Öffentliche Bekanntmachungen: Gemeindeverwaltung Kürnbach

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Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 28.05.2024

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 28.05.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Aussprache über die Niederschriften der Gemeinderatssitzungen am 23.04.2024 und 14.05.2024
     
  2. Ehrung von Gemeinderäten
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  3. Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach
    hier: Neufassung

    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Entwurf Neufassung Hauptsatzung (PDF-Datei)
     
  4. Fortführung des Integrationsmanagements
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Schreiben LRA (PDF-Datei)
    Anlage 2: Schreiben LKT (PDF-Datei)
     
  5. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
    hier: Beschlussfassung Feuerwehrbedarfsplan
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Entwurf Feuerwehrbedarfsplan (PDF-Datei)
     
  6. Vorkaufsrecht Gewerbestraße 13, FlStNr. 10840
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Lageplan (PDF-Datei)
     
  7. Bauantrag: Abbruch des bestehenden Wohngebäudes und Teilabbruch der bestehenden Scheune, sowie die Errichtung eines Wohnhauses und Teilumbau der Scheune, Geringer Winkel 5, FlstNr. 156
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Lageplan (PDF-Datei)
     
  8. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung zur Duchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 09. Juni 2024

Den Bekanntmachungstext zur öffentliche Bekanntmachung zur Duchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 14.05.2024

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 14.05.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus, Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Oberderdingen-Kürnbach
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Abwägungstabelle (PDF-Datei)
    Anlage 2: Flächennutzungsplan Feststellungsbeschluss (PDF-Datei)
    Anlage 3: FNP Ausschnitt Kürnbach (PDF-Datei)
    Anlage 4: Legende (PDF-Datei)
     
  2. Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003
    hier: Erneute Anhörung der Träger öffentlicher Belange
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Raumnutzungskarte (PDF-Datei)
    Anlage 2: Strukturkarte RVMO (PDF-Datei)
    Anlage 3: Abwägungstabelle (PDF-Datei)
     
  3. Partnerschaftsjubiläum in Ziersdorf
    hier: Einsatz Kürnbacher Wappen

    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Wappen Ziersdorf-Kürnbach (PDF-Datei)
     
  4. Polizeiposten Sulzfeld
    hier: Gemeinsame Absichtserklärung zum Erhalt

    Vorlage (PDF-Datei)
     
  5. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Moritz Baumann
Bürgermeister

Europawahl 2024: Durchführung der repräsentativen Wahlstatistik im Wahlbezirk 001-01 in Kürnbach

Was ist der Zweck der Wahlstatistik?

Die repräsentative Wahlstatistik dient dem Informationsbedarf in vielen Bereichen unserer Gesellschaft. Sie gibt – über das amtliche Wahlergebnis hinaus – Auskunft, in welchem Umfang sich Wählerinnen und Wähler an der Wahl nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen beteiligt und wie sie gestimmt haben. Zudem stellt sie dar, auf welche Weise Stimmen ungültig abgegeben wurden. Die repräsentative Wahlstatistik ist eine Stichprobenerhebung und wird im Allgemeinen bei Bundestags- und Europawahlen sowie bei einigen Landtagswahlen durchgeführt.

Wie wird die Stichprobe für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählt?

Bei der Europawahl 2024 sind deutschlandweit etwa 90.000 Wahlbezirke eingerichtet. Aus diesen Wahlbezirken wurden für die repräsentative Wahlstatistik nach mathematisch- technischen Methoden knapp 2.350 Stichprobenwahlbezirke, darunter rund 450 Briefwahlbezirke, zufällig ausgewählt. Dies entspricht einem Anteil von fast 3% aller Wahlbezirke. Alle Wahlberechtigten in diesen Wahlbezirken nehmen an der repräsentativen Wahlstatistik teil. Damit ist gewährleistet, dass die ausgewählten Wahlbezirke für die Gesamtheit des Wahlgebietes und für die einzelnen Bundesländer repräsentativ sind. Bei der vergangenen Europawahl 2019 umfasste die Stichprobe gut 2,1 Millionen der 61,6 Millionen Wahlberechtigten. Die Auswahl der Stichprobenwahlbezirke erfolgte durch die Bundeswahlleiterin im Einvernehmen mit den Landeswahlleitungen und den Statistischen Landesämtern. Für Kürnbach wurde der Urnenwahlbezirk 001-01 ausgewählt.

Was und wie wird erhoben?

In repräsentativen Wahlbezirken werden die Merkmale Geschlecht und Geburtsjahresgruppe erhoben. Weitere personenbezogene Daten werden nicht verwendet! Zur Gewinnung der Daten werden die Wählerverzeichnisse und die abgegebenen amtlichen Stimmzettel ausgewertet. Damit sind die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik genauer als zum Beispiel die Wählernachbefragungen der Wahlforschungsinstitute. Die Wahlbeteiligung wird durch Auszählung der Wählerverzeichnisse ermittelt. Hierzu wird festgestellt, wie viele Wahlberechtigte es im Wahlbezirk gab und wie viele von ihnen sich an der Wahl beteiligt haben (Stimmvermerk) oder einen Wahlscheinvermerk hatten. Die Untersuchung der Stimmabgabe erfolgt mittels der amtlichen Stimmzettel, die im oberen Bereich zusätzlich mit einem Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppe versehen sind. So können Daten über die Stimmabgabe der einzelnen Bevölkerungsgruppen ermittelt werden. Je Geschlecht bestehen hier sechs Geburtsjahresgruppen.

Wer wertet die Ergebnisse aus?

Die Daten für die repräsentative Wahlstatistik werden von den Gemeinden (Wählerverzeichnisse) und Statistischen Landesämtern (Stimmzettel) ausgezählt. Die aus den Ländern gewonnenen Daten werden vom Statistischen Bundesamt hochgerechnet und als Bundes- und Länderergebnisse veröffentlicht. Gemeinden mit einer eigenen Statistikstelle dürfen die Ergebnisse auch auf Gemeindeebene auswerten und veröffentlichen.

Wo werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Die Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik zur Europawahl 2024 werden voraussichtlich ab September 2024 vorliegen und stehen im Internetangebot der Bundeswahlleiterin www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“ unter „Ergebnisse“, „Repräsentative Wahlstatistik“ zum Download bereit.

Oberster Grundsatz ist die Wahrung des Wahlgeheimnisses

Folgende gesetzliche Regelungen gewährleisten das Wahlgeheimnis und den Datenschutz: Personenbezogene Daten wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum werden nicht erhoben. Wählerverzeichnisse und Stimmzettel dürfen zu keiner Zeit zusammengeführt werden. Die Auszählung beider muss in strikt getrennten Bereichen erfolgen. Die Auszählung für repräsentative Zwecke obliegt ausschließlich den Statistischen Ämtern der Länder und Gemeinden mit eigener Statistikstelle. Es dürfen ausschließlich Urnenwahlbezirke mit mindestens 400 Wahlberechtigten bzw. Briefwahlbezirke mit mindestens 400 Wählerinnen und Wählern berücksichtigt werden. Für die Auswertung der Wahlbeteiligung sind maximal zehn Geburtsjahresgruppen mit je mindestens drei zusammengefassten Geburtsjahrgängen zulässig. Für die Auswertung der Stimmabgaben sind maximal sechs Geburtsjahresgruppen à mindestens sieben Geburtsjahrgänge zulässig. Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik dürfen nicht für einzelne Wahlbezirke veröffentlicht werden.

Gesetzliche Grundlagen

Die rechtlichen Grundlagen für die repräsentative Wahlstatistik sind im Wahlstatistikgesetz geregelt. In den ausgewählten Urnenwahlbezirken liegt das Wahlstatistikgesetz zur Ansicht bereit. Es ist auch im Internetangebot der Bundeswahlleiterin abrufbar unter www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“ unter „Rechtsgrundlagen“.

Weitere Informationen finden Sie im Internetangebot der Bundeswahlleiterin www.bundeswahlleiterin.de im Bereich „Europawahl“ unter „Informationen für Wählende“, „Repräsentative Wahlstatistik.“

Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 05.05.2024

Die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Europawahl, Wahl des Gemeinderats und des Kreistags am 09.06.2024

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats und des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 03.05.2024

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Freitag, 03.05.2024, 18:00 Uhr

in der TSV-Halle, Schulstraße 1, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Verpflichtung von Bürgermeister Moritz Baumann

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
 

gez.

