftlichen Ausbau einer Glasfaserinfrastruktur mit der NetCom BW GmbH
    
6. Einführung eines Ratsinformationssystems
   hier: Auftragsvergabe an die Firma regisafe GmbH
    
7. Beteiligungsmodell „EnBW vernetzt“
   hier: Kreditaufnahme

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann

Bürgermeister

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2025

Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde am 04.02.2025 vorgelegt. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung wurden vom Landratsamt Karlsruhe, Rechtsaufsichtsbehörde, am07.03.2025 genehmigt.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 09.05.2025 bis 19.05.2025 im Rathaus Kürnbach, Bürgerbüro, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.

Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Dokument, 170,61 KB, 07.05.2025) einsehbar.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie hier.

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung zur Änderung der Weinbergsrolle sowie die Übersichtskarte finden Sie hier (PDF-Dokument, 2,61 MB, 29.04.2025).

Beteiligungsbericht 2023

Gemäß § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist jährlich ein Beteiligungsbericht zu erstellen.

Der Beteiligungsbericht wurde in der Gemeinderatssitzung am 10.12.2024 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben und

wird vom

05.05.2025 bis 13.05.2025

im Rathaus, Bürgerbüro

öffentlich ausgelegt.

Kürnbach, 01.05.2025

 gez.

Moritz Baumann

Bürgermeister

Die öffentliche Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „XXL-Landtag verhindern!“ über das  „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Aufblähung des Landtags durch Reduktion der Wahlkreise und Direktmandate von 70 auf 38 vermeiden“ finden Sie hier (PDF-Dokument, 280,09 KB, 25.04.2025).

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 29.04.2025 um 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.03.2025
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.03.2025
    
4. Glasfaserausbau Kürnbach
   hier: aktueller Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
    
5. Bauplatzvergabe Alsberg
   hier: Vergabe von Baugrundstücken nach Rückkaufabwicklung
    
6. Lärmaktionsplanung
   hier: Vorstellung des Endberichts
    
7. Interkommunale Zusammenarbeit für ein Starkregenrisikomanagement
   hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld und Zaisenhausen
    
8. Bauantrag: Nutzungsänderung vom Bürogebäude zu Wohngebäude
    
9. Bauantrag: Errichtung eines Aufzugs an ein bestehendes Wohnhaus

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann

Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.03.2025, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.02.2025
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.02.2025
    
4. Ganztagesbetreuung – Rechtsanspruch ab dem Schuljahr 2026/2027
   hier: Vorstellung des Ergebnisses der Fragebogenaktion
    
5. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
    
6. Grundsatzbeschluss Pachtpreise

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann

Bürgermeister

In seiner Sitzung am 25.02.2025 hat der Gemeinderat die Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kürnbach (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung) beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 496,99 KB, 26.02.2025) eingesehen werden.

In seiner Sitzung am 25.02.2025 hat der Gemeinderat die Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kürnbach (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 391,02 KB, 26.02.2025) eingesehen werden.

Im Auftrag der Gemeinde Kürnbach übernimmt die Modus Consult Gericke GmbH & Co. KG die Verfahrensdurchführung der Trägerbeteiligung zum ‘Lärmaktionsplan Kürnbach ‑ 4. Runde’.

In diesem Zusammenhang wird die Möglichkeit gegeben zum vorliegenden Lärmaktionsplan Stellung zu nehmen.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 47d Abs. 6 i.V.m. § 47 Abs. 6 BImSchG am Planaufstellungsverfahren wird in der Zeit vom 24.02.2025 bis 21.03.2025 durchgeführt.

Der Zwischenbericht des Lärmaktionsplans sowie die Pläne und Tabellen können in dieser Zeit untenstehend aufgerufen werden:

Zwischenbericht (PDF-Dokument, 1,32 MB, 23.02.2025)
Sammelmappe (PDF-Dokument, 7,95 MB, 23.02.2025)

Wir bitten um Stellungnahme bis einschließlich Freitag den 21.03.2025, soweit zu vertretende Belange durch die Planung berührt werden. Wird innerhalb dieser Frist keine Stellungnahme abgegeben, wird davon ausgegangen, dass wahrzunehmende Belange durch die Planung nicht berührt werden. Auch wenn keine Anregungen zur Planung vorzubringen sind und dem Zwischenbericht zum Lärmaktionsplan Kürnbach in der vorliegenden Form zugestimmt werden kann, wird dennoch um eine kurze, schriftliche Mitteilung gebeten.

Stellungnahmen können an folgende Anschrift gesendet werden:

karlsruhe@modusconsult.net

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.02.2025, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.01.2025
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.01.2025
    
4. Blutspenderehrung
    
5. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
   hier: Beschlussfassung Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kürnbach
    
6. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
   hier: Neufassung der Kostenersatzsatzung
    
7. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co. KG
   hier: Übernahme einer Ausfallbürgschaft
    
8. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co. KG
   hier: Beschlussfassung Zuführung Eigenkapital WFI
    
9. Annahme von Spenden 2024 (Nachtrag)
    
10. Widmung von Trauräumen
    hier: Widmung der Badischen Kelter
     
11. Bauantrag: Sanierung, Umbau und Nutzungsänderung einer denkmalgeschützten Hofanlage bestehend aus Wohnhaus und Scheune
     
12. Bauantrag Neubau Café mit Ferienwohnungen
    
    
    Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

    gez.

    Moritz Baumann

    Bürgermeister

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-01, Bürgerbüro, Altort

Am Sonntag, den 23.02.2025 findet um 18.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Bürgerbüro eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 001-01.

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-02, Bücherei, Neubaugebiete

Am Sonntag, den 23.02.2025 findet um 18.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Bücherei eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 001-02.

Öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes

Am Sonntag, den 23.02.2025 findet um 16.30 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses des Briefwahlbezirks.

Dies wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.

Den Bekanntmachungstext zur Wahlbekanntmachung der Bundestagswahl am 23.02.2025 finden Sie hier (PDF-Dokument, 54,48 KB, 31.01.2025).

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 finden Sie hier (PDF-Dokument, 124,96 KB, 17.01.2025) (PDF-Dokument, 155,25 KB, 27.01.2025).

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Donnerstag, 23.01.2025, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.12.2024
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 10.12.2024
    
4. Haushaltsplan 2025, Finanzplanung 2026-2028
   hier: Beschlussfassung
    
5. Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 über das Land Baden-Württemberg
   hier: Teilnahme an der Ausschreibung
    
6. Kindergartenbedarfsplan
   hier: Beschlussfassung
    
7. Erweiterung und Sanierung Kindergarten Bachstraße
   hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss
    
8. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann

Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 10.12.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.11.2024
4. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kürnbach
   hier Beschlussfassung
5. Vorstellung Netzdialog der Netze BW GmbH
6. Beteiligungsmodell „EnBW vernetzt“
   hier: Aufstockung der Anlage
7. Straßenzustandserfassung
   hier: Auftragsvergabe
8. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
   hier: Auftragsvergabe Datenaufnahme
9. Haushaltsplan 2025, Finanzplanung 2025-2027, Haushaltssatzung 2025
   hier: Vorberatung
10. Beteiligungsbericht 2023
11. Annahme von Spenden
12. Bauantrag: Errichtung eines Wohnhauses in Fertigbauweise und Teilumbau Scheune
13. Bauantrag: Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann

Bürgermeister

In seiner Sitzung am 26.11.2024 hat der Gemeinderat die Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 110,97 KB, 28.11.2024)eingesehen werden.

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.11.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.10.2024
3. Grundsteuerreform 2025: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer
   hier: Beschlussfassung
4. Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co. KG (WFI)
   hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022
5. Landesförderprogramm „Prämienkatalog Kompetenzzentrum Wohnen BW – Wiedervermietungsprämie“
6. Bauantrag Errichtung eines Carports

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann

Bürgermeister

In seiner Sitzung am 22.10.2024 hat der Gemeinderat die Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen.

Die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften kann hier (PDF-Dokument, 215,26 KB, 29.10.2024) eingesehen werden.

In seiner Sitzung am 22.10.2024 hat der Gemeinderat die Neufassung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Ferienbetreuung beschlossen.

Die Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Ferienbetreuung kann hier (PDF-Dokument, 331,16 KB, 29.10.2024)eingesehen werden.

Die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 27.10.2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 205,63 KB, 17.10.2024).

