Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 27.07.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 27.07.2021, 19:00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
TOP 1 Teilsanierung Siedlerstraße; Vorstellung des Büro Bohners und erste Grundüberlegungen
TOP 2 Musikakademie; Förderung des Abbruchs
TOP 3 Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg
TOP 4 Konkretisierung der Sanierungsziele für den Marktplatz und die Kronenstraße
TOP 5 Neufassung einer Friedhofssatzung
TOP 6 Instandsetzung Ablauf Hochbehälter
TOP 7 Lückenschluss Radweg Kürnbach-Sulzfeld
- Anlage 1 - Planung Vorentwurf
TOP 9 Bauantrag Neubau eines Wohnhauses mit Garage; Am Alsberg 17, FlstNr. 101017
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 29.06.2021in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021 - geändert
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 29.06.2021, 20.00 Uhr (Stand 28.06.2021)
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Vorstellung des Konzepts - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041
TOP 2 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19
TOP 3 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller
TOP 4 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft
- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020
- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße
TOP 6 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Bewertung
- Anlage 4 - Abwägung der Stellungnahmen
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 8 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth
TOP 9 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs
- Anlage 1 - Friedhofssatzung - alt
- Anlage 2 - Entwurf neue Friedhofssatzung
TOP 10 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030
TOP 11 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 29.06.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss
- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan
- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan
- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan
- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19
TOP 2 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller
TOP 3 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft
- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020
- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003
- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße
TOP 5 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 7 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth
TOP 8 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs
TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030
TOP 10 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 22.06.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 22.06.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
A - Öffentlicher Teil
TOP 1 - Verabschiedung von Herr Markus Hertel aus dem Gemeinderat
TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021 und am 25.05.2021
TOP 3 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach, hier: Vergabe - Beschaffung Digitalfunkgeräte
TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße, hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
- Anlage 1 - Kostenaufstellungen / Vergleiche Honorarangebote
TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich, hier: Vergabe von Bauleistungen
- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten
TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010
TOP 8 - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041
TOP 9 - Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Aufstellungsbeschluss - B-Plan "Sternenfelser Straße"
Der Gemeinderat der Gemeinder Kürnbach hat in seiner Sitzung am 25.05.2021 die AUfstellung des Bebauungsplanes "Sternenfelser Straße" in Kürnbach gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten" - 1. Änderung
Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 25.05.2021 in öffentlicher Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Beim Friedhof/Leitergärten" nach § 10 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 31.05.2021 bis 09.06.2021 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Markplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.
Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.05.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr
in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
A. Öffentlicher Teil
TOP 1 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Markus Hertel
- Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Komm.ONE
- Anlage 2 - Benutzungsordnung
- Anlage 3 - Allgemeine Vertragsbedingungen
TOP 3 - Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten, 1. Änderung" - hier: Satzungsbeschluss
- Anlage 1 - Synopse 2. Offenlage
- Anlage 3 - Übersichtsplan Geltungsbereich
- Anlage 4 - Planfestsetzungen
TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße - hier: Honorarangebote für Ingenieurleistungen
- Anlage 1 - Kostenaufstellung und Vergleiche Honorarangebote
TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich - hier: Vergabe von Bauleistungen
TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 2, FlStNr. 11028
TOP 8 - Bauantrag, Am Alsberg 11, FlStNr. 11018
TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 27, FlStNr. 11020
TOP 10 - Fortschreibung - Regionalplan - Tischvorlage
TOP 11 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Sternenfelser Straße 19
- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzung Bebauungsplan Sternenfelser Straße
TOP 12 - Gestaltung der Aussenfassade Sternenfelser Straße 3 durch den Künstler Roland König
- Anlage 1 - Gestaltungsvorschlag
TOP 13 - Bekanntgaben
a. Mitteilungen der Verwaltung
b. Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.05.2021
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 18.05.2021, 19.00 Uhr
In der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021 und Bekanntgabe des nichtöffentlich gefassten Beschlusses vom 23.03.2021
2. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG - hier: Jahresabschlüsse 2018 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft
- Anlage 1 - Jahresabschluss und Lagebericht 2018
3. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Jahresabschlüsse 2019 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft
- Anlage 2 - Jahresabschluss und Lagebericht 2019
4. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021-2025
- Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021 - 2025
- Anlage 2 - Übersicht Interkommunales Industriegebiet
5. Beteiligung „EnBW vernetzt“ hier: Information über Jahresabschlüsse 2020
6. Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg hier: weiteres Vorgehen
- Anlage 1 - Aktueller Parzellenplan
7. Sanierungsrechtliche Genehmigung, Nichtausübung des Vorkaufsrechts – Greinstraße 7
8. Verkauf FlStNr. 10804/1 – Gewerbestraße
9. Bauantrag – Am Alsberg 26, FlStNr. 11000
10. Bauantrag – Am Alsberg 12, FlStNr. 11033
11. Bauantrag – Am Alsberg 22, FlStNr. 10998
12. Bauantrag – Am Alsberg 24, FlStNr. 10999
13. Bauantrag – Am Alsberg 34, FlStNr.11004
14. Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Die jeweiligen Sitzungsvorlagen als PDF-Datei können Sie mit einem Klick auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt aufrufen.
Öffentliche Bekanntmachung - Auslegung der Jahresabschlüsse
Die Gesellschafter und Aufsichtsräte der WFI haben in ihrer Sitzung vom 24.03.2021 die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der
- GmbH & Co. KG
- Verwaltungs GmbH
- atypisch stillen Gesellschaft
festgestellt und gebilligt.
Die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 sowie die Lageberichte liegen in der Zeit von Montag, 06.04.2021 bis Mittwoch, 14.04.2021 im Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen, Zi.Nr. 2.05, zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am
Dienstag, 23.03.2021, 18.00 Uhr
Grundschule Kürnbach, Schulstraße 5, 75057 Kürnbach
statt.
Tagesordnung:
- Begehung des Außenbereichs Grundschule/Kindergarten
- Einwohnerfragestunde
- Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2021 und vom 23.02.2021
- Haushalt 2021; Finanzplanung 2022 – 2021
hier: Beschlussfassung
- Sanierung Bauhof, Badweg 1
hier: Vergabe von Bauleistungen
- Teilsanierung der Siedlerstraße
hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
- Wasserversorgung
hier: Gebührenkalkulation 2021
- Abwasserbeseitigung
hier: Gebührenkalkulation 2021
- 20. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2022 – 2024 ff. durch den Gemeindetag
hier: Festlegung Ökostrom
- Radverkehrsverbindung Kürnbach und Sulzfeld
- Bauantrag, Brühlstraße 15, FlStNr. 503
- Bauantrag, Kapfenburger 1, FlStNr. 10974
- Bauantrag, Bollenäckerweg 9, FlStNr. 9111
- Bauantrag – Am Alsberg 9, FlStNr. 11021
- Bauantrag – Am Alsberg 15, FlStNr. 11024
- Bauantrag – Am Alsberg 16, FlStNr. 11035
- Bauantrag – Am Alsberg 25, FlStNr. 11019
- Bauantrag – Am Alsberg 29, FlStNr. 11013
- Bekanntgaben
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sonstiges
Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans
Hiermit wird der Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach öffentlich bekanntgegeben.
Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
Das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Diese wird hiermit öffentliche bekanntgegeben.
Die Satzung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen.
Die Satzung können Sie hier einsehen.
Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Kürnbach mit Gebührenordnung
In seiner Sitzung vom 24.11.2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei mit Gebührenordnung beschlossen.