Tatjana Mohr

1. Bürgermeisterstellvertreterin

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23.04.2024

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.04.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.03.2024
     
  2. WFI Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co.KG
    hier: Zuführung Eigenkapital in eine Rücklage
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  3. Festlegung der Eingruppierung des neuen Bürgermeisters
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  4. Bauantrag zum Neubau eines Cafés mit Ferienwohnungen, Flehinger Straße 9, FlStNr. 6233
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  5. Bauantrag zum Abbruch einer bestehenden Garage und Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Gartengerätehaus und PKW Stellplatz, Klosterstraße 2a, FlstNr. 197/5
    Vorlage Nr. 28/2024 (PDF-Datei)
    Anlage 1: Lageplan, Grundrisse (PDF-Datei)
     
  6. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges
     

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Tatjana Mohr
1. Bürgermeisterstellvertreterin

Kommunalwahlen 2024: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 09.04.2024

Die  öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am

Dienstag, 09.04.2024, 17.30Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Prüfung und Zulassung der bis zum 28.03.2024, 18.00 Uhr eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates


Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Sabine Kimmich
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses

Europawahl und Kommunalwahlen 2024: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 02.04.2024

Die  öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am

Dienstag, 02.04.2024, 18:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und ihrer Stellvertreter sowie des Schriftführers
     
  2. Prüfung und Zulassung der bis zum 28.03.2024, 18.00 Uhr eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates
     
  3. Beschlussfassung über den Einsatz der automatisierten Datenverarbeitung bei der Auszählung der Stimmzettel und bei der Ermittlung des Wahlergebnisses
     
  4. Bekanntgabe


Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Sabine Kimmich
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 26.03.2024

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.03.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.02.2024
     
  2. Technische Betriebsführung der Wasserversorgung durch die Stadtwerke Bretten GmbH
    hier: Jahresbericht 2023
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  3. Anschaffung einer Mähmaschine für den Bauhof
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Angebot Mähmaschine (PDF-Datei)
    Anlage 2: Angebot Mähroboter (PDF-Datei)
     
  4. Anschaffung Sonnenschutz für den Kindergarten Dorfberg
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Angebot Sonnenschutz (PDF-Datei)
     
  5. Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2025 – 2027 durch den Gemeindetag
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Ausschreibungskonzeption Strom (PDF-Datei)
     
  6. Teilnahme an der Bündelausschreibung Gas für die Jahre 2025 – 2027 durch den Gemeindetag
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Ausschreibungskonzeption Gas (PDF-Datei)
     
  7. Wahl eines Gemeinderatsmitglieds zur Verpflichtung und Vereidigung des neuen Bürgermeisters
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  8. Bauantrag Austraße 62, FlStNr. 1121/1
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  9. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges
     

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Tatjana Mohr
1. Bürgermeisterstellvertreterin

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2024

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2024

Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde am 02.02.2024 vorgelegt. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung wurden vom Landratsamt Karlsruhe, Rechtsaufsichtsbehörde, am 06.03.2024 genehmigt.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 08.03.2024 bis einschl. 18.03.2024 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.

Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Datei)einsehbar.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung - Beteiligungsbericht 2022

Beteiligungsbericht 2022

Gemäß § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist jährlich ein Beteiligungsbericht zu erstellen.

Der Beteiligungsbericht wurde in der Gemeinderatssitzung am 12.12.2023 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben und wird von

08.03.2024 bis 18.03.2024 im Rathaus, Bürgerbüro

öffentlich ausgelegt.

 

Kürnbach, 06.03.2024

gez.

Tatjana Mohr
1. stellvertretende Bürgermeisterin

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters am 03.03.2024

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters am 03. März 2024 finden Sie hier (PDF-Datei) (PDF-Datei).

Öffentliche Bekanntmachung - Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

In seiner Sitzung vom 23.01.2024 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.

Öffentliche Sitzung der Wahlvorstände und des Gemeindewahlausschusses am 03.03.2024

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-01, Bürgerbüro, Altort

Die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-01 findet am 03. März 2024, 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bürgerbüro, zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
 

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-02, Bücherei, Neubaugebiete

Die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 001-02 findet am 03. März 2024, 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Bücherei, zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
 

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für die Briefwahl

Die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für die Briefwahl findet am 03. März 2024, 16.30 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Rathaus Sitzungssaal, zur Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.
 

Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am 03. März 2024, 18.00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 12, Rathaus Sitzungssaal, zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Wahl des Bürgermeisters statt. Jedermann hat Zutritt.

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09. Juni 2024 finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 20.02.2024

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 20.02.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.01.2024
     
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.01.2024
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  3. Blutspenderehrung
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  4. Kommunalwahl 2024
    hier: Besetzung des Gemeindewahlausschusses

    Vorlage (PDF-Datei)
     
  5. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Satzung (PDF-Datei)
    Anlage 2: Gebührenkalulation neu (PDF-Datei)
     
  6. Reinigung der Gemeindegebäude
    hier: Auftragserteilung
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  7. Bauvoranfrage Kronenstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  8. Bauantrag Adlerstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  9. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 finden Sie hier (PDF-Datei).

Bürgermeisterwahl 2024: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 07.02.2024

Die  öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses findet am

Mittwoch, 07.02.2024, 18:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

 
  1. Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und ihrer Stellvertreter sowie des Schriftführers
    Vorlage TOP 1
     
  2. Prüfung der eingegangenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters am 03. März 2024 und Beschlussfassung über die Zulassung der Bewerbungen
    Vorlage TOP 2

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Tatjana Mohr
Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23.01.2024

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.01.2024, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12.12.2023
     
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 12.12.2023
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  3. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
    hier: Bestellung von Herrn Adrian von Berg zum Feuerwehrkommandanten

    Vorlage (PDF-Datei)
     
  4. Haushaltsplan 2024, Finanzplanung 2024-2026
    hier: Beschlussfassung
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Haushaltsplan 2024, Gesamtversion (PDF-Datei)
    Anlage 2: Satzung (PDF-Datei)
     
  5. Anschaffung einer Seilbahn auf dem Waldspielplatz
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Angebot Seilbahn (PDF-Datei)
    Anlage 2: Angebot Montage Seilbahn (PDF-Datei)
    Anlage 3: Lageplan (PDF-Datei)
     
  6. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 24. März 2024

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 03. März 2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 24. März 2024 finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Bekanntmachung - Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen

In seiner Sitzung vom 12.12.2023 hat der Gemeinderat die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin

Den Bekanntmachungstext zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 12.12.2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 12.12.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.11.2023
     
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.11.2023
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  3. Haushaltsplan 2024, Finanzplanung 2024-2026
    hier: Vorberatung
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Haushaltsplanentwurf 2024 (PDF-Datei)
     
  4. Beteiligungsbericht 2023
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Beteiligungsbericht (PDF-Datei)
     
  5. Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen (PDF-Datei)
     
  6. Annahme von Spenden
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  7. Bauvoranfrage Bollenäckerweg
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  8. Bauantrag Klosterstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  9. Bauantrag Kernerstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  10. Vorkaufsrecht Sulzfelder Straße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  11. Vorkaufsrecht Bachstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  12. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 21.11.2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 21.11.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.10.2023
     
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 24.10.2023
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  3. Eigenkontrollverordnung
    hier: Vergabe von Kanalreinigungs- und TV-Arbeiten
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Preisspiegel (PDF-Datei)
     
  4. Bürgermeisterwahl 2024
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Stellenausschreibung Entwurf (PDF-Datei)
    Anlage 2: Regelungen Bewerbervorstellung (PDF-Datei)
    Anlage 3: Regelungen Wahlwerbung (PDF-Datei)
     
  5. WFI GmbH & Co.KG
    hier: Wirtschaftsplan 2023 einschl. Finanzplanung 2023 - 2027

    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Wirtschaftsplan 2023 + Finanzplanung 2023-2027 (PDF-Datei)
    Anlage 2: Übersichtsplan Industriegebiet (PDF-Datei)
     
  6. WFI GmbH & Co.KG
    hier: Jahresabschluss 2021

    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1-1 (PDF-Datei)
    Anlage 1-2 (PDF-Datei)
    Anlage 1-3 (PDF-Datei)
     
  7. Hiebs- und Kulturplan 2024 – Forsthaushalt
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Bewirtschaftungsplan (PDF-Datei)
     
  8. Vorkaufsrecht Lammstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  9. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Gesundheitszentrum", Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.10.2023 den Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Abs. 1 und 7 LBO als Satzung beschlossen.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.

Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 22.10.2023

Die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 24.10.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Einwohnerfragestunde
     
  2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.09.2023
     
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.09.2023
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  4. Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“
    hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Synopse (PDF-Datei)
    Anlage 2: Geltungsbereich (PDF-Datei)
    Anlage 3.1: Vorhabenplan (PDF-Datei)
    Anlage 3.2: Vorhabenplan (PDF-Datei)
    Anlage 3.3: Vorhabenplan (PDF-Datei)
    Anlage 4.1: zeichnerischer Teil (PDF-Datei)
    Anlage 4.2: zeichnerischer Teil (PDF-Datei)
    Anlage 5: schriftliche Festsetzungen (PDF-Datei)
    Anlage 6: Satzung örtliche Bauvorschriften (PDF-Datei)
    Anlage 7: Satzungstext (PDF-Datei)
     
  5. Regionalplan Mittlerer Oberrhein, Fortschreibung Teilregionalplan Windenergie
    hier: Vorstellung der Gesamtsituation
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Suchraumkarte
     
  6. Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg
    hier: Vergabe von Bauleistungen
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Preisspiegel Gipser-, Trockenbau-, Malerarbeiten (PDF-Datei)
    Anlage 2: Preisspiegel Rohbau, Abbruch (PDF-Datei)
    Anlage 3: Preisspiegel Schreiner (PDF-Datei)
    Anlage 4: Preisspiegel Fliesen (PDF-Datei)
     
  7. Neugestaltung der IT-Infrastruktur Rathaus
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  8. Bauantrag Austraße
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Lageplan (PDF-Datei)
     
  9. Bauantrag Am Alsberg
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Lageplan (PDF-Datei)
     
  10. Vorkaufsrecht, Geringer Winkel und Bachstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  11. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

    Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

    gez.

    Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung über die Widmung des Flurstücks Nr. 10859, Sternenfelser Straße

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.09.2023 gemäß § 5 des Straßengesetzes (StrG) beschlossen, das FlStNr. 10859 als öffentliche Straße zu widmen. Die Erschließungsstraße wird nach § 5 Absatz 3 StrG i.V.m. § 3 Absatz 2 Nummer 2 StrG als Ortsstraße gewidmet. Dies sind Straßen, die vorwiegend dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage oder innerhalb eines in einem Bebauungsplan festgesetzten Baugebiets dienen oder zu dienen bestimmt sind.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 26.09.2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.09.2023, 19.00 Uhr
im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.07.2023
     
  2. Antrag auf Schaffung von Ausbildungsplätzen an beiden Kindergarteneinrichtungen
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Begründung PiA-Ausbildungsplatz (PDF-Datei)
    Anlage 2: Übersicht Ausbildungswege (PDF-Datei)
     
  3. Tageselternverein Bruchsal
    hier: Vorstellung des Konzepts der Platzpauschalen

    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Fördermodelle Landkreis Karlsruhe Nord (PDF-Datei)
    Anlage 2: Präsentation Platzpauschale (PDF-Datei)
    Anlage 3: Vereinbarung über Platzpauschale (PDF-Datei)
    Anlage 4: Beispiel Abrechnungsbogen (PDF-Datei)
    Anlage 4_1: Beispiel Erfassungsbogen (PDF-Datei)
    Anlage 5: Erstattungstabelle (PDF-Datei)
     
  4. Bürgermeisterwahl 2024
    hier: Vorabinformation

    Vorlage (PDF-Datei)
     
  5. WFI Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co.KG
    hier: Einbringung einer finanziellen Einlage

    Vorlage (PDF-Datei)
     
  6. Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg
    hier: Vergabe von Bauleistungen
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Preisspiegel Gipser-, Trockenbau-, Malerarbeiten (PDF-Datei)
    Anlage 2: Preisspiegel Schreiner (PDF-Datei)
    Anlage 3: Preisspiegel Fliesen (PDF-Datei)
    Anlage 4: Rohbau / Abbruch (PDF-Datei)
     
  7. Nutzung der Hessenkelter
    hier: Jubiläum Brauerei von Berg
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  8. Widmung des FlStNr. 10859, Sternenfelser Straße als Ortsstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Lageplan FlStNr. 10859 (PDF-Datei)
     
  9. Kostenaufstellung zur Sanierung Siedlerstraße
    hier: Stand Abrechnung zum 10.08.2023
    Vorlage (Tischvorlage)
     
  10. Bauantrag Neubau Gesundheit und Wohnen, Flehinger Straße
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Lageplan Gesundheitszentrum (PDF-Datei) (PDF-Datei)
    Anlage 2: Grundrisse, Ansichten, Schnitte Gesundheitszentrum (PDF-Datei)
     
  11. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 18.07.2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 18.07.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.06.2023
     
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 27.06.2023
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  3. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach
    hier: Anschaffung einer Abgasabsauganlage für die Fahrzeughalle

    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Foto Fahrzeughalle
     
  4. Errichtung einer elektronischen Umspannstation FlStNr. 9091/0, Netze BW
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Lageplan Umspannstation (PDF-Datei)
    Anlage 2: Übersichtsplan Netze BW (PDF-Datei)
     
  5. Vorkaufsrecht FlStNr. 9306
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Lageplan (PDF-Datei)
     
  6. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges
     
  7. Bauhof Kürnbach
    hier: Besichtigung der renovierten Räumlichkeiten

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser

In seiner Sitzung vom 25.04.2023 hat der Gemeinderat die Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.

Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

In seiner Sitzung vom 25.04.2023 hat der Gemeinderat die Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27.06.2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 27.06.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.04.2023 und 23.05.2023
     
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.05.2023
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  3. Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2022
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  4. Bauplatzvergabe Alsberg
    hier: Verkauf der Baugrundstücke FlStNr. 11002 + 11005

    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage 1: Punktevergabe FlStNr. 11002 (PDF-Datei)
    Anlage 2: Punktevergabe FlStNr. 11005 (PDF-Datei)
    Anlage 3: Lageplan (PDF-Datei)
     
  5. Möblierung 5. Klassenzimmer Grundschule
    hier: Anschaffung Tafel

    Vorlage (PDF-Datei)
     
  6. Bauvoranfrage: Errichtung eines Mehrfamilienhauses und Stellplätze, Bollenäckerweg
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  7. Bauantrag: Abbruch einer bestehenden Garage und Neubau eines Wohnhauses mit ELW und 2 PKW-Stellplätzen, Klosterstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  8. Bauvoranfrage: Abbruch eines Wohnhauses und Teilabbruch der Scheune sowie die Errichtung eines Wohnhauses und Umbau der Scheune Hofüberdachung. Geringer Winkel
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  9. Bauantrag: Erweiterung Wohnhaus, Fünfkirchenerstraße
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  10. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Am Alsberg
    Vorlage (PDF-Datei)
     
  11. Vorkaufsrecht FlStNr. 10463
    Vorlage (PDF-Datei)
    Anlage: Lageplan (PDF-Datei)
     
  12. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Generalfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen – Kürnbach

Öffentliche Auslegung Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach, Gesamtfortschreibung

Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.09.2022 den Entwurf zur Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach gebilligt und beschlossen, die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Hier gelangen Sie zu den kompletten Unterlagen, Plänen und Informationen !