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.10.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.10.2024
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 08.10.2024
4. Vorbesprechung Haushalt 2025: Finanzzwischenbericht 2024
5. Bildung und Besetzung des beratenden Verwaltungsausschusses
6. Benutzungsrichtlinie und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Ferienbetreuung
   hier: Neufassung
7. Hiebs- und Kulturplan 2025 – Forsthaushalt
8. Satzung zur Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
   hier: Neufassung
9. Bauantrag Neubau Gesundheit und Wohnen – Gesundheitszentrum, Flehinger Straße

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann

Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 08.10.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Rekonstruierung des Ehrendenkmals am Dorfberg
3. Bildung und Bestellung von Mitgliedern für den beschließenden Bauausschuss
4. Anschaffung von Rolltoren für den Bauhof
5. Katastrophenschutz
   hier: SAT-Notfallkommunikation
6. Bauantrag Abbruch des bestehenden Wohngebäudes und Teilabbruch der bestehenden Scheune, sowie die Errichtung eines Wohnhauses und Teilumbau der Scheune
7. Nutzung des Kürnbacher Wappens und des Kürnbacher Logos durch das Schreibwarengeschäft Keilbach

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann

Bürgermeister

Die öffentliche Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens "Landtag verkleinern" über das "Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes" finden Sie hier (PDF-Dokument, 289,45 KB, 05.08.2024).

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.07.2024, 19.00 Uhr

im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einführung und Verpflichtung der Gemeinderäte
    
2. Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
    
3. Wahl der Mitglieder für den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach
    
4. Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands „Oberer Kraichbach“
    
5. Wahl der Mitglieder für die Aufsichtsräte der Wirtschaftsförderung Verwaltungs GmbH und der Atypischen stillen Gesellschaft
    
6. Bildung und Besetzung eines Technischen Ausschusses
    
7. Bestellung der Mitglieder für das Kindergarten-Kuratorium
    
8. Wahl der Mitglieder des Ältestenrates
    
9. Grundschule Kürnbach
   hier: Anschaffung von iPads
    
10. Bauantrag Gaisrain

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann
Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 16.07.2024, 18:15 Uhr

im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Feststellung des Bestehens bzw. Nichtbestehens von Hinderungsgründen bei den neu gewählten Gemeinderäten nach § 29 Abs. 5 GemO

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann
Bürgermeister

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 617,03 KB, 14.06.2024).

Einladung zur Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach

Am Montag, 03.06.2024 findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach im Großen Ratssaal, Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen statt.

Tagesordnung:

1. Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach

• Stellungnahme der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbarkommunen sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB und deren Berücksichtigung bzw. Abwägung
• Feststellungsbeschluss des überarbeiteten Flächennutzungsplans Stand 05/2024

Der Gemeinsame Ausschuss entscheidet über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der zweiten Beteiligungsrunde gem. §§ 3 und 4 BauGB anhand der Abwägungstabelle und entscheidet über den überarbeiteten Flächennutzungsplan Stand 05/2024 (Feststellungsbeschluss).

Zu dieser Sitzung wir die Einwohnerschaft von Oberderdingen und Kürnbach recht herzlich eingeladen.

Die Sitzungsvorlagen (ohne Anlagen, insbesondere Pläne) sind einige Tage vor der Sitzung nach vorheriger Anforderung per Telefon im BürgerBüro erhältlich oder können auf der Homepage der Stadt Oberderdingen (www.oberderdingen.de) unter dem Pfad „Virtuelles Rathaus - Ratsinformationssystem“ unter der entsprechenden Sitzung eingesehen werden.

Oberderdingen, 27.05.2024

gez.

Thomas Nowitzki

Bürgermeister

In seiner Sitzung vom 28.05.2024 hat der Gemeinderat die Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 1,49 MB, 31.05.2024)eingesehen werden.

Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses
zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Gemeinderates und des Kreistages am 09. Juni 2024

Am 09.06.2024 findet im Rathaus, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt.

Tagesordnung:
Gemeinderatswahl

• Prüfung der Wahlniederschriften der Wahlvorstände
• Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses

Kreistagswahl

• Prüfung der Wahlniederschriften der Wahlvorstände
• Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses

Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.

Kürnbach, 06.06.2024
Moritz Baumann
Bürgermeister
Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses

Öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes
für die Kommunalwahl und die Wahl des Europäischen Parlaments – Europawahl

Am 09.06.2024 findet um 15 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

• Ab 15 Uhr Zulassung der Wahlbriefe
• Ab 18 Uhr Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Briefwahl

Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 1

Am 09.06.2024 findet um 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bürgerbüro sowie in den Zimmern 102 und 103 (Erfassung der Stimmzettel per EDV) eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

• Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Europäischen Parlaments – Europawahl – im Wahlbezirk 1
• Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats im Wahlbezirk 1
• Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Kreistags im Wahlbezirk 1

Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 2

Am 09.06.2024 findet um 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bücherei sowie in den Zimmern 100 und Büro Bürgermeister (Erfassung der Stimmzettel per EDV) eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

• Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Europäischen Parlaments – Europawahl – im Wahlbezirk 2
• Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats im Wahlbezirk 2
• Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Kreistags im Wahlbezirk 2

Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.

Kürnbach, 06.06.2024
Moritz Baumann
Bürgermeister
Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 04.06.2024, 19:00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

A. Öffentlicher Teil

1. Ehrung von Gemeinderäten
    
2. Betriebskostenabrechnung Kindergarten 2023
    
3. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann
Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 28.05.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschriften der Gemeinderatssitzungen am 23.04.2024 und 14.05.2024
    
2. Ehrung von Gemeinderäten
    
3. Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach
   hier: Neufassung
    
4. Fortführung des Integrationsmanagements
    
5. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
   hier: Beschlussfassung Feuerwehrbedarfsplan
    
6. Vorkaufsrecht Gewerbestraße
    
7. Bauantrag Geringer Winkel
    
8. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann
Bürgermeister

Den Bekanntmachungstext zur öffentliche Bekanntmachung zur Duchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 1,45 MB, 21.05.2024).

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 14.05.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Oberderdingen-Kürnbach
    
2. Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003
   hier: Erneute Anhörung der Träger öffentlicher Belange
    
3. Partnerschaftsjubiläum in Ziersdorf
   hier: Einsatz Kürnbacher Wappen
    
4. Polizeiposten Sulzfeld
   hier: Gemeinsame Absichtserklärung zum Erhalt
    
5. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann
Bürgermeister

Was ist der Zweck der Wahlstatistik?

Die repräsentative Wahlstatistik dient dem Informationsbedarf in vielen Bereichen unserer Gesellschaft. Sie gibt – über das amtliche Wahlergebnis hinaus – Auskunft, in welchem Umfang sich Wählerinnen und Wähler an der Wahl nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen beteiligt und wie sie gestimmt haben. Zudem stellt sie dar, auf welche Weise Stimmen ungültig abgegeben wurden. Die repräsentative Wahlstatistik ist eine Stichprobenerhebung und wird im Allgemeinen bei Bundestags- und Europawahlen sowie bei einigen Landtagswahlen durchgeführt.

Wie wird die Stichprobe für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählt?

Bei der Europawahl 2024 sind deutschlandweit etwa 90.000 Wahlbezirke eingerichtet. Aus diesen Wahlbezirken wurden für die repräsentative Wahlstatistik nach mathematisch- technischen Methoden knapp 2.350 Stichprobenwahlbezirke, darunter rund 450 Briefwahlbezirke, zufällig ausgewählt. Dies entspricht einem Anteil von fast 3% aller Wahlbezirke. Alle Wahlberechtigten in diesen Wahlbezirken nehmen an der repräsentativen Wahlstatistik teil. Damit ist gewährleistet, dass die ausgewählten Wahlbezirke für die Gesamtheit des Wahlgebietes und für die einzelnen Bundesländer repräsentativ sind. Bei der vergangenen Europawahl 2019 umfasste die Stichprobe gut 2,1 Millionen der 61,6 Millionen Wahlberechtigten. Die Auswahl der Stichprobenwahlbezirke erfolgte durch die Bundeswahlleiterin im Einvernehmen mit den Landeswahlleitungen und den Statistischen Landesämtern. Für Kürnbach wurde der Urnenwahlbezirk 001-01 ausgewählt.

Was und wie wird erhoben?

