Öffentliche Bekanntmachungen: Gemeindeverwaltung Kürnbach

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 31.05.2022, 19.00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde

2. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2022

3. Jagdverpachtung 2023 - hier: Sachstand

4. Kindergärten - hier: Öffnungszeiten im Kindergarten Dorfberg

- Anlage 1 - Elternbrief vom 12.05.2022 durch das VSA Mittelbaden

5. Kindergärten - hier: Festlegung von Kriterien für die Doppelbelegung von Kindergartenplätzen

6. Kindergärten - hier: Protokollnotiz zum Vertrag über den Betrieb und die Förderung der evangelischen Kindergärten

- Anlage 1 - Vertrag vom 21.09.2007 sowie Änderungsvertrag vom 20.05.2011

- Anlage 2 - Protokollnotiz

7. Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vergabe von Bauleistungen

- Anlage 1 - Preisspiegel

8. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg

9. Modernisierung der Feldwege - hier: Vergabe des Auftrags

- Anlage 1 - Lageplan Alter Berg

- Anlage 2 - Lageplan Geisberg

10. Vorkaufsrecht, Gewann "Brühl"

11. Vorkaufsrecht, Kronenstraße

12. Bauantrag, Sternenfelser Straße

13. Bauantrag, Sternenfelser Straße

14. Bauantrag, Bollenäckerweg

15. Bauantrag, Am Alsberg

16. Bauantrag, Carl-Benz-Straße

17. Bauantrag, Siedlerstraße

18. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Feuerwehrbedarfsplan

19. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Lagerung Hydraulischer Rettungssatz im Löschgruppenfahrzeug LF8

20. Antrag des Gemeinderats: Erstellung einer Übersichtsliste aller offenen Anträge und Behandlung der Liste als TOP

- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats

21. Antrag des Gemeinderats: Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten

- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats

22. Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen.Die Gesetzmäßigkeit wurde wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätig sowie die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung am 09.05.2022 genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 30.05.2022 bis zum 08.06.2022 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kurnbach öffentlich aus.

Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier einsehbar.

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.04.2022, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift vom 22.02.2022 und 22.03.2022

2. Vergabe des Bauplatzes, FlStNr. 10013, Goethestraße

3. Interkommunale Wirtschaftsförderung - hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur öffentliche-rechtlichen Vereinbarung der Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen vom 11.12.1998

- Anlage 1 - Ergänzungsvereinbarung

4. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Feuerwehrbedarfsplan

5. Vereinsförderrichtlinie hier: Antrag zur Mitfinanzierung eines Defibrillators

- Anlage 1 - Vereinsförderrichtlinie

6. Vorkaufsrecht, Verkauf Greinstraße

7. Bauantrag, Mühlstraße

8. Bauantrag, Hessenstraße

9. Bauantrag, Sternenfelser Straße

10. Bauantrag, Sternenfelser Straße

11. Bauantrag, Klosterstraße

12. Bauantrag, Bachstraße

13. Bauantrag, Am Alsberg

14. Bauantrag, Am Alsberg

15. Bauantrag, Am Alsberg

16. Bauantrag, Am Alsberg

17. Bauantrag, Am Alsberg

18. Bauantrag, Am Alsberg

19. Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2- oder vergleichbare Maske. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Der Gemeinderat von Kürnbach hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans „Mühlstraße” in Kürnbach gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.

Der Bebauungsplans „Mühlstraße“ soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt werden. Dies bedeutet, dass auf die Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, auf den Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet werden kann.

Ziele und Zwecke der Planung:

Wesentliche Planungsziele sind:

• Allgemeines Wohngebiet als Art der Baulichen Nutzung,
• Begrenzung der zulässigen Nachverdichtung und Versiegelung auf ein ortsübliches Maß und in Anlehnung an die Orientierungswerte nach § 17 BauNVO,
• Begrenzung im Allgemeinen auf zwei Vollgeschosse und zwei Wohneinheiten pro Gebäude (dies wären bei Doppelhäusern vier Wohneinheiten insgesamt),
• Vorrang der Überbauung in erster Reihe und Regelungen für die zweite Reihe,
• Sicherung von Gärten und Vorgärten,
• Dachform Satteldach (im Mindesten beim Vorderhaus),
• Erhöhte Stellplatzverpflichtung (zwei Stellplätze pro Wohneinheit).

Die genaue zeichnerische Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus dem Übersichtsplan.