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 23.05.2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.05.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Einwohnerfragestunde
     
  2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.02.2023 und 14.03.2023
     
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.04.2023 (PDF-Datei)
     
  4. Bebauungsplan „Gesundheitszentrum“ hier: Billigung Planentwürfe und Offenlagebeschluss (PDF-Datei)
    - Anlage 1: zeichnerischer Teil (PDF-Datei)
    - Anlage 2: Vorhabenplan EG (PDF-Datei)
    - Anlage 3: Vorhabenplan Ansichten (PDF-Datei)
    - Anlage 4: Vorhabenplan OG (PDF-Datei)
    - Anlage 5: schriftliche Festsetzungen (PDF-Datei)
    - Anlage 6: Satzung über örtliche Bauvorschriften (PDF-Datei)
    - Anlage 7: Artenschutz (PDF-Datei)
    - Anlage 8: Begründung (PDF-Datei)
     
  5. Sanierung Sanitäranlagen Kindergarten Dorfberg hier: Ausschreibung von Bauleistungen (PDF-Datei)
    - Anlage 1: Übersichtsplan (PDF-Datei)
    - Anlage 2: Kinder und Erwachsene (PDF-Datei)
    - Anlage 3: Kinder und Kleinkinder (PDF-Datei)
    - Anlage 4: Kostenschätzung (PDF-Datei)
     
  6. Landessanierungsprogramm, hier: Fortschreibung der Sanierungsziele (PDF-Datei)
    - Anlage 1: Gänsweide Bebauungsplan (PDF-Datei)
    - Anlage 2: Fortschreibung der Sanierungsziele (PDF-Datei)
     
  7. Vorkaufsrecht Bachstraße 7 (PDF-Datei)
    - Anlage 1: Luftbild (PDF-Datei)
    - Anlage 2: Bebauungsplan Gänsweide Festsetzungen (PDF-Datei)
     
  8. Möblierung 5. Klassenzimmer Grundschule (PDF-Datei)
     
  9. Bekanntgaben
    a. Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Mühlstraße", Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.04.2023 den Bebauungsplan „Mühlstraße“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Abs. 1 und 7 LBO als Satzung beschlossen.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung - Auslegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Die vom Gemeinderat beschlossene Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen liegt

in der Zeit von Dienstag, 02.05.2023 bis Mittwoch, 10.05.2023

im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Zimmer Nr. 101,

zu jedermanns Einsicht auf.

Innerhalb einer Woche nach Ablauf der genannten Auflegungsfrist bis einschließlich Montag, 22.05.2023 kann schriftlich oder zu Protokoll beim Bürgermeisteramt Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Einspruch erhoben werden.

Der Einspruch kann nur damit begründet werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, die nach § 32 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) entweder nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten (§ 37 GVG).

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 25.04.2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.04.2023, 19:00 Uhr

im Rathaus Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

  1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 14.03.2023 (PDF-Datei)
     
  2. Netze BW - Jahresbericht (PDF-Datei (PDF-Datei))

    - Präsentation Netze BW (PDF-Datei)
     
  3. Bebauungsplan Mühlstraße hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss (PDF-Datei)

    Anlage 1: Synopse (PDF-Datei)
    Anlage 2: Bebauungsplan (PDF-Datei)
    Anlage 3: Planfestsetzungen (PDF-Datei)
    Anlage 4: Geltungsbereich (PDF-Datei) und städtebauliches Konzept (PDF-Datei)
     
  4. Wahl der Schöffen 2024 - 2028 (PDF-Datei)
     
  5. Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg (PDF-Datei)

    Anlage 1: Vergaberichtlinie (PDF-Datei)
    Anlage 2: Bewerbungsbogen (PDF-Datei)
    Anlage 3: Lageplan Grundstücke (PDF-Datei)
     
  6. Anschaffung Sonnenschutz in den Kindergärten Bachstraße und Dorfberg (PDF-Datei)

    Anlage1: Kiga Dorfberg Beschattung (PDF-Datei)
     
  7. Abwasserbeseitigung
    hier: Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (PDF-Datei)


    Anlage 1: Satzung (PDF-Datei)
     
  8. Wasserversorgung
    hier: Satzung zur 9. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (PDF-Datei)


    Anlage 1: Satzung (PDF-Datei)
     
  9. Bauantrag Flehinger Straße (PDF-Datei)
     
  10. Bauantrag Heiligenäcker (PDF-Datei)
     
  11. Bekanntgaben

    a.
    Mitteilungen der Verwaltung
    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung - öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden Oberderdingen, Kürnbach, Sulzfeld und Zaisenhausen vom 25.01.2023

Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.

Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen des Projekts "Lernen und Freizeit"

In seiner Sitzung vom 14.03.2023 hat der Gemeinderat die 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen des Projekts "Lernen und Freizeit" als Satzung beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Datei)(PDF-Datei) eingesehen werden.

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2023

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.12.2022 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen. Die Gesetzmäßigkeit wurde wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätig sowie die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung am 23.02.2023 genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 20.03.2023 bis zum 28.03.2023 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.

Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Datei) einsehbar.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Mühlstraße", hier: erneuter Offenlagebeschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans “Mühlstraße“ beschlossen. Er hat den Vorentwurf sowie den Entwurf zu diesem Bebauungsplan gebilligt sowie beschlossen, die öffentliche Auslegung nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

In Hinblick auf den ursprünglichen Entwurf des Bebauungsplans vom November 2022, der in der Offenlage war, haben sich hinsichtlich der Höhe und der Höhenlage baulicher Anlage sowie der Bauweise Änderungen ergeben.

Folgende Änderungen in den textlichen und zeichnerischen Festsetzungen wurden vorgenommen:

  • Die zeichnerisch festgesetzte Traufhöhe wird von 7,5 m auf 8,5 m sowie die Firsthöhe von 11,5 m auf 12,5 m geändert.
  • Die textliche Festsetzung Nr. 1.2.3 Höhe und Höhenlage baulicher Anlagen wird geändert. Als Bezugshöhe für die Trauf- und Firsthöhe ist nun die Höhe der Gehweghinterkante der angrenzenden Erschließungsstraße in der Mitte der zur Erschließungsstraße hin orientierten Gebäudefassade festgesetzt. Die Erdgeschoss-Rohfußbodenhöhe als Bezugshöhenlage, die bisher auf maximal 1 m über der Oberkante Fahrbahn der angrenzenden Erschließungsstraße festgesetzt war, wird nicht mehr geregelt.
  • Bezüglich der abweichenden Bauweise ´a1´ wurde der Wortlaut in der Festsetzung 1.4.1 klarstellend angepasst.

Die örtlichen Bauvorschriften wurden nicht geändert. Zusätzlich gab es einzelne Änderungen und Ergänzungen in den Hinweisen und der Begründung.

Der Gemeinderat hat der in seiner Sitzung am 28.02.2023 nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen den angepassten Entwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ und den Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan mit Planzeichnung, planungsrechtlichen Festsetzungen, Begründung und Anlagen gebilligt und beschlossen, eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 09.03.2023 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) (PDF-Datei)einsehen.

Die Unterlagen der Offenlage können Sie hier einsehen.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 14.03.2023

Öffentliche Bekanntmachung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gesundheitszentrum", Aufstellungsbeschluss

Der Gemeinderat von Kürnbach hat in seiner Sitzung am 24.01.2023 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) und der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan gemäß § 74 Abs. 7 der Landesbauordnung Baden-Württemberg beschlossen.

Ziele und Zwecke der Planung:

Die medizinische Versorgung der Gemeinde ist schon seit langem ein schwieriges Thema. Da sich die dort ansässigen Gebäude überwiegend nicht in kommunaler Hand befinden, ist die weitere Entwicklung des Ortskerns nicht einschätzbar. Die zukünftige ärztliche und medizinische Versorgung der Bevölkerung kann aus diesem Grund innerhalb des Ortskerns nicht grundsätzlich sichergestellt werden. Die bestehenden Räumlichkeiten sind für eine Praxisübernahme durch Nachfolge ungeeignet. Die weitere Ansiedlung einer ärztlichen Versorgung wie eines Zahnarztes ist aktuell ausgeschlossen.

In dem geplanten Gesundheitszentrum ist neben einer Wohnnutzung die Errichtung einer Praxis für einen Allgemeinmediziner, eine Apotheke sowie eine Physio-Praxis vorgesehen.