In repräsentativen Wahlbezirken werden die Merkmale Geschlecht und Geburtsjahresgruppe erhoben. Weitere personenbezogene Daten werden nicht verwendet! Zur Gewinnung der Daten werden die Wählerverzeichnisse und die abgegebenen amtlichen Stimmzettel ausgewertet. Damit sind die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik genauer als zum Beispiel die Wählernachbefragungen der Wahlforschungsinstitute. Die Wahlbeteiligung wird durch Auszählung der Wählerverzeichnisse ermittelt. Hierzu wird festgestellt, wie viele Wahlberechtigte es im Wahlbezirk gab und wie viele von ihnen sich an der Wahl beteiligt haben (Stimmvermerk) oder einen Wahlscheinvermerk hatten. Die Untersuchung der Stimmabgabe erfolgt mittels der amtlichen Stimmzettel, die im oberen Bereich zusätzlich mit einem Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppe versehen sind. So können Daten über die Stimmabgabe der einzelnen Bevölkerungsgruppen ermittelt werden. Je Geschlecht bestehen hier sechs Geburtsjahresgruppen.

Wer wertet die Ergebnisse aus?

Die Daten für die repräsentative Wahlstatistik werden von den Gemeinden (Wählerverzeichnisse) und Statistischen Landesämtern (Stimmzettel) ausgezählt. Die aus den Ländern gewonnenen Daten werden vom Statistischen Bundesamt hochgerechnet und als Bundes- und Länderergebnisse veröffentlicht. Gemeinden mit einer eigenen Statistikstelle dürfen die Ergebnisse auch auf Gemeindeebene auswerten und veröffentlichen.

Wo werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik zur Europawahl 2024 werden voraussichtlich ab September 2024 vorliegen und stehen im Internetangebot der Bundeswahlleiterin www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“ unter „Ergebnisse“, „Repräsentative Wahlstatistik“ zum Download bereit.

Oberster Grundsatz ist die Wahrung des Wahlgeheimnisses

Folgende gesetzliche Regelungen gewährleisten das Wahlgeheimnis und den Datenschutz: Personenbezogene Daten wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum werden nicht erhoben. Wählerverzeichnisse und Stimmzettel dürfen zu keiner Zeit zusammengeführt werden. Die Auszählung beider muss in strikt getrennten Bereichen erfolgen. Die Auszählung für repräsentative Zwecke obliegt ausschließlich den Statistischen Ämtern der Länder und Gemeinden mit eigener Statistikstelle. Es dürfen ausschließlich Urnenwahlbezirke mit mindestens 400 Wahlberechtigten bzw. Briefwahlbezirke mit mindestens 400 Wählerinnen und Wählern berücksichtigt werden. Für die Auswertung der Wahlbeteiligung sind maximal zehn Geburtsjahresgruppen mit je mindestens drei zusammengefassten Geburtsjahrgängen zulässig. Für die Auswertung der Stimmabgaben sind maximal sechs Geburtsjahresgruppen à mindestens sieben Geburtsjahrgänge zulässig. Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik dürfen nicht für einzelne Wahlbezirke veröffentlicht werden.

Gesetzliche Grundlagen

Die rechtlichen Grundlagen für die repräsentative Wahlstatistik sind im Wahlstatistikgesetz geregelt. In den ausgewählten Urnenwahlbezirken liegt das Wahlstatistikgesetz zur Ansicht bereit. Es ist auch im Internetangebot der Bundeswahlleiterin abrufbar unter www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“ unter „Rechtsgrundlagen“.

Weitere Informationen finden Sie im Internetangebot der Bundeswahlleiterin www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“ unter „Informationen für Wählende“, „Repräsentative Wahlstatistik.“

Die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag finden Sie hier (PDF-Dokument, 343,82 KB, 23.04.2024).

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats und des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 1,10 MB, 21.05.2024).

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Freitag, 03.05.2024, 18:00 Uhr

in der TSV-Halle, Schulstraße 1, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Verpflichtung von Bürgermeister Moritz Baumann

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
 

gez.

Tatjana Mohr

1. Bürgermeisterstellvertreterin

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 683,15 KB, 15.04.2024).

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.04.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.03.2024
    
2. WFI Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co.KG
   hier: Zuführung Eigenkapital in eine Rücklage
    
3. Festlegung der Eingruppierung des neuen Bürgermeisters
    
4. Bauantrag Flehinger Straße
    
5. Bauantrag Klosterstraße
    
6. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges
    

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Tatjana Mohr
1. Bürgermeisterstellvertreterin

Die  öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am

Dienstag, 09.04.2024, 17.30Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Prüfung und Zulassung der bis zum 28.03.2024, 18.00 Uhr eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Sabine Kimmich
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses

Die  öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am

Dienstag, 02.04.2024, 18:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und ihrer Stellvertreter sowie des Schriftführers
    
2. Prüfung und Zulassung der bis zum 28.03.2024, 18.00 Uhr eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates
    
3. Beschlussfassung über den Einsatz der automatisierten Datenverarbeitung bei der Auszählung der Stimmzettel und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses
    
4. Bekanntgabe

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Sabine Kimmich
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.03.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.02.2024
    
2. Technische Betriebsführung der Wasserversorgung durch die Stadtwerke Bretten GmbH
   hier: Jahresbericht 2023
    
3. Anschaffung einer Mähmaschine für den Bauhof
    
4. Anschaffung Sonnenschutz für den Kindergarten Dorfberg
    
5. Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2025 – 2027 durch den Gemeindetag
    
6. Teilnahme an der Bündelausschreibung Gas für die Jahre 2025 – 2027 durch den Gemeindetag
    
7. Wahl eines Gemeinderatsmitglieds zur Verpflichtung und Vereidigung des neuen Bürgermeisters
    
8. Bauantrag Austraße
    
9. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges
    

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Tatjana Mohr
1. Bürgermeisterstellvertreterin

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2024

Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde am 02.02.2024 vorgelegt. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung wurden vom Landratsamt Karlsruhe, Rechtsaufsichtsbehörde, am 06.03.2024 genehmigt.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 08.03.2024 bis einschl. 18.03.2024 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.

Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Dokument, 997,07 KB, 07.03.2024)einsehbar.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie hier.

Beteiligungsbericht 2022

Gemäß § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist jährlich ein Beteiligungsbericht zu erstellen.

Der Beteiligungsbericht wurde in der Gemeinderatssitzung am 12.12.2023 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben und wird von

08.03.2024 bis 18.03.2024 im Rathaus, Bürgerbüro

öffentlich ausgelegt.

Kürnbach, 06.03.2024

gez.

Tatjana Mohr
1. stellvertretende Bürgermeisterin

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters am 03. März 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 20,64 KB, 05.03.2024) (PDF-Datei).

In seiner Sitzung vom 23.01.2024 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 2,15 MB, 26.02.2024) eingesehen werden.

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-01, Bürgerbüro, Altort

Die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-01 findet am 03. März 2024, 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bürgerbüro, zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
 

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-02, Bücherei, Neubaugebiete

Die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-02 findet am 03. März 2024, 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bücherei, zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
 

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für die Briefwahl

Die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für die Briefwahl findet am 03. März 2024, 16.30 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Rathaus Sitzungssaal, zur Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
 

Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am 03. März 2024, 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Rathaus Sitzungssaal, zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 2,04 MB, 16.02.2024).

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 20.02.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.01.2024
    
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.01.2024
    
3. Blutspenderehrung
    
4. Kommunalwahl 2024
   hier: Besetzung des Gemeindewahlausschusses
    
5. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
    
6. Reinigung der Gemeindegebäude
   hier: Auftragserteilung
    
7. Bauvoranfrage Kronenstraße
    
8. Bauantrag Adlerstraße
    
9. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 968,45 KB, 09.02.2024).

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 336,69 KB, 09.02.2024).

Die  öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am

Mittwoch, 07.02.2024, 18:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und ihrer Stellvertreter sowie des Schriftführers
   Vorlage TOP 1
    
2. Prüfung der eingegangenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters am 03. März 2024 und Beschlussfassung über die Zulassung der Bewerbungen
   Vorlage TOP 2

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Tatjana Mohr
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.01.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.12.2023
    
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 12.12.2023
    
3. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
   hier: Bestellung von Herrn Adrian von Berg zum Feuerwehrkommandanten
    
4. Haushaltsplan 2024, Finanzplanung 2024-2026
   hier: Beschlussfassung
    
5. Anschaffung einer Seilbahn auf dem Waldspielplatz
    
6. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 24. März 2024 finden Sie hier (PDF-Dokument, 1,38 MB, 08.01.2024).