Kürnbach, den 07.04.2022

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.03.2022, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung - geändert:

1. Kindergärten – Antrag auf Mitfinanzierung von zwei FSJ-Stellen und Antrag auf Feststellung des Anrechnungsschlüssels

2. TOP 2 - Haushaltsplan 2022; Finanzplanung 2023-2025
   - Anlage 1 - Haushaltssatzung
   - Anlage 2 - Stellenplan 2022
   - Anlage 3 - Haushaltsplan 2022

3. Entwicklung der Hundesteuer
    
4. Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung hier: Vergabe des Auftrags
    
5. Bauantrag – Mühlstraße 15, FlStNr. 6279/2 – Anbau mit vier Wohneinheiten
    
6. Bekanntgaben
   1. Mitteilungen der Verwaltung
   2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

In seiner Sitzung vom 22.02.2022 hat der Gemeinderat die Satzung zur 1.Änderung der Feuerwehrsatzung beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier einsehen

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 22.02.2022, 19.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach statt.

Tagesordnung:

TOP 1 - Blutspendeehrung

TOP 2 - Bebauunngsplan "Sternenfelser Straße" - hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

- Anlage 1 - Abwägungssynopse

- Anlage 2 - Zeichnerische Festsetzung

- Anlage 3 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 4 - Begründung

- Anlage 5 - Geotechnisches Gutachten

- Anlage 6 - Habitatspotenzialanalyse

TOP 3 - Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vorstellung der Planungen - wird nachgereicht

TOP 4 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 25.01.2022

TOP 5 - Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen

TOP 6 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Änderungssatzung

- Anlage 1 - Feuerwehrsatzung vom 11.12.2018

- Anlage 2 - Änderungssatzung

TOP 7 - Haushaltsplan 2022; Finanzplanung 2023 - 2026

- Anlage 1 - Entwurf Haushaltsplan Stand 14.02.2022

TOP 8 - Wirtschatsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhause GmbH & Co. KG - Wirtschaftsplan 2022 - Finanzplanung 2022 - 2026

- Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplanung 2022 - 2026

- Anlage 2 - Übersichtsplan Industriegebiet

TOP 9 - Bebauungsplan "Derben I; 3. Änderung" - hier: Festlegung Bauplatzpreis und Vergabeverfahren

- Anlage 1 - Vergaberichtlinie

- Anlage 2 - Bewerbungsbogen

TOP 10 - Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.01.2022 die Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach beschlossen.

Diese wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.01.2022, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 23.11.2021 und 14.12.2021

2. Einwohnerfragestunde

3. Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach - hier: erneute Neufassung

- Anlage 1 - Entwurf Hauptsatzung

4. Fußweg am Dorfberg / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen

- Anlage 1 - Produktblatt Fa. Maibach - Balisetten

5. Beteiligungsbericht

- Anlage 1 - Beteiligungsbericht 2020

6. Ankauf FlStNr. 7067 und 7070 Gewann "Steckwiesen"

- Anlage 1 - Lageplan - gemeindeeigene Grundstücke

- Anlage 2 - Lageplan - Grundstücke 7067 und 7070

7. Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung

- Anlage 1 - Angebot - Willaredt Ingenieure - Kanalzustandsbewertung

- Anlage 2 - Eigenkontrollverordnung

8. Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

In seiner Sitzung vom 23.11.2021 hat der Gemeinderat die Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier einsehen.

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 14.12.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1.         Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

2. Verleihung der Kürnbacher Ehrennadel

a. Jürgen Böber

b. Wilhelm Schaßberger

3. Teilsanierung der Siedlerstraße; Vorstellung der Planungen

- Anlage 1 - Planungen

- Anlage 2 - Kostenschätzung

4. Jahresabschluss 2019

- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung

- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung

- Anlage 3 - Bilanz

5. Annahme von Spenden

6. Bauantrag, Sickinger Straße 7, Flst.Nr. 9412

7. Bauantrag, Derdinger Straße 20, Flst.Nr. 6095

8.         Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.11.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen vom 14.09.2021, 28.09.2021 und 19.10.2021

2. Bekanntgabe der nichtöffentliche gefassten Beschlüsse

3. Bebauungsplan "Sternenfelser Straße 19" hier: erneuter Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzungen

- Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Abwägungsvorschläge

- Anlage 5 - Geotechnisches Gutachten

- Anlage 6 - Habitatpotenzialanalyse

4. Städtebaulicher Vertrag - Sternenfelser Straße 19

- Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag

- Anlage 2 - Ver- und Entsorgungsleitungen

- Anlage 3 - Verkehrsanlagen

- Anlage 4 - Bebauungsplan

5. Veräußerung - Grundstücke FlStNr. 10857/3 und 10857/4

- Anlage 1 - Lageplan - Fortführungsnachweis

- Anlage 2 - Bild

6. Digitalisierung Grundschule

7. WFI - Jahresabschluss

- Anlage 1 - Aktiva und Passiva sowie Gewinn- und Verlustrechnungen der drei Gesellschaften einschl. Lagebericht