Räumlicher Geltungsbereich:

Der räumliche Geltungsbereich mit einer Größe von ca. 2.431 m² wird im Norden durch die Flehinger Straße, im Osten von den Flurstücksnummern 6234 und 6236 und im Westen durch die Flurstücke Nr. 9059 und 9063 begrenzt. Maßgebend für die Gebietsabgrenzung ist der nachstehende Lageplan.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 02.02.2023 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) (PDF-Datei)einsehen.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 07.02.2023

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 07.02.2023, 19:00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 24.01.2023 (PDF-Datei)

 

2. Verkauf des Bauplatzes Goethestraße (PDF-Datei)

Anlage 1: Punktevergabe (PDF-Datei)

 

3. Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und der Stellvertreter (PDF-Datei)

 

4. Bekanntagaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung - Beteiligungsbericht 2021

Beteiligungsbericht 2021

 

Gemäß § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung ist jährlich ein Beteiligungsbericht zu erstellen.

 

Der Beteiligungsbericht wurde in der Gemeinderatssitzung am 20.12.2022 dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben und

wird von

 

13.01.2023 bis 23.01.2023

im Rathaus, Bürgerbüro

 

öffentlich ausgelegt.

 

Kürnbach, 10.01.2023

 

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Altes Schulhaus", Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.12.2022 den Bebauungsplan „Altes Schulhaus“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Die Unterlagen des Bebauungsplans finden Sie hier.

Veröffentlichung der Eintragung einer Kleineren geographischen Einheit in die Weinbergsrolle betreffend die Bezeichnung „Leiberg“ auf Gemarkung Kürnbach in der Einzellage „Lerchenberg“

Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Datei).

Veröffentlichung der Eintragung einer Kleineren geographischen Einheit in die Weinbergsrolle betreffend die Bezeichnung „Leibergsgrube“ auf Gemarkung Kürnbach in der Einzellage „Lerchenberg“

Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 20.12.2022

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 20.12.2022, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2022 und 06.12.2022
 

2. Bebauungsplan „Altes Schulhaus“ (PDF-Datei)

hier: Satzungsbeschluss

 

3. Haushaltsplan 2023, Finanzplanung 2024-2026 (PDF-Datei)

hier: Beschlussfassung

 

4. Beteiligungsbericht (PDF-Datei)

 

5. Annahme von Spenden 2022 (PDF-Datei)

 

6. Projekt "Lernen und Freizeit - LuF" - Kindergarten Dorfberg (PDF-Datei)
hier: Anpassung der Kosten für Mittagessen

 

7. Interkommunales Industriegebiet Oberderdingen (Kreuzgarten) hier: öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen über die gemeinsame Wirtschaftsförderung (PDF-Datei)

 

8. Abschluss eines Betrauungsaktes der Gemeinde Oberderdingen für die WFI GmbH & Co.KG (PDF-Datei)

 

9. Bauantrag Am Arlsberg 24

 

10. Bauantrag Schillerstraße 5

 

11. Bekanngaben

      a. Mitteilungen der Verwaltung

      b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Mühlstraße", hier: Offenlagebeschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 22.11.2022 Kenntnis von den bei der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen genommen und deren Abwägung beschlossen. Der Gemeinderat hat des Weiteren in seiner Sitzung am 22.11.2022 den Entwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ mit den dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB durchzuführen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 01.12.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 06.12.2022

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 06.12.2022, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

 

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.11.2022

 

2. Vergabe Brennholzverkauf (PDF-Datei)

 

3. Haushaltsplan 2023, Finanzplanung 2024 – 2026 (PDF-Datei)

hier: Vorberatung

3. Bekanntgaben

  1. Mitteilungen der Verwaltung
  2. Sonstiges
 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße"

In seiner Sitzung vom 22.11.2022 hat der Gemeinderat die Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße" als Satzung beschlossen.

Die Satzung kann hier (PDF-Datei) eingesehen werden.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 22.11.2022

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.11.2022, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Einwohnerfragestunde
     
  2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2022 und 25.10.2022
     
  3. Vorstellung Nahwärmeversorgung (PDF-Datei)
     
  4. Bebauungsplan Mühlstraße (PDF-Datei)
    hier: Offenlagebeschluss

    Anlage 1: Bebauungsplan Mühlstraße, Entwurf Offenlage (PDF-Datei)
    Anlage 2: Planfestsetzungen Bebauungsplan Mühlstraße (PDF-Datei)
    Anlage 3: Bebauungsplan Mühlstraße Städtebauliches Konzept (PDF-Datei)
    Anlage 4 Übersichtsplan Geltungsbereich Bebauungsplan Mühlstraße (PDF-Datei)
    Anlage 5: Synopse frühzeitige Beteiligung Bebauungsplan Mühlstraße (PDF-Datei)
     
  5. Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Mühlstraße" (PDF-Datei)
    Anlage 1: Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet Mühlstraße (PDF-Datei)
    Anlage 1: Anlage zur Satzung zum Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet Mühlstraße (Gebietsabgrenzung) (PDF-Datei)
     
  6. Bauantrag Sternenfelser Straße
     
  7. Bauantrag Kronenstraße
     
  8. Bekanntgaben
    1. Mitteilungen der Verwaltung
    2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart

Bekanntmachung des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bretten

Bodenrichtwerte zum Stichtag 01.01.2022 für das Gebiet der Stadt Bretten, der Stadt Kraichtal und den Gemeinden Pfinztal, Oberderdingen, Sulzfeld, Gondelsheim, Kürnbach und Zaisenhausen

Die Bekanntmachung finden Sie hier (PDF-Datei).

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 25.10.2022

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.10.2022, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

 

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde

2. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.09.2022

3. Hiebs- und Kulturplan 2023, Forsthaushalt Beschluss Waldnaturschutzkonzeption (PDF-Datei)

- Anlage 1 Bewirtschaftungsplan (PDF-Datei)

- Anlage 2 Waldnaturschutzkonzeption (PDF-Datei)

4. Entwicklung der Kindergärten Bachstraße und Dorfberg hier: Grundsatzbeschluss über die weiteren baulichen Maßnahmen (PDF-Datei)

5. Waldkindergarten (PDF-Datei)

6. Anschaffung eines Rasenmähers für den Bauhof (PDF-Datei)

7. Musikakademie , Abschluss von Sanierungs- und Modernisierungsverträgen im Rahmen des Landessanierungsprogramms sowie Städtebaulicher Vertrag (PDF-Datei)

8. Bauantrag Am Alsberg

9. Bauantrag Greinstraße

10. Bauantrag Sternenfelser Straße

11. Vorkaufsrecht , Sanierungsrechtliche Genehmigung Bachstraße

12. Bekanntgaben

a) Mitteilungen der Verwaltung

b) Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan Mühlstraße, frühzeitige Beteiligung

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat in seiner Sitzung am 27.09.2022 den Vorentwurf des Bebauungsplans “Mühlstraße“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan gebilligt und beschlossen, die frühzeitige öffentliche Auslegung gemäß § 13a i.V.m § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 06.10.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach. Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Die Unterlagen der Offenlage können Sie hier einsehen.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 04.10.2022, geänderte Anfangszeit

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

 

Dienstag,04.10.2022, 17:30 Uhr

Treffpunkt: Marktplatz Kürnbach

 

statt.