In seiner Sitzung vom 12.12.2023 hat der Gemeinderat die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 732,90 KB, 14.12.2023) eingesehen werden.

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin finden Sie hier (PDF-Dokument, 601,81 KB, 11.12.2023).

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 12.12.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.11.2023
    
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.11.2023
    
3. Haushaltsplan 2024, Finanzplanung 2024-2026
   hier: Vorberatung
    
4. Beteiligungsbericht 2023
    
5. Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen
    
6. Annahme von Spenden
    
7. Bauvoranfrage Bollenäckerweg
    
8. Bauantrag Klosterstraße
    
9. Bauantrag Kernerstraße
    
10. Vorkaufsrecht Sulzfelder Straße
     
11. Vorkaufsrecht Bachstraße
     
12. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 21.11.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.10.2023
    
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 24.10.2023
    
3. Eigenkontrollverordnung
   hier: Vergabe von Kanalreinigungs- und TV-Arbeiten
    
4. Bürgermeisterwahl 2024
    
5. WFI GmbH & Co.KG
   hier: Wirtschaftsplan 2023 einschl. Finanzplanung 2023 - 2027
    
6. WFI GmbH & Co.KG
   hier: Jahresabschluss 2021
    
7. Hiebs- und Kulturplan 2024 – Forsthaushalt
    
8. Vorkaufsrecht Lammstraße
    
9. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.10.2023 den Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Abs. 1 und 7 LBO als Satzung beschlossen.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 261,66 KB, 02.11.2023) einsehen.

Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.

Die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag finden Sie hier (PDF-Dokument, 454,81 KB, 20.10.2023).

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 24.10.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.09.2023
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.09.2023
    
4. Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“
   hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
    
5. Regionalplan Mittlerer Oberrhein, Fortschreibung Teilregionalplan Windenergie
   hier: Vorstellung der Gesamtsituation
    
6. Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg
   hier: Vergabe von Bauleistungen
    
7. Neugestaltung der IT-Infrastruktur Rathaus
    
8. Bauantrag Austraße
    
9. Bauantrag Am Alsberg
    
10. Vorkaufsrecht, Geringer Winkel und Bachstraße
    
     
11. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

    Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

    gez.

    Armin Ebhart

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.09.2023 gemäß § 5 des Straßengesetzes (StrG) beschlossen, das FlStNr. 10859 als öffentliche Straße zu widmen. Die Erschließungsstraße wird nach § 5 Absatz 3 StrG i.V.m. § 3 Absatz 2 Nummer 2 StrG als Ortsstraße gewidmet. Dies sind Straßen, die vorwiegend dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage oder innerhalb eines in einem Bebauungsplan festgesetzten Baugebiets dienen oder zu dienen bestimmt sind.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 158,54 KB, 03.10.2023) einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.09.2023, 19.00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.07.2023
    
2. Antrag auf Schaffung von Ausbildungsplätzen an beiden Kindergarteneinrichtungen
    
3. Tageselternverein Bruchsal
   hier: Vorstellung des Konzepts der Platzpauschalen
    
4. Bürgermeisterwahl 2024
   hier: Vorabinformation
    
5. WFI Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co.KG
   hier: Einbringung einer finanziellen Einlage
    
6. Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg
   hier: Vergabe von Bauleistungen
    
7. Nutzung der Hessenkelter
   hier: Jubiläum Brauerei von Berg
    
8. Widmung des FlStNr. 10859, Sternenfelser Straße als Ortsstraße
    
9. Kostenaufstellung zur Sanierung Siedlerstraße
   hier: Stand Abrechnung zum 10.08.2023
   Vorlage (Tischvorlage)
    
10. Bauantrag Neubau Gesundheit und Wohnen, Flehinger Straße
     
11. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 18.07.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2023
    
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 27.06.2023
    
3. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
   hier: Anschaffung einer Abgasabsauganlage für die Fahrzeughalle
    
4. Errichtung einer elektronischen Umspannstation FlStNr. 9091/0, Netze BW
    
5. Vorkaufsrecht Derdinger Straße
    
6. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges
    
7. Bauhof Kürnbach
   hier: Besichtigung der renovierten Räumlichkeiten

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

In seiner Sitzung vom 25.04.2023 hat der Gemeinderat die Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 719,82 KB, 23.06.2023) eingesehen werden.

In seiner Sitzung vom 25.04.2023 hat der Gemeinderat die Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 684,70 KB, 23.06.2023) eingesehen werden.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 27.06.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.04.2023 und 23.05.2023
    
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.05.2023
    
3. Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2022
    
4. Bauplatzvergabe Alsberg
   hier: Verkauf der Baugrundstücke FlStNr. 11002 + 11005
    
5. Möblierung 5. Klassenzimmer Grundschule
   hier: Anschaffung Tafel
    
6. Bauvoranfrage Bollenäckerweg
    
7. Bauantrag Klosterstraße
    
8. Bauvoranfrage Geringer Winkel
    
9. Bauantrag Fünfkirchenerstraße
    
10. Bauantrag Am Alsberg
     
11. Vorkaufsrecht Sulzfelder Weg
     
12. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Auslegung Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach, Gesamtfortschreibung

Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.09.2022 den Entwurf zur Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach gebilligt und beschlossen, die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Hier gelangen Sie zu den kompletten Unterlagen, Plänen und Informationen !

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.05.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.02.2023 und 14.03.2023
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.04.2023
    
4. Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“ hier: Billigung Planentwürfe und Offenlagebeschluss
    
5. Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg hier: Ausschreibung von Bauleistungen
    
6. Landessanierungsprogramm, hier: Fortschreibung der Sanierungsziele
    
7. Vorkaufsrecht Bachstraße
    
8. Möblierung 5. Klassenzimmer Grundschule
    
9. Bekanntgaben
   a. Mitteilungen der Verwaltung
   b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.04.2023 den Bebauungsplan „Mühlstraße“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Abs. 1 und 7 LBO als Satzung beschlossen.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 295,36 KB, 04.05.2023) einsehen.

Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.

Die vom Gemeinderat beschlossene Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen liegt

in der Zeit von Dienstag, 02.05.2023 bis Mittwoch, 10.05.2023

im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Zimmer Nr. 101,

zu jedermanns Einsicht auf.

Innerhalb einer Woche nach Ablauf der genannten Auflegungsfrist bis einschließlich Montag, 22.05.2023 kann schriftlich oder zu Protokoll beim Bürgermeisteramt Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Einspruch erhoben werden.

Der Einspruch kann nur damit begründet werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nach § 32 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) entweder nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten (§ 37 GVG).

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.04.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 14.03.2023
    
2. Netze BW - Jahresbericht
    
3. Bebauungsplan Mühlstraße hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
    
4. Wahl der Schöffen 2024 - 2028
    
5. Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg
    
6. Anschaffung Sonnenschutz in den Kindergärten Bachstraße und Dorfberg
    
7. Abwasserbeseitigung
   hier: Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
    
8. Wasserversorgung
   hier: Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser
    
9. Bauantrag Flehinger Straße
    
10. Bauantrag Heiligenäcker
     
11. Bekanntgaben
    
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung kann hier (PDF-Dokument, 2,22 MB, 30.03.2023) eingesehen werden.

In seiner Sitzung vom 14.03.2023 hat der Gemeinderat die 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen des Projekts "Lernen und Freizeit" als Satzung beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 458,76 KB, 21.03.2023)(PDF-Datei) eingesehen werden.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.12.2022 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen. Die Gesetzmäßigkeit wurde wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätig sowie die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung am 23.02.2023 genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 20.03.2023 bis zum 28.03.2023 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.

Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Dokument, 2,33 MB, 16.03.2023) einsehbar.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie hier.

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans “Mühlstraße“ beschlossen. Er hat den Vorentwurf sowie den Entwurf zu diesem Bebauungsplan gebilligt sowie beschlossen, die öffentliche Auslegung nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

In Hinblick auf den ursprünglichen Entwurf des Bebauungsplans vom November 2022, der in der Offenlage war, haben sich hinsichtlich der Höhe und der Höhenlage baulicher Anlage sowie der Bauweise Änderungen ergeben.