- Anlage 2 - Übersichtsplan Interkommunales Industriegebiet

8. Jahresabschluss 2019

9. Hundesteuersatzung

- Anlage 1 - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung

10. Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer

11. Vereinsförderrichtlinie

- Anlage 1 - Entwurf Vereinsförderrichtlinie

12. Schild - Bienengarten

- Anlage 1 - Entwurf - Schild

- Anlage 2 - Lageplan

13. Garagenhallenpark - Gewerbestarße 20 hier: Verkauf und Vorkaufsrecht

- Anlage 1 - Lageplan

14. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg

15. Bauantrag, Am Alsberg 31, FlStNr. 11012

16. Bauantrag, Am Alsberg 19, FlStNr. 11016

17. Bekanntgaben

    a. Mitteilungen der Verwaltung

    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 28.09.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Altes Schulhaus“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den geänderten Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, ein erneutes Auslegungsverfahren gemäß § 4a BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Dabei soll gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme angemessen auf 2 Wochen verkürzt werden. Es sollen nur Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können; hierauf wird in der erneuten Bekanntmachung nach § 4a Abs. 3 i.V. mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB hingewiesen

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

In seiner Sitzung vom 28.09.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 19.10.2021, 18.00 Uhr

Badweg 1, 75057 Kürnbach

statt.

1. Begehung - Badweg 1 mit dem Architekturbüro Müller

2. Hiebs- und Kulturplan 2022 - Forsthaushalt

- Anlage 1 - Bewirtschaftungsplan - Verwaltungshaushalt

3. Jahresabschluss 2018

- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung

- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung

- Anlage 3 - Bilanz

4. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht

5. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen

6. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989; Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 10969

- Anlage 1 - Arrondierung - Teilflächen

- Anlage 2 - Grundstücksgrenze neu

- Anlage 3 - Fläche zur Verpachtung

7. Bauantrag, Dachausbau und Dachterasse auf Anbaudach eines Einfamilienhauses, Austraße 37, FlStNr. 1356

8. Bauantrag, Neubau eines Einfamilenhauses mit Garage, Am Alsberg 23, FlStNr. 11014

Nach der Begehung des Badwegs 1 wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 01

Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Bürgerbüro eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 01.

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 02

Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4 eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 02.

Öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes

Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 16.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Briefwahl zum Bundestag.

Dies wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 28.09.2021, 18.00 Uhr

auf dem Friedhof Kürnbach, Hebelstraße, 75057 Kürnbach

statt.

A-Öffentlicher Teil

1. Begehung Friedhof

a. Einweihung gärtnergepflegtes Grabfeld

b. Aufstellen von Grabsteinen rum um die Aussegnungshalle

2. Einwohnerfragestunde

3. Bebauungsplan "Altes Schulhaus" - hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 - Zeichnerische Festsetzung

- Anlage 3 - Begründung

- Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung

- Anlage 5 - Ergebnis der Fledermausuntersuchung

- Anlage 6 - Baumkontrolle

- Anlage 6.1 - Maßnahmenvorschlag

4. Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Vergabe des Auftrags

5. Vorkaufsrecht - Kronenstraße 2 - wird nachgereicht

6. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen

- Anlage 1 - Preisspiegel

7. Jahresabschluss 2018

- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung

- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung

- Anlage 3 - Bilanz

8. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht

9. Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten; Abgrenzung zu den Parkplätzen

- Anlage 1 - Produktdatenblatt Firma Maibach

10. Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße - hier: Neufassung

- Anlage 1 - Neufassung der Satzung

- Anlage 2 - Kalkulation

11. Jagdverpachtung - hier: Anfrage der Jagdpächter, Jagdbogen I - wird nachgereicht

12. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989, Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 1096

- Anlage 1 - Lageplan FlStNr. 10989

- Anlage 2 - Lageplan FlStNr. 1096

13. Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - hier: Einreichung überarbeiteter Pläne

Nach der Begehung des Friedhofes wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister

Am 26.09.2021 findet die Wahl zum deutschen Bundestag statt.