 

Tagesordnung:

  1. Begehung des Gemeindewalds
 

Treffpunkt ist um 18:00 Uhr am Marktplatz. Die Hin- und Rückfahrt zum Wald muss eigenverantwortlich organisiert werden. Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

 

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach am 28.09.2022

Die nächste Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach findet am 28.09.2022 statt. Nähere Informationen erhalten Sie hier. (PDF-Datei)

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 27.09.2022

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 27.09.2022, 19.00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 31.05.2022, 29.06.2022 und 26.07.2022

2. Generalfortschreibung des Flächennutzungsplans der VVG Oberderdingen-Kürnbach (PDF-Datei)

- Anlage 1 Auswertung Stellungnahmen (PDF-Datei)

- Anlage 2 Vorentwurf FNP (PDF-Datei)

- Anlage 3 Landschaftsplan mit Umweltbericht (PDF-Datei)

- Anlage 4 Wohnbauflächenanalyse

3. Bebauungsplan „Mühlstraße“, hier: Billigung Entwurf Bebauungsplan und frühzeitige Beteiligung (PDF-Datei)

- Anlage 1 Entwurf Bebauungsplan (PDF-Datei)

- Anlage 2 Planfestsetzungen (PDF-Datei)

- Anlage 3 Geltungsbereich Bebauungsplan (PDF-Datei)

- Anlage 4 Städtebauliches Konzept (PDF-Datei)

4. Grundschule/ Kindergarten Dorfberg, Austausch und Erweiterung der Hausalarmanlage mit Amokfunktion, hier: Vergabe des Auftrags

5. Sanierung bzw. Abbruch von Brücken am Humsterbach Brühl-/ Bachstraße (PDF-Datei)

- Anlage 1 Lageplan (PDF-Datei)

- Anlage 2 Lageplan (PDF-Datei)

- Anlage 3 Angebot Brückensanierung (PDF-Datei)

6. Vereinsförderung, hier: Antrag der Nachbarschaftshilfe (PDF-Datei)

7. Glasfaserausbau 2023 (PDF-Datei)

- Anlage 1 Kostenschätzung (PDF-Datei)

- Anlage 2 Lageplan (PDF-Datei)

8. Vorkaufsrecht Lindenstraße

9. Vorkaufsrecht Greinstraße

10. Bauantrag Am Alsberg

11. Bauantrag Bollenäckerweg

12. Bekanntgaben

a) Mitteilungen der Verwaltung

b) Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan "Altes Schulhaus", erneute Offenlage

Aufgrund von Änderungen und Ergänzungen am Entwurf des Bebauungsplans, ist dieser gem. § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erneut öffentlich auszulegen und sind die Stellungnahmen erneut einzuholen. In seiner Sitzung am 26.07.2022 hat der Gemeinderat den geänderten Entwurf des Bebauungsplans nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut durchzuführen.

Den kompletten Bekanntmachungstext können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Die Unterlagen der Offenlagen können Sie hier einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung - 1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die "1. Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule" beschlossen.

Die 1. Änderung wird hiermit am 23.08.2022 öffentliche bekanntgegeben, den vollständigen Textlaut der Änderung finden Sie hier. (PDF-Datei) Dem pdf-Dokument können Sie ebenfalls das Datum der öffentlichen Bekanntmachung (Bereitstellungsdatum) entnehmen.

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan Mühlstraße

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.07.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans Mühlstraße beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 04.08.2022 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kürnbach.

Die öffentliche Bekanntmachung  können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats 26.07.2022

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.07.2022, 19.00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen vom 31.05.2022 und 29.06.2022

2. Bebauungsplan „Altes Schulhaus“, hier: erneute Offenlage (PDF-Datei)

  1. Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan (PDF-Datei)
  2. Entwurf Bebauungsplan (Textteil) (PDF-Datei)
  3. Begründung Bebauungsplan (PDF-Datei)
  4. Synopse Abwägungsvorschläge eingegangene Stellungnahmen (PDF-Datei)
  5. Artenschutzrechtliche Vorprüfung (PDF-Datei)
  6. Feldermausuntersuchung (PDF-Datei)
  7. Baumkontrolle/ mögliche Maßnahmen (PDF-Datei)
  8. Maßnahmenvorschlag § 44 I BNatSchG (PDF-Datei)
  9. Gutachten Geräuschimmissionsprognose Tiefgarage (PDF-Datei)

3. Bebauungsplan „Mühlstraße“, hier: Aufstellungsbeschluss (PDF-Datei)

  1. Übersichtsplan Geltungsbereich (PDF-Datei)
  2. Zeichnerische Festsetzungen (PDF-Datei)
  3. Städtebauliches Konzept (PDF-Datei)

4. Betriebskostenabrechnung Kindergärten 2021 (PDF-Datei)

5. Kindergarten Dorfberg, Änderung der Öffnungszeiten für die Kleinkindgruppe (PDF-Datei)

6. Kernzeitbetreuung , Änderung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung für das Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule (PDF-Datei)

  1. Änderungssatzung (PDF-Datei)

7. Teilsanierung in der Derdinger Straße (PDF-Datei)

  1. Angebot (PDF-Datei)

8. Übernahme einer Ausfallbürgschaft der Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen für die WFI GmbH & Co. KG (PDF-Datei)

  1. Planungen Flehingen (PDF-Datei)

9. Bauantrag, Am Alsberg

10. Bauantrag, Klosterstraße

11. Bauantrag, Derdinger Straße

12. Bauantrag, Flehinger Straße

13. Bekanntgaben

a) Mitteilungen der Verwaltung

b) Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

 

Bereitsstellungstag: 20.07.2022

Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses

Sitzung des Technischen Ausschusses

 

Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet am

Dienstag, 19.07.2022, 19:00 Uhr

im Bauhof, Badweg 1, 75057 Kürnbach

statt.

 

Tagesordnung:

1. Begehung des Bauhofs (Badweg 1)

  

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 28.06.2022

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 28.06.2022, 19.00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 31.05.2022

2. Teilsanierung der Siedlerstraße , hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)

- Anlage 1, Preisspiegel (PDF-Datei)

- Anlage 2, Aufgliederung Angebot (PDF-Datei)

3. Antrag des Gemeinderats: Informationen bzgl. KfW Sonderprogramm Flüchtlingseinrichtungen (PDF-Datei)

- Anlage 1, Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)

- Anlage 2, Merkblatt KfW (PDF-Datei)

4. Antrag des Gemeinderats: Anschaffung eines Spielgeräts (PDF-Datei)

- Anlage 1, Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)

- Anlage 2, Angebot Seilbahn (PDF-Datei)

5. Antrag des Gemeinderats: Erstellung eines Konzepts für die Heizungsanlage im Rathaus (PDF-Datei)

- Anlage 1, Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)

- Anlage 2, Nahwärmenetz (PDF-Datei)

6. Beitritt Kommunaler Klimaschutzverein (PDF-Datei)

- Anlage 1, Vereinssatzung (PDF-Datei)

- Anlage 2, Beitragsordnung kommunaler Klimaschutzverein (PDF-Datei)

- Anlage 3, Konzeptpapier (PDF-Datei)

7. Bebauungsplan Mühlstraße, hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)

8. Modernisierung der Feldwege, hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)

- Anlage 1, Feldweg Unterm Altenberg (PDF-Datei)

- Anlage 2, Kreuzung Unterm Altenberg (PDF-Datei)

- Anlage 3, Oberer Geißberg (PDF-Datei)

9.Bauantrag, Am Alsberg

10. Bauantrag, Am Alsberg

11. Anschaffung Spielgerät Kindergarten Bachstraße (PDF-Datei)

- Anlage 1, Angebot (PDF-Datei)

- Anlage 2, Datenblatt (PDF-Datei)

- Anlage 3, Angebot (PDF-Datei)

12. Bekanntgaben

a) Mitteilungen der Verwaltung

b) Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 31.05.2022

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 31.05.2022, 19.00 Uhr

im Sitzungssaal, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde

2. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2022

3. Jagdverpachtung 2023 - hier: Sachstand (PDF-Datei)

4. Kindergärten - hier: Öffnungszeiten im Kindergarten Dorfberg (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Elternbrief vom 12.05.2022 durch das VSA Mittelbaden (PDF-Datei)

5. Kindergärten - hier: Festlegung von Kriterien für die Doppelbelegung von Kindergartenplätzen (PDF-Datei)

6. Kindergärten - hier: Protokollnotiz zum Vertrag über den Betrieb und die Förderung der evangelischen Kindergärten (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Vertrag vom 21.09.2007 sowie Änderungsvertrag vom 20.05.2011 (PDF-Datei)

- Anlage 2 - Protokollnotiz (PDF-Datei)

7. Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vergabe von Bauleistungen (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Preisspiegel (PDF-Datei)

8. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg (PDF-Datei)

9. Modernisierung der Feldwege - hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Lageplan Alter Berg (PDF-Datei)

- Anlage 2 - Lageplan Geisberg (PDF-Datei)

10. Vorkaufsrecht, Gewann "Brühl"

11. Vorkaufsrecht, Kronenstraße

12. Bauantrag, Sternenfelser Straße

13. Bauantrag, Sternenfelser Straße

14. Bauantrag, Bollenäckerweg

15. Bauantrag, Am Alsberg

16. Bauantrag, Carl-Benz-Straße

17. Bauantrag, Siedlerstraße

18. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Feuerwehrbedarfsplan (PDF-Datei)

19. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Lagerung Hydraulischer Rettungssatz im Löschgruppenfahrzeug LF8 (PDF-Datei)

20. Antrag des Gemeinderats: Erstellung einer Übersichtsliste aller offenen Anträge und Behandlung der Liste als TOP (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)

21. Antrag des Gemeinderats: Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Antrag des Gemeinderats (PDF-Datei)

22. Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2022

Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen.Die Gesetzmäßigkeit wurde wurden durch die Rechtsaufsichtsbehörde bestätig sowie die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung am 09.05.2022 genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 30.05.2022 bis zum 08.06.2022 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Marktplatz 12, 75057 Kurnbach öffentlich aus.