Folgende Änderungen in den textlichen und zeichnerischen Festsetzungen wurden vorgenommen:

• Die zeichnerisch festgesetzte Traufhöhe wird von 7,5 m auf 8,5 m sowie die Firsthöhe von 11,5 m auf 12,5 m geändert.
• Die textliche Festsetzung Nr. 1.2.3 Höhe und Höhenlage baulicher Anlagen wird geändert. Als Bezugshöhe für die Trauf- und Firsthöhe ist nun die Höhe der Gehweghinterkante der angrenzenden Erschließungsstraße in der Mitte der zur Erschließungsstraße hin orientierten Gebäudefassade festgesetzt. Die Erdgeschoss-Rohfußbodenhöhe als Bezugshöhenlage, die bisher auf maximal 1 m über der Oberkante Fahrbahn der angrenzenden Erschließungsstraße festgesetzt war, wird nicht mehr geregelt.
• Bezüglich der abweichenden Bauweise ´a1´ wurde der Wortlaut in der Festsetzung 1.4.1 klarstellend angepasst.

Die örtlichen Bauvorschriften wurden nicht geändert. Zusätzlich gab es einzelne Änderungen und Ergänzungen in den Hinweisen und der Begründung.

Der Gemeinderat hat der in seiner Sitzung am 28.02.2023 nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen den angepassten Entwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ und den Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan mit Planzeichnung, planungsrechtlichen Festsetzungen, Begründung und Anlagen gebilligt und beschlossen, eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 09.03.2023 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 314,25 KB, 09.03.2023) (PDF-Datei)einsehen.

Die Unterlagen der Offenlage können Sie hier einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 14.03.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 28.02.2023
    
2. Technische Betriebsführung der Wasserversorgung durch die Stadtwerke Bretten GmbH hier: Jahresbericht 2022
    
3. Feuerwehrbedarfsplan
    
4. Projekt „Lernen und Freizeit – LuF“ – Kindergarten Dorfberg hier: Anpassung der Kosten für Mittagessen
    
5. Bekanntgaben
   1. Mitteilungen der Verwaltung
   2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 28.02.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.01.2023 und 07.02.2023
    
2. Blutspenderehrung
    
3. Bebauungsplan Mühlstraße hier: erneuter Offenlagebeschluss
    
4. Kindergärten – Verlängerung der zwei FSJ-Stellen
    
5. Antrag auf Vereinsförderung der Freiwilligen Feuerwehr Kürnbach
    
6. Bauantrag Am Arlsberg
    
7. Bauantrag Sternenfelser Straße
    
8. Bauantrag Siedlerstraße
    
9. Bauvoranfrage Bollenäckerweg
    
10. Bekanntgaben
    1. Mitteilungen der Verwaltung
    2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Der Gemeinderat von Kürnbach hat in seiner Sitzung am 24.01.2023 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) und der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan gemäß § 74 Abs. 7 der Landesbauordnung Baden-Württemberg beschlossen.

Ziele und Zwecke der Planung:

Die medizinische Versorgung der Gemeinde ist schon seit langem ein schwieriges Thema. Da sich die dort ansässigen Gebäude überwiegend nicht in kommunaler Hand befinden, ist die weitere Entwicklung des Ortskerns nicht einschätzbar. Die zukünftige ärztliche und medizinische Versorgung der Bevölkerung kann aus diesem Grund innerhalb des Ortskerns nicht grundsätzlich sichergestellt werden. Die bestehenden Räumlichkeiten sind für eine Praxisübernahme durch Nachfolge ungeeignet. Die weitere Ansiedlung einer ärztlichen Versorgung wie eines Zahnarztes ist aktuell ausgeschlossen.

In dem geplanten Gesundheitszentrum ist neben einer Wohnnutzung die Errichtung einer Praxis für einen Allgemeinmediziner, eine Apotheke sowie eine Physio-Praxis vorgesehen.

Räumlicher Geltungsbereich:

Der räumliche Geltungsbereich mit einer Größe von ca. 2.431 m² wird im Norden durch die Flehinger Straße, im Osten von den Flurstücksnummern 6234 und 6236 und im Westen durch die Flurstücke Nr. 9059 und 9063 begrenzt. Maßgebend für die Gebietsabgrenzung ist der nachstehende Lageplan.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 02.02.2023 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 165,19 KB, 02.02.2023) (PDF-Datei)einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 07.02.2023, 19:00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 24.01.2023

2. Verkauf des Bauplatzes Goethestraße

3. Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und der Stellvertreter

4. Bekanntagaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Beteiligungsbericht 2021

Gemäß § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist jährlich ein Beteiligungsbericht zu erstellen.

Der Beteiligungsbericht wurde in der Gemeinderatssitzung am 20.12.2022 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben und

wird von

13.01.2023 bis 23.01.2023

im Rathaus, Bürgerbüro

öffentlich ausgelegt.

Kürnbach, 10.01.2023

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.12.2022 den Bebauungsplan „Altes Schulhaus“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 350,99 KB, 12.01.2023) einsehen.

Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.

Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Dokument, 207,39 KB, 22.12.2022).

Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Dokument, 204,63 KB, 22.12.2022).

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 20.12.2022, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2022 und 06.12.2022
 

2. Bebauungsplan „Altes Schulhaus“

hier: Satzungsbeschluss

3. Haushaltsplan 2023, Finanzplanung 2024-2026

hier: Beschlussfassung

4. Beteiligungsbericht

5. Annahme von Spenden 2022

6. Projekt "Lernen und Freizeit - LuF" - Kindergarten Dorfberg
hier: Anpassung der Kosten für Mittagessen

7. Interkommunales Industriegebiet Oberderdingen (Kreuzgarten) hier: öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen über die gemeinsame Wirtschaftsförderung

8. Abschluss eines Betrauungsaktes der Gemeinde Oberderdingen für die WFI GmbH & Co.KG

9. Bauantrag Am Arlsberg

10. Bauantrag Schillerstraße

11. Bekanngaben

      a. Mitteilungen der Verwaltung

      b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 22.11.2022 Kenntnis von den bei der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen genommen und deren Abwägung beschlossen. Der Gemeinderat hat des Weiteren in seiner Sitzung am 22.11.2022 den Entwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ mit den dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB durchzuführen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 01.12.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 297,87 KB, 09.12.2022)einsehen.

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 06.12.2022, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2022

2. Vergabe Brennholzverkauf

3. Haushaltsplan 2023, Finanzplanung 2024 – 2026

hier: Vorberatung
 

3. Bekanntgaben

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

In seiner Sitzung vom 22.11.2022 hat der Gemeinderat die Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße" als Satzung beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Dokument, 1,08 MB, 29.11.2022) eingesehen werden.

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.11.2022, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2022 und 25.10.2022
    
3. Vorstellung Nahwärmeversorgung
    
4. Bebauungsplan Mühlstraße
   hier: Offenlagebeschluss
    
5. Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße"
    
6. Bauantrag Sternenfelser Straße
    
7. Bauantrag Kronenstraße
    
8. Bekanntgaben
   1. Mitteilungen der Verwaltung
   2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2022 für das Gebiet der Stadt Bretten, der Stadt Kraichtal und den Gemeinden Pfinztal, Oberderdingen, Sulzfeld, Gondelsheim, Kürnbach und Zaisenhausen

Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Dokument, 18,15 KB, 09.11.2022).

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.10.2022, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde

2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2022

3. Hiebs- und Kulturplan 2023, Forsthaushalt Beschluss Waldnaturschutzkonzeption

4. Entwicklung der Kindergärten Bachstraße und Dorfberg hier: Grundsatzbeschluss über die weiteren baulichen Maßnahmen

5. Waldkindergarten

6. Anschaffung eines Rasenmähers für den Bauhof

7. Musikakademie , Abschluss von Sanierungs- und Modernisierungsverträgen im Rahmen des Landessanierungsprogramms sowie Städtebaulicher Vertrag

8. Bauantrag Am Alsberg

9. Bauantrag Greinstraße

10. Bauantrag Sternenfelser Straße

11. Vorkaufsrecht , Sanierungsrechtliche Genehmigung Bachstraße

12. Bekanntgaben

a) Mitteilungen der Verwaltung

b) Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 27.09.2022 den Vorentwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan gebilligt und beschlossen, die frühzeitige öffentliche Auslegung gemäß § 13a i.V.m § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 06.10.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 316,09 KB, 07.10.2022) einsehen.