Die öffentliche Bekanntmachung mit allen Einzelheiten zur Wahl in Kürnbach können Sie hier einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 14.09.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Verpflichtung von Gemeinderat Martin Horvath und Nachbesetzung der Gemeinderatsgremien

TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen am 22.06.2021, 29.06.2021 und 27.07.2021

TOP 3 - Betriebskostenabrechnung - Kindergärten 2021

TOP 4 - Bedarfsplanung - Kindertageseinrichtungen

TOP 5 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021 hier: Neufassung

Anlage 1 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021

Anlage 1.1 - Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2019

Anlage 2 - Entwurf Neufassung der Hauptsatzung

TOP 6 - Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Vergabe des Auftrags

TOP 7 - Antrag des Gemeinderates - Antrag für eine Finanzhilfe zum Wiederaufbau des Kürnbacher Bienengartens

TOP 8 - Bauantrag - Neubau einer Küchenausstellung (EG) mit Wohnung (OG), Gaisrain 18, FlStNr. 222

TOP 9 - Bauantrag - Sanierung denkmalgeschütztes Gebäude mit Nutzungsänderung und Neubau, Greinstraße 28, FlStNr. 38, 48, 49, 53

TOP 10 - Befreiungsantrag, Dachziegelfarbe im Bebauungsplan Bollenäcker II

TOP 11 - Bauantrag, Aufstockung eines vorhandenen Anbaus, Siedlerstraße 30, FlStNr. 7539/22

TOP 12 - Bauantrag, Modernisierung und Instandsetzung bestehendes Wohngebäude sowie Errichtung eines überdachten Stellplatzes mit Balkon, Bachstraße 18, FlStNr. 96

TOP 13 - Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Am Alsberg 36, FlStSNr. 11005

TOP 14, Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses im Kenntnisgabeverfahren

TOP 15 - Bekanntgaben

• Mitteilungen der Verwaltung
• Sonstiges

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl am 26.09.2021 für die Wahlbezirke der Gemeinde Kürnbach wird in der Zeit vom 06.09.2021 bis 10.09.2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Zimmer 01 - EG (barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitsgehalten.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021 wurde die Friedhofsordnung mit Benutzungsgebührensatzung (Friedhofssatzung) für den Friedhof Kürnbach neu gefasst. Die Friedhofssatzung tritt zum 01.09.2021 in Kraft.

Die Satzung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Den Satzungstext mit Gebührenverzeichnis können Sie hier einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 27.07.2021, 19:00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

TOP 1 Teilsanierung Siedlerstraße; Vorstellung des Büro Bohners und erste Grundüberlegungen

TOP 2 Musikakademie; Förderung des Abbruchs

TOP 3 Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg

TOP 4 Konkretisierung der Sanierungsziele für den Marktplatz und die Kronenstraße

TOP 5 Neufassung einer Friedhofssatzung

- Anlage 1 - Friedhofssatzung

- Anlage 2 - Kalkulation

TOP 6 Instandsetzung Ablauf Hochbehälter

TOP 7 Lückenschluss Radweg Kürnbach-Sulzfeld

- Anlage 1 - Planung Vorentwurf

- Anlage 2 - Kostenschätzung

TOP 8 Feststellung des Bestehens bzw. Nichtbestehens von Hinderungsgründen nach § 29 Abs. 5 GemO bei Herrn Martin Horvath

TOP 9 Bauantrag Neubau eines Wohnhauses mit Garage; Am Alsberg 17, FlstNr. 101017

- Anlage 1 -

1. Bekanntgaben
   1. Mitteilungen der Verwaltung
   2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 29.06.2021in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 29.06.2021, 20.00 Uhr (Stand 28.06.2021)

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Vorstellung des Konzepts - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041

TOP 2 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19

TOP 3 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller

TOP 4 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft

TOP 5 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange

- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020

- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße

TOP 6 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss

- Anlage 1 - Bebauungsplan

- Anlage 2 - Begründung

- Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Bewertung

- Anlage 4 - Abwägung der Stellungnahmen

TOP 7 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 8 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth

TOP 9 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs

- Anlage 1 - Friedhofssatzung - alt

- Anlage 2 - Entwurf neue Friedhofssatzung

TOP 10 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030

TOP 11 - Bekanntgaben

           a. Mitteilungen der Verwaltung

           b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 29.06.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19

TOP 2 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller

TOP 3 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft

TOP 4 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange

- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020

- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße

TOP 5 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss

TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 7 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth

TOP 8 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs

TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030

TOP 10 - Bekanntgaben

           a. Mitteilungen der Verwaltung

           b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.06.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Verabschiedung von Herr Markus Hertel aus dem Gemeinderat

TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021 und am 25.05.2021

TOP 3 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach, hier: Vergabe - Beschaffung Digitalfunkgeräte

TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße, hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen

- Anlage 1 - Kostenaufstellungen / Vergleiche Honorarangebote

TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich, hier: Vergabe von Bauleistungen

TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013, hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010

- Anlage 1 - Lagepläne

TOP 8 - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041

- Anlage 1 - Lagepläne

TOP 9 - Bekanntgaben

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinder Kürnbach hat in seiner Sitzung am 25.05.2021 die AUfstellung des Bebauungsplanes "Sternenfelser Straße" in Kürnbach gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 25.05.2021 in öffentlicher Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Beim Friedhof/Leitergärten" nach § 10 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 31.05.2021 bis 09.06.2021 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Markplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.

Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier einsehen.

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A. Öffentlicher Teil

TOP 1 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Markus Hertel

TOP 2 - Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration -

- Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Komm.ONE

- Anlage 2 - Benutzungsordnung

- Anlage 3 - Allgemeine Vertragsbedingungen

TOP 3 - Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten, 1. Änderung" - hier: Satzungsbeschluss

- Anlage 1 - Synopse 2. Offenlage

- Anlage 2 - Satzung

- Anlage 3 - Übersichtsplan Geltungsbereich

- Anlage 4 - Planfestsetzungen

TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße - hier: Honorarangebote für Ingenieurleistungen

- Anlage 1 - Kostenaufstellung und Vergleiche Honorarangebote

TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich - hier: Vergabe von Bauleistungen

TOP 6 - Bauantrag - Brühlstraße 15, FlStNr. 503 - hier: Beanstandung Versagen des Einvernehmens durch die Baurechtsbehörde

TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 2, FlStNr. 11028

TOP 8 - Bauantrag, Am Alsberg 11, FlStNr. 11018

TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 27, FlStNr. 11020

TOP 10 - Fortschreibung - Regionalplan - Tischvorlage

TOP 11 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Sternenfelser Straße 19

- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzung Bebauungsplan Sternenfelser Straße

TOP 12 - Gestaltung der Aussenfassade Sternenfelser Straße 3 durch den Künstler Roland König

- Anlage 1 - Gestaltungsvorschlag

TOP 13 - Bekanntgaben

             a. Mitteilungen der Verwaltung

             b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die Gesellschafter und Aufsichtsräte der WFI haben in ihrer Sitzung vom 24.03.2021 die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der 

• GmbH & Co. KG
• Verwaltungs GmbH
• atypisch stillen Gesellschaft

festgestellt und gebilligt.

Die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 sowie  die Lageberichte liegen in der Zeit von Montag, 06.04.2021 bis Mittwoch, 14.04.2021 im Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen, Zi.Nr. 2.05, zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier einsehen.

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.03.2021, 18.00 Uhr

Grundschule Kürnbach, Schulstraße 5, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Begehung des Außenbereichs Grundschule/Kindergarten
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2021 und vom 23.02.2021
    
4. Haushalt 2021; Finanzplanung 2022 – 2021
   hier: Beschlussfassung
    
5. Sanierung Bauhof, Badweg 1
   hier: Vergabe von Bauleistungen
    
6. Teilsanierung der Siedlerstraße
   hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
    
7. Wasserversorgung
   hier: Gebührenkalkulation 2021
    
8. Abwasserbeseitigung
   hier: Gebührenkalkulation 2021
    
9. 20. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2022 – 2024 ff. durch den Gemeindetag
   hier: Festlegung Ökostrom
    
10. Radverkehrsverbindung Kürnbach und Sulzfeld
     
11. Bauantrag, Brühlstraße 15, FlStNr. 503
     
12. Bauantrag, Kapfenburger 1, FlStNr. 10974
     
13. Bauantrag, Bollenäckerweg 9, FlStNr. 9111
     
14. Bauantrag – Am Alsberg 9, FlStNr. 11021
     
15. Bauantrag – Am Alsberg 15, FlStNr. 11024
     
16. Bauantrag – Am Alsberg 16, FlStNr. 11035
     
17. Bauantrag – Am Alsberg 25, FlStNr. 11019
     
18. Bauantrag – Am Alsberg 29, FlStNr. 11013
     
19. Bekanntgaben
    1. Mitteilungen der Verwaltung
    2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Hiermit wird der Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach öffentlich bekanntgegeben.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

Das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Öffentliche Bekanntmachung können Sie hier einsehen.

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Diese wird hiermit öffentliche bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier einsehen.

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen.

Die Satzung können Sie hier einsehen.

In seiner Sitzung vom 24.11.2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei mit Gebührenordnung beschlossen.

Die Satzung können Sie hier einsehen.