Die Haushaltssatzung mit Bekanntmachung der Haushaltssatzung ist hier (PDF-Datei) einsehbar.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 26.04.2022

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 26.04.2022, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung

1. Aussprache über die Niederschrift vom 22.02.2022 und 22.03.2022

2. Vergabe des Bauplatzes, FlStNr. 10013, Goethestraße (PDF-Datei)

3. Interkommunale Wirtschaftsförderung - hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur öffentliche-rechtlichen Vereinbarung der Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen vom 11.12.1998 (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Ergänzungsvereinbarung (PDF-Datei)

4. Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Feuerwehrbedarfsplan (PDF-Datei)

5. Vereinsförderrichtlinie hier: Antrag zur Mitfinanzierung eines Defibrillators (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Vereinsförderrichtlinie (PDF-Datei)

6. Vorkaufsrecht, Verkauf Greinstraße

7. Bauantrag, Mühlstraße

8. Bauantrag, Hessenstraße

9. Bauantrag, Sternenfelser Straße

10. Bauantrag, Sternenfelser Straße

11. Bauantrag, Klosterstraße

12. Bauantrag, Bachstraße

13. Bauantrag, Am Alsberg

14. Bauantrag, Am Alsberg

15. Bauantrag, Am Alsberg

16. Bauantrag, Am Alsberg

17. Bauantrag, Am Alsberg

18. Bauantrag, Am Alsberg

19. Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2- oder vergleichbare Maske. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Mühlstraße"

Der Gemeinderat von Kürnbach hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 die Aufstellung des Bebauungsplans „Mühlstraße” in Kürnbach gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.

 

Der Bebauungsplans „Mühlstraße“ soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt werden. Dies bedeutet, dass auf die Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, auf den Umweltbericht gemäß § 2a BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet werden kann.

 

Ziele und Zwecke der Planung:

Wesentliche Planungsziele sind:

 
  • Allgemeines Wohngebiet als Art der Baulichen Nutzung,
  • Begrenzung der zulässigen Nachverdichtung und Versiegelung auf ein ortsübliches Maß und in Anlehnung an die Orientierungswerte nach § 17 BauNVO,
  • Begrenzung im Allgemeinen auf zwei Vollgeschosse und zwei Wohneinheiten pro Gebäude (dies wären bei Doppelhäusern vier Wohneinheiten insgesamt),
  • Vorrang der Überbauung in erster Reihe und Regelungen für die zweite Reihe,
  • Sicherung von Gärten und Vorgärten,
  • Dachform Satteldach (im Mindesten beim Vorderhaus),
  • Erhöhte Stellplatzverpflichtung (zwei Stellplätze pro Wohneinheit).
 

Die genaue zeichnerische Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus dem Übersichtsplan (PDF-Datei).

 

Kürnbach, den 07.04.2022

 

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 22.03.2022

Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.03.2022, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

 

Tagesordnung - geändert:

  1. Kindergärten – Antrag auf Mitfinanzierung von zwei FSJ-Stellen und Antrag auf Feststellung des Anrechnungsschlüssels (PDF-Datei)
  2. TOP 2 - Haushaltsplan 2022; Finanzplanung 2023-2025
    - Anlage 1 - Haushaltssatzung
    - Anlage 2 - Stellenplan 2022
    - Anlage 3 - Haushaltsplan 2022 (PDF-Datei)

  3. Entwicklung der Hundesteuer (PDF-Datei)
     
  4. Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung hier: Vergabe des Auftrags (PDF-Datei)
     
  5. Bauantrag – Mühlstraße 15, FlStNr. 6279/2 – Anbau mit vier Wohneinheiten
     
  6. Bekanntgaben
    1. Mitteilungen der Verwaltung
    2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.

 

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Satzung zur 1. Änderung der Feuerwehrsatzung

In seiner Sitzung vom 22.02.2022 hat der Gemeinderat die Satzung zur 1.Änderung der Feuerwehrsatzung beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei)einsehen

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 22.02.2022

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 22.02.2022, 19.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach statt.

Tagesordnung:

TOP 1 - Blutspendeehrung

TOP 2 - Bebauunngsplan "Sternenfelser Straße" - hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Abwägungssynopse (PDF-Datei)

- Anlage 2 - Zeichnerische Festsetzung (PDF-Datei)

- Anlage 3 - Entwurf Bebauungsplan (PDF-Datei)

- Anlage 4 - Begründung (PDF-Datei)

- Anlage 5 - Geotechnisches Gutachten (PDF-Datei)

- Anlage 6 - Habitatspotenzialanalyse (PDF-Datei)

TOP 3 - Sanierungsarbeiten Kronenstraße - hier: Vorstellung der Planungen - wird nachgereicht

TOP 4 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 25.01.2022

TOP 5 - Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen (PDF-Datei)

TOP 6 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Änderungssatzung (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Feuerwehrsatzung vom 11.12.2018 (PDF-Datei)

- Anlage 2 - Änderungssatzung (PDF-Datei)

TOP 7 - Haushaltsplan 2022; Finanzplanung 2023 - 2026 (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Entwurf Haushaltsplan Stand 14.02.2022 (PDF-Datei)

TOP 8 - Wirtschatsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhause GmbH & Co. KG - Wirtschaftsplan 2022 - Finanzplanung 2022 - 2026 (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2022 und Finanzplanung 2022 - 2026 (PDF-Datei)

- Anlage 2 - Übersichtsplan Industriegebiet (PDF-Datei)

TOP 9 - Bebauungsplan "Derben I; 3. Änderung" - hier: Festlegung Bauplatzpreis und Vergabeverfahren (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Vergaberichtlinie (PDF-Datei)

- Anlage 2 - Bewerbungsbogen (PDF-Datei)

TOP 10 - Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gem. der aktuell gültigen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist nach § 10 Abs.6 für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Während der gesamten Sitzung besteht die Pflicht eine Atemschutzmaske (FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Wir bitten Sie bei einem Besuch der kommenden Gemeinderatssitzung den Nachweis bereit zu halten.

 

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.01.2022 die Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach beschlossen.

Diese wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.


Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25.01.2022

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.01.2022, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

 

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzungen am 23.11.2021 und 14.12.2021

2. Einwohnerfragestunde

3. Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach - hier: erneute Neufassung (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Entwurf Hauptsatzung (PDF-Datei)

4. Fußweg am Dorfberg / Kindergarten - Abgrenzung zu den Parkplätzen (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Produktblatt Fa. Maibach - Balisetten (PDF-Datei)

5. Beteiligungsbericht (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Beteiligungsbericht 2020 (PDF-Datei)

6. Ankauf FlStNr. 7067 und 7070 Gewann "Steckwiesen" (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Lageplan - gemeindeeigene Grundstücke (PDF-Datei)

- Anlage 2 - Lageplan - Grundstücke 7067 und 7070 (PDF-Datei)

7. Eigenkontrollverordnung / Kanalzustandsbewertung (PDF-Datei)

- Anlage 1 - Angebot - Willaredt Ingenieure - Kanalzustandsbewertung (PDF-Datei)

- Anlage 2 - Eigenkontrollverordnung (PDF-Datei)

8. Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung

In seiner Sitzung vom 23.11.2021 hat der Gemeinderat die Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei)einsehen.