Die Unterlagen der Offenlage können Sie hier einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag,04.10.2022, 17:30 Uhr

Treffpunkt: Marktplatz Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Begehung des Gemeindewalds

Treffpunkt ist um 18:00 Uhr am Marktplatz. Die Hin- und Rückfahrt zum Wald muss eigenverantwortlich organisiert werden. Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die nächste Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach findet am 28.09.2022 statt. Nähere Informationen erhalten Sie hier. (PDF-Dokument, 378,95 KB, 24.09.2024)

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 27.09.2022, 19.00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 31.05.2022, 29.06.2022 und 26.07.2022

2. Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Oberderdingen-Kürnbach

3. Bebauungsplan „Mühlstraße“, hier: Billigung Entwurf Bebauungsplan und frühzeitige Beteiligung

4. Grundschule/ Kindergarten Dorfberg, Austausch und Erweiterung der Hausalarmanlage mit Amokfunktion, hier: Vergabe des Auftrags

5. Sanierung bzw. Abbruch von Brücken am Humsterbach Brühl-/ Bachstraße

6. Vereinsförderung, hier: Antrag der Nachbarschaftshilfe

7. Glasfaserausbau 2023

8. Vorkaufsrecht Lindenstraße

9. Vorkaufsrecht Greinstraße

10. Bauantrag Am Alsberg

11. Bauantrag Bollenäckerweg

12. Bekanntgaben

a) Mitteilungen der Verwaltung

b) Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Aufgrund von Änderungen und Ergänzungen am Entwurf des Bebauungsplans, ist dieser gem. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erneut öffentlich auszulegen und sind die Stellungnahmen erneut einzuholen. In seiner Sitzung am 26.07.2022 hat der Gemeinderat den geänderten Entwurf des Bebauungsplans nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut durchzuführen.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Dokument, 288,10 KB, 20.09.2022) einsehen.

Die Unterlagen der Offenlagen können Sie hiereinsehen.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die "1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule" beschlossen.

Die 1. Änderung wird hiermit am 23.08.2022 öffentliche bekanntgegeben, den vollständigen Textlaut der Änderung finden Sie hier. (PDF-Dokument, 304,96 KB, 23.08.2022) Dem pdf-Dokument können Sie ebenfalls das Datum der öffentlichen Bekanntmachung (Bereitstellungsdatum) entnehmen.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans Mühlstraße beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 04.08.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach.

Die öffentliche Bekanntmachung  können Sie hier (PDF-Dokument, 249,25 KB, 19.08.2022) einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.07.2022, 19.00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 31.05.2022 und 29.06.2022

2. Bebauungsplan „Altes Schulhaus“, hier: erneute Offenlage

3. Bebauungsplan „Mühlstraße“, hier: Aufstellungsbeschluss 

4. Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2021

5. Kindergarten Dorfberg, Änderung der Öffnungszeiten für die Kleinkindgruppe

6. Kernzeitbetreuung , Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule 

7. Teilsanierung in der Derdinger Straße

8. Übernahme einer Ausfallbürgschaft der Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen für die WFI GmbH & Co. KG

9. Bauantrag, Am Alsberg

10. Bauantrag, Klosterstraße

11. Bauantrag, Derdinger Straße

12. Bauantrag, Flehinger Straße

13. Bekanntgaben

a) Mitteilungen der Verwaltung

b) Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Bereitsstellungstag: 20.07.2022

Sitzung des Technischen Ausschusses

Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet am

Dienstag, 19.07.2022, 19:00 Uhr

im Bauhof, Badweg 1, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Begehung des Bauhofs (Badweg 1)

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 28.06.2022, 19.00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 31.05.2022

2. Teilsanierung der Siedlerstraße , hier: Vergabe des Auftrags

3. Antrag des Gemeinderats: Informationen bzgl. KfW Sonderprogramm Flüchtlingseinrichtungen

4. Antrag des Gemeinderats: Anschaffung eines Spielgeräts 

5. Antrag des Gemeinderats: Erstellung eines Konzepts für die Heizungsanlage im Rathaus 

6. Beitritt Kommunaler Klimaschutzverein

7. Bebauungsplan Mühlstraße, hier: Vergabe des Auftrags

8. Modernisierung der Feldwege, hier: Vergabe des Auftrags

9.Bauantrag, Am Alsberg

10. Bauantrag, Am Alsberg

11. Anschaffung Spielgerät Kindergarten Bachstraße 

12. Bekanntgaben

a) Mitteilungen der Verwaltung

b) Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 31.05.2022, 19.00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde

2. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2022

3. Jagdverpachtung 2023 - hier: Sachstand

4. Kindergärten - hier: Öffnungszeiten im Kindergarten Dorfberg

5. Kindergärten - hier: Festlegung von Kriterien für die Doppelbelegung von Kindergartenplätzen

6. Kindergärten - hier: Protokollnotiz zum Vertrag über den Betrieb und die Förderung der evangelischen Kindergärten

7. Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vergabe von Bauleistungen (PDF-Dokument, 307,67 KB, 23.05.2022)

8. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg

9. Modernisierung der Feldwege - hier: Vergabe des Auftrags

10. Vorkaufsrecht, Gewann "Brühl"

11. Vorkaufsrecht, Kronenstraße

12. Bauantrag, Sternenfelser Straße

13. Bauantrag, Sternenfelser Straße

14. Bauantrag, Bollenäckerweg

15. Bauantrag, Am Alsberg

16. Bauantrag, Carl-Benz-Straße

17. Bauantrag, Siedlerstraße

18. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Feuerwehrbedarfsplan (PDF-Dokument, 310,77 KB, 24.09.2024)

19. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Lagerung Hydraulischer Rettungssatz im Löschgruppenfahrzeug LF8 (PDF-Dokument, 442,56 KB, 24.09.2024)

20. Antrag des Gemeinderats: Erstellung einer Übersichtsliste aller offenen Anträge und Behandlung der Liste als TOP (PDF-Dokument, 481,55 KB, 24.09.2024)

- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats (PDF-Dokument, 290,68 KB, 24.09.2024)

21. Antrag des Gemeinderats: Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten (PDF-Dokument, 306,94 KB, 24.09.2024)

- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats (PDF-Dokument, 502,98 KB, 24.09.2024)

22. Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen.Die Gesetzmäßigkeit wurde wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätig sowie die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung am 09.05.2022 genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 30.05.2022 bis zum 08.06.2022 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kurnbach öffentlich aus.

Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Dokument, 825,47 KB, 18.05.2022) einsehbar.

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.04.2022, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift vom 22.02.2022 und 22.03.2022

2. Vergabe des Bauplatzes, FlStNr. 10013, Goethestraße

3. Interkommunale Wirtschaftsförderung - hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur öffentliche-rechtlichen Vereinbarung der Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen vom 11.12.1998

4. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Feuerwehrbedarfsplan

5. Vereinsförderrichtlinie hier: Antrag zur Mitfinanzierung eines Defibrillators

6. Vorkaufsrecht, Verkauf Greinstraße

7. Bauantrag, Mühlstraße

8. Bauantrag, Hessenstraße

9. Bauantrag, Sternenfelser Straße

10. Bauantrag, Sternenfelser Straße

11. Bauantrag, Klosterstraße

12. Bauantrag, Bachstraße

13. Bauantrag, Am Alsberg

14. Bauantrag, Am Alsberg

15. Bauantrag, Am Alsberg

16. Bauantrag, Am Alsberg

17. Bauantrag, Am Alsberg

18. Bauantrag, Am Alsberg

19. Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2- oder vergleichbare Maske. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Der Gemeinderat von Kürnbach hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans „Mühlstraße” in Kürnbach gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.

Der Bebauungsplans „Mühlstraße“ soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt werden. Dies bedeutet, dass auf die Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, auf den Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet werden kann.

Ziele und Zwecke der Planung:

Wesentliche Planungsziele sind:

• Allgemeines Wohngebiet als Art der Baulichen Nutzung,
• Begrenzung der zulässigen Nachverdichtung und Versiegelung auf ein ortsübliches Maß und in Anlehnung an die Orientierungswerte nach § 17 BauNVO,
• Begrenzung im Allgemeinen auf zwei Vollgeschosse und zwei Wohneinheiten pro Gebäude (dies wären bei Doppelhäusern vier Wohneinheiten insgesamt),
• Vorrang der Überbauung in erster Reihe und Regelungen für die zweite Reihe,
• Sicherung von Gärten und Vorgärten,
• Dachform Satteldach (im Mindesten beim Vorderhaus),
• Erhöhte Stellplatzverpflichtung (zwei Stellplätze pro Wohneinheit).

Die genaue zeichnerische Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus dem Übersichtsplan (PDF-Dokument, 1,12 MB, 07.04.2022).

Kürnbach, den 07.04.2022

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.03.2022, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung - geändert:

1. Kindergärten – Antrag auf Mitfinanzierung von zwei FSJ-Stellen und Antrag auf Feststellung des Anrechnungsschlüssels

2. TOP 2 - Haushaltsplan 2022; Finanzplanung 2023-2025

3. Entwicklung der Hundesteuer
    
4. Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung hier: Vergabe des Auftrags
    
5. Bauantrag – Mühlstraße
    
6. Bekanntgaben
   1. Mitteilungen der Verwaltung
   2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

In seiner Sitzung vom 22.02.2022 hat der Gemeinderat die Satzung zur 1.Änderung der Feuerwehrsatzung beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,68 MB, 25.02.2022)einsehen

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 22.02.2022, 19.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach statt.

Tagesordnung:

TOP 1 - Blutspendeehrung

TOP 2 - Bebauunngsplan "Sternenfelser Straße" - hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

TOP 3 - Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vorstellung der Planungen - wird nachgereicht

TOP 4 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 25.01.2022

TOP 5 - Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen

TOP 6 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Änderungssatzung

TOP 7 - Haushaltsplan 2022; Finanzplanung 2023 - 2026

TOP 8 - Wirtschatsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhause GmbH & Co. KG - Wirtschaftsplan 2022 - Finanzplanung 2022 - 2026

TOP 9 - Bebauungsplan "Derben I; 3. Änderung" - hier: Festlegung Bauplatzpreis und Vergabeverfahren

TOP 10 - Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.01.2022 die Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach beschlossen.

Diese wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,45 MB, 03.02.2022) einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.01.2022, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 23.11.2021 und 14.12.2021

2. Einwohnerfragestunde

3. Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach - hier: erneute Neufassung

4. Fußweg am Dorfberg / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen

5. Beteiligungsbericht

6. Ankauf FlStNr. 7067 und 7070 Gewann "Steckwiesen"

7. Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung

8. Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

In seiner Sitzung vom 23.11.2021 hat der Gemeinderat die Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1.023,76 KB, 23.12.2021)einsehen.

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 14.12.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1.         Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

2. Verleihung der Kürnbacher Ehrennadel

a. Jürgen Böber

b. Wilhelm Schaßberger

3. Teilsanierung der Siedlerstraße; Vorstellung der Planungen

4. Jahresabschluss 2019

5. Annahme von Spenden

6. Bauantrag, Sickinger Straße

7. Bauantrag, Derdinger Straße

8.         Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.11.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen vom 14.09.2021, 28.09.2021 und 19.10.2021

2. Bekanntgabe der nichtöffentliche gefassten Beschlüsse

3. Bebauungsplan "Sternenfelser Straße 19" hier: erneuter Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzungen

- Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Abwägungsvorschläge

- Anlage 5 - Geotechnisches Gutachten

- Anlage 6 - Habitatpotenzialanalyse

4. Städtebaulicher Vertrag - Sternenfelser Straße 19

- Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag

- Anlage 2 - Ver- und Entsorgungsleitungen

- Anlage 3 - Verkehrsanlagen

- Anlage 4 - Bebauungsplan

5. Veräußerung - Grundstücke FlStNr. 10857/3 und 10857/4

- Anlage 1 - Lageplan - Fortführungsnachweis

- Anlage 2 - Bild

6. Digitalisierung Grundschule

7. WFI - Jahresabschluss

- Anlage 1 - Aktiva und Passiva sowie Gewinn- und Verlustrechnungen der drei Gesellschaften einschl. Lagebericht

- Anlage 2 - Übersichtsplan Interkommunales Industriegebiet

8. Jahresabschluss 2019

9. Hundesteuersatzung

- Anlage 1 - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung

10. Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer

11. Vereinsförderrichtlinie

- Anlage 1 - Entwurf Vereinsförderrichtlinie

12. Schild - Bienengarten

- Anlage 1 - Entwurf - Schild

- Anlage 2 - Lageplan

13. Garagenhallenpark - Gewerbestarße 20 hier: Verkauf und Vorkaufsrecht

- Anlage 1 - Lageplan

14. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg

15. Bauantrag, Am Alsberg

16. Bauantrag, Am Alsberg

17. Bekanntgaben

    a. Mitteilungen der Verwaltung

    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 28.09.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Altes Schulhaus“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 931,79 KB, 18.10.2021) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den geänderten Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, ein erneutes Auslegungsverfahren gemäß § 4a BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Dabei soll gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme angemessen auf 2 Wochen verkürzt werden. Es sollen nur Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können; hierauf wird in der erneuten Bekanntmachung nach § 4a Abs. 3 i.V. mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB hingewiesen

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 339,91 KB, 15.12.2021) einsehen.

In seiner Sitzung vom 28.09.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,27 MB, 14.10.2021) einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 19.10.2021, 18.00 Uhr

Badweg 1, 75057 Kürnbach

statt.

1. Begehung - Badweg 1 mit dem Architekturbüro Müller

2. Hiebs- und Kulturplan 2022 - Forsthaushalt

- Anlage 1 - Bewirtschaftungsplan - Verwaltungshaushalt

3. Jahresabschluss 2018

- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung

- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung

- Anlage 3 - Bilanz

4. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht

5. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen

6. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989; Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 10969

- Anlage 1 - Arrondierung - Teilflächen

- Anlage 2 - Grundstücksgrenze neu

- Anlage 3 - Fläche zur Verpachtung

7. Bauantrag, Dachausbau und Dachterasse auf Anbaudach eines Einfamilienhauses, Austraße

8. Bauantrag, Neubau eines Einfamilenhauses mit Garage, Am Alsberg

Nach der Begehung des Badwegs 1 wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 01

Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Bürgerbüro eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 01.

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 02

Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4 eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 02.

Öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes

Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 16.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Briefwahl zum Bundestag.

Dies wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 28.09.2021, 18.00 Uhr

auf dem Friedhof Kürnbach, Hebelstraße, 75057 Kürnbach

statt.

A-Öffentlicher Teil

1. Begehung Friedhof

a. Einweihung gärtnergepflegtes Grabfeld

b. Aufstellen von Grabsteinen rum um die Aussegnungshalle

2. Einwohnerfragestunde

3. Bebauungsplan "Altes Schulhaus" - hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 - Zeichnerische Festsetzung

- Anlage 3 - Begründung

- Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung

- Anlage 5 - Ergebnis der Fledermausuntersuchung

- Anlage 6 - Baumkontrolle

- Anlage 6.1 - Maßnahmenvorschlag

4. Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Vergabe des Auftrags

5. Vorkaufsrecht - Kronenstraße 2 - wird nachgereicht

6. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen

- Anlage 1 - Preisspiegel

7. Jahresabschluss 2018

- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung

- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung

- Anlage 3 - Bilanz

8. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht

9. Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten; Abgrenzung zu den Parkplätzen

- Anlage 1 - Produktdatenblatt Firma Maibach

10. Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße - hier: Neufassung

- Anlage 1 - Neufassung der Satzung

- Anlage 2 - Kalkulation

11. Jagdverpachtung - hier: Anfrage der Jagdpächter, Jagdbogen I - wird nachgereicht

12. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989, Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 1096

- Anlage 1 - Lageplan FlStNr. 10989

- Anlage 2 - Lageplan FlStNr. 1096

13. Bauantrag, Am Alsberg

Nach der Begehung des Friedhofes wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister

Am 26.09.2021 findet die Wahl zum deutschen Bundestag statt.

Die öffentliche Bekanntmachung mit allen Einzelheiten zur Wahl in Kürnbach können Sie hier (PDF-Dokument, 1,02 MB, 09.09.2021) einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 14.09.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Verpflichtung von Gemeinderat Martin Horvath und Nachbesetzung der Gemeinderatsgremien

TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen am 22.06.2021, 29.06.2021 und 27.07.2021

TOP 3 - Betriebskostenabrechnung - Kindergärten 2021

TOP 4 - Bedarfsplanung - Kindertageseinrichtungen

TOP 5 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021 hier: Neufassung

Anlage 1 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021

Anlage 1.1 - Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2019

Anlage 2 - Entwurf Neufassung der Hauptsatzung

TOP 6 - Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Vergabe des Auftrags

TOP 7 - Antrag des Gemeinderates - Antrag für eine Finanzhilfe zum Wiederaufbau des Kürnbacher Bienengartens

TOP 8 - Bauantrag - Neubau einer Küchenausstellung (EG) mit Wohnung (OG), Gaisrain

TOP 9 - Bauantrag - Sanierung denkmalgeschütztes Gebäude mit Nutzungsänderung und Neubau, Greinstraße

TOP 10 - Befreiungsantrag, Dachziegelfarbe im Bebauungsplan Bollenäcker II

TOP 11 - Bauantrag, Aufstockung eines vorhandenen Anbaus, Siedlerstraße

TOP 12 - Bauantrag, Modernisierung und Instandsetzung bestehendes Wohngebäude sowie Errichtung eines überdachten Stellplatzes mit Balkon, Bachstraße

TOP 13 - Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Am Alsberg

TOP 14, Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses im Kenntnisgabeverfahren

TOP 15 - Bekanntgaben

• Mitteilungen der Verwaltung
• Sonstiges

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl am 26.09.2021 für die Wahlbezirke der Gemeinde Kürnbach wird in der Zeit vom 06.09.2021 bis 10.09.2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Zimmer 01 - EG (barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitsgehalten.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,01 MB, 26.08.2021) einsehen.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021 wurde die Friedhofsordnung mit Benutzungsgebührensatzung (Friedhofssatzung) für den Friedhof Kürnbach neu gefasst. Die Friedhofssatzung tritt zum 01.09.2021 in Kraft.

Die Satzung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Den Satzungstext mit Gebührenverzeichnis können Sie hier (PDF-Dokument, 6,03 MB, 26.08.2021) einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 27.07.2021, 19:00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

TOP 1 Teilsanierung Siedlerstraße; Vorstellung des Büro Bohners und erste Grundüberlegungen

TOP 2 Musikakademie; Förderung des Abbruchs

TOP 3 Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg

TOP 4 Konkretisierung der Sanierungsziele für den Marktplatz und die Kronenstraße

TOP 5 Neufassung einer Friedhofssatzung

- Anlage 1 - Friedhofssatzung

- Anlage 2 - Kalkulation

TOP 6 Instandsetzung Ablauf Hochbehälter

TOP 7 Lückenschluss Radweg Kürnbach-Sulzfeld

- Anlage 1 - Planung Vorentwurf

- Anlage 2 - Kostenschätzung

TOP 8 Feststellung des Bestehens bzw. Nichtbestehens von Hinderungsgründen nach § 29 Abs. 5 GemO bei Herrn Martin Horvath

TOP 9 Bauantrag Neubau eines Wohnhauses mit Garage; Am Alsberg

1. Bekanntgaben
   1. Mitteilungen der Verwaltung
   2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 29.06.2021in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 341,79 KB, 12.07.2021) einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 29.06.2021, 20.00 Uhr (Stand 28.06.2021)

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Vorstellung des Konzepts - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041

TOP 2 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19

TOP 3 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller

TOP 4 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft

TOP 5 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange

- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020

- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße

TOP 6 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss

- Anlage 1 - Bebauungsplan

- Anlage 2 - Begründung

- Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Bewertung

- Anlage 4 - Abwägung der Stellungnahmen

TOP 7 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 8 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth

TOP 9 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs

- Anlage 1 - Friedhofssatzung - alt

- Anlage 2 - Entwurf neue Friedhofssatzung

TOP 10 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030

TOP 11 - Bekanntgaben

           a. Mitteilungen der Verwaltung

           b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 29.06.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19

TOP 2 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller

TOP 3 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft

TOP 4 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange

- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020

- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße

TOP 5 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss

TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 7 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth

TOP 8 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs

TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030

TOP 10 - Bekanntgaben

           a. Mitteilungen der Verwaltung

           b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.06.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Verabschiedung von Herr Markus Hertel aus dem Gemeinderat

TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021 und am 25.05.2021

TOP 3 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach, hier: Vergabe - Beschaffung Digitalfunkgeräte

TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße, hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen

- Anlage 1 - Kostenaufstellungen / Vergleiche Honorarangebote

TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich, hier: Vergabe von Bauleistungen

TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013, hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010

- Anlage 1 - Lagepläne

TOP 8 - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041

- Anlage 1 - Lagepläne

TOP 9 - Bekanntgaben

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinder Kürnbach hat in seiner Sitzung am 25.05.2021 die AUfstellung des Bebauungsplanes "Sternenfelser Straße" in Kürnbach gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 316,26 KB, 10.06.2021) einsehen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 25.05.2021 in öffentlicher Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Beim Friedhof/Leitergärten" nach § 10 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 320,33 KB, 10.06.2021) einsehen.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 31.05.2021 bis 09.06.2021 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Markplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.

Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A. Öffentlicher Teil

TOP 1 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Markus Hertel

TOP 2 - Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration -

- Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Komm.ONE

- Anlage 2 - Benutzungsordnung

- Anlage 3 - Allgemeine Vertragsbedingungen

TOP 3 - Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten, 1. Änderung" - hier: Satzungsbeschluss

- Anlage 1 - Synopse 2. Offenlage

- Anlage 2 - Satzung

- Anlage 3 - Übersichtsplan Geltungsbereich

- Anlage 4 - Planfestsetzungen

TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße - hier: Honorarangebote für Ingenieurleistungen

- Anlage 1 - Kostenaufstellung und Vergleiche Honorarangebote

TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich - hier: Vergabe von Bauleistungen

TOP 6 - Bauantrag - Brühlstraße 15, FlStNr. 503 - hier: Beanstandung Versagen des Einvernehmens durch die Baurechtsbehörde

TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 2, FlStNr. 11028

TOP 8 - Bauantrag, Am Alsberg 11, FlStNr. 11018

TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 27, FlStNr. 11020

TOP 10 - Fortschreibung - Regionalplan - Tischvorlage

TOP 11 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Sternenfelser Straße 19

- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzung Bebauungsplan Sternenfelser Straße

TOP 12 - Gestaltung der Aussenfassade Sternenfelser Straße 3 durch den Künstler Roland König

- Anlage 1 - Gestaltungsvorschlag

TOP 13 - Bekanntgaben

             a. Mitteilungen der Verwaltung

             b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die Gesellschafter und Aufsichtsräte der WFI haben in ihrer Sitzung vom 24.03.2021 die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der 

• GmbH & Co. KG
• Verwaltungs GmbH
• atypisch stillen Gesellschaft

festgestellt und gebilligt.

Die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 sowie  die Lageberichte liegen in der Zeit von Montag, 06.04.2021 bis Mittwoch, 14.04.2021 im Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen, Zi.Nr. 2.05, zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier (PDF-Dokument, 269,11 KB, 29.03.2021) einsehen.

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.03.2021, 18.00 Uhr

Grundschule Kürnbach, Schulstraße 5, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Begehung des Außenbereichs Grundschule/Kindergarten
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2021 und vom 23.02.2021
    
4. Haushalt 2021; Finanzplanung 2022 – 2021
   hier: Beschlussfassung
    
5. Sanierung Bauhof, Badweg 1
   hier: Vergabe von Bauleistungen
    
6. Teilsanierung der Siedlerstraße
   hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
    
7. Wasserversorgung
   hier: Gebührenkalkulation 2021
    
8. Abwasserbeseitigung
   hier: Gebührenkalkulation 2021
    
9. 20. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2022 – 2024 ff. durch den Gemeindetag
   hier: Festlegung Ökostrom
    
10. Radverkehrsverbindung Kürnbach und Sulzfeld
     
11. Bauantrag, Brühlstraße 15, FlStNr. 503
     
12. Bauantrag, Kapfenburger 1, FlStNr. 10974
     
13. Bauantrag, Bollenäckerweg 9, FlStNr. 9111
     
14. Bauantrag – Am Alsberg 9, FlStNr. 11021
     
15. Bauantrag – Am Alsberg 15, FlStNr. 11024
     
16. Bauantrag – Am Alsberg 16, FlStNr. 11035
     
17. Bauantrag – Am Alsberg 25, FlStNr. 11019
     
18. Bauantrag – Am Alsberg 29, FlStNr. 11013
     
19. Bekanntgaben
    1. Mitteilungen der Verwaltung
    2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Hiermit wird der Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach öffentlich bekanntgegeben.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Dokument, 962,98 KB, 15.02.2021)einsehen.

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Diese wird hiermit öffentliche bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 1,99 MB, 27.01.2021) einsehen.

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Dokument, 343,67 KB, 27.01.2021)einsehen.

In seiner Sitzung vom 24.11.2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei mit Gebührenordnung beschlossen.

Die Satzung können Sie hier einsehen. (PDF-Dokument, 1,20 MB, 08.12.2020)