Gemeinderatssitzung am 14.12.2021

Öffentliche Gemeinderatssitzung

 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 14.12.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

 

Tagesordnung:

1.         Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

2. Verleihung der Kürnbacher Ehrennadel

a. Jürgen Böber

b. Wilhelm Schaßberger

3. Teilsanierung der Siedlerstraße; Vorstellung der Planungen

- Anlage 1 - Planungen

- Anlage 2 - Kostenschätzung

4. Jahresabschluss 2019

- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung

- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung

- Anlage 3 - Bilanz

5. Annahme von Spenden

6. Bauantrag, Sickinger Straße 7, Flst.Nr. 9412

7. Bauantrag, Derdinger Straße 20, Flst.Nr. 6095

8.         Bekanntgaben

a. Mitteilungen der Verwaltung

b. Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 23.11.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.11.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen vom 14.09.2021, 28.09.2021 und 19.10.2021

2. Bekanntgabe der nichtöffentliche gefassten Beschlüsse

3. Bebauungsplan "Sternenfelser Straße 19" hier: erneuter Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzungen

- Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Abwägungsvorschläge

- Anlage 5 - Geotechnisches Gutachten

- Anlage 6 - Habitatpotenzialanalyse

4. Städtebaulicher Vertrag - Sternenfelser Straße 19

- Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag

- Anlage 2 - Ver- und Entsorgungsleitungen

- Anlage 3 - Verkehrsanlagen

- Anlage 4 - Bebauungsplan

5. Veräußerung - Grundstücke FlStNr. 10857/3 und 10857/4

- Anlage 1 - Lageplan - Fortführungsnachweis

- Anlage 2 - Bild

6. Digitalisierung Grundschule

7. WFI - Jahresabschluss

- Anlage 1 - Aktiva und Passiva sowie Gewinn- und Verlustrechnungen der drei Gesellschaften einschl. Lagebericht

- Anlage 2 - Übersichtsplan Interkommunales Industriegebiet

8. Jahresabschluss 2019

9. Hundesteuersatzung

- Anlage 1 - Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung

10. Erhöhung Grund- und Gewerbesteuer

11. Vereinsförderrichtlinie

- Anlage 1 - Entwurf Vereinsförderrichtlinie

12. Schild - Bienengarten

- Anlage 1 - Entwurf - Schild

- Anlage 2 - Lageplan

13. Garagenhallenpark - Gewerbestarße 20 hier: Verkauf und Vorkaufsrecht

- Anlage 1 - Lageplan

14. Antrag - Bauplatzerwerber Baugebiet Alsberg

15. Bauantrag, Am Alsberg 31, FlStNr. 11012

16. Bauantrag, Am Alsberg 19, FlStNr. 11016

17. Bekanntgaben

    a. Mitteilungen der Verwaltung

    b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Altes Schulhaus“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 28.09.2021 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Altes Schulhaus“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.


Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße"

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 23.11.2021 in öffentlicher Sitzung den geänderten Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, ein erneutes Auslegungsverfahren gemäß § 4a BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Dabei soll gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme angemessen auf 2 Wochen verkürzt werden. Es sollen nur Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können; hierauf wird in der erneuten Bekanntmachung nach § 4a Abs. 3 i.V. mit § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB hingewiesen


Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung - Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße

In seiner Sitzung vom 28.09.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 19.10.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 19.10.2021, 18.00 Uhr

Badweg 1, 75057 Kürnbach

statt.

1. Begehung - Badweg 1 mit dem Architekturbüro Müller

2. Hiebs- und Kulturplan 2022 - Forsthaushalt

- Anlage 1 - Bewirtschaftungsplan - Verwaltungshaushalt

3. Jahresabschluss 2018

- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung

- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung

- Anlage 3 - Bilanz

4. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht

5. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen

6. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989; Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 10969

- Anlage 1 - Arrondierung - Teilflächen

- Anlage 2 - Grundstücksgrenze neu

- Anlage 3 - Fläche zur Verpachtung

7. Bauantrag, Dachausbau und Dachterasse auf Anbaudach eines Einfamilienhauses, Austraße 37, FlStNr. 1356

8. Bauantrag, Neubau eines Einfamilenhauses mit Garage, Am Alsberg 23, FlStNr. 11014

Nach der Begehung des Badwegs 1 wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.


gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister

Bundestagswahl 2021 - Öffentliche Sitzung der Wahlvorstände

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 01

Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Bürgerbüro eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 01.

Öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 02

Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 18.00 Uhr in der Badischen Kelter, Marktplatz 4 eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Wahlbezirk 02.

Öffentliche Sitzung des Briefwahlvorstandes

Am Sonntag, den 26.09.2021 findet um 16.00 Uhr im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes statt.

Tagesordnung:

Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Bundestagswahl im Briefwahl zum Bundestag.

 

Dies wird hiermit öffentlich bekannt gegeben.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 28.09.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 28.09.2021, 18.00 Uhr

auf dem Friedhof Kürnbach, Hebelstraße, 75057 Kürnbach

statt.

A-Öffentlicher Teil


1. Begehung Friedhof

a. Einweihung gärtnergepflegtes Grabfeld

b. Aufstellen von Grabsteinen rum um die Aussegnungshalle

2. Einwohnerfragestunde

3. Bebauungsplan "Altes Schulhaus" - hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 - Zeichnerische Festsetzung

- Anlage 3 - Begründung

- Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung

- Anlage 5 - Ergebnis der Fledermausuntersuchung

- Anlage 6 - Baumkontrolle

- Anlage 6.1 - Maßnahmenvorschlag

4. Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach - hier: Vergabe des Auftrags

5. Vorkaufsrecht - Kronenstraße 2 - wird nachgereicht

6. Sanierung Bauhof, Badweg 1 - hier: Vergabe von Bauleistungen

- Anlage 1 - Preisspiegel

7. Jahresabschluss 2018

- Anlage 1 - Gesamtergebnisrechnung

- Anlage 2 - Gesamtfinanzrechnung

- Anlage 3 - Bilanz

8. Jahresabschluss 2019 - wird nachgereicht

9. Fußweg am Dorfberg zur Grundschule / Kindergarten; Abgrenzung zu den Parkplätzen

- Anlage 1 - Produktdatenblatt Firma Maibach

10. Satzung über die Benutzung der Wasserstelle Klosterstraße - hier: Neufassung

- Anlage 1 - Neufassung der Satzung

- Anlage 2 - Kalkulation

11. Jagdverpachtung - hier: Anfrage der Jagdpächter, Jagdbogen I - wird nachgereicht

12. Arrondierung der Grundstücksfläche FlStNr. 10989, Kapfenburger 2 und Verpachtung einer Teilfläche aus FlStNr. 1096

- Anlage 1 - Lageplan FlStNr. 10989

- Anlage 2 - Lageplan FlStNr. 1096

13. Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - hier: Einreichung überarbeiteter Pläne

Nach der Begehung des Friedhofes wird die öffentliche Sitzung in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach fortgesetzt.

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder einer
FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.


gez.
Armin Ebhart
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Bundestagswahl 2021

Am 26.09.2021 findet die Wahl zum deutschen Bundestag statt.

Die öffentliche Bekanntmachung mit allen Einzelheiten zur Wahl in Kürnbach können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 14.09.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 14.09.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Verpflichtung von Gemeinderat Martin Horvath und Nachbesetzung der Gemeinderatsgremien

TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzungen am 22.06.2021, 29.06.2021 und 27.07.2021

TOP 3 - Betriebskostenabrechnung - Kindergärten 2021

TOP 4 - Bedarfsplanung - Kindertageseinrichtungen

TOP 5 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021 hier: Neufassung

Anlage 1 - Hauptsatzung der Gemeinde Kürnbach vom 28.11.2021

Anlage 1.1 - Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2019

Anlage 2 - Entwurf Neufassung der Hauptsatzung

TOP 6 - Hydraulischer Rettungssatz - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach hier: Vergabe des Auftrags

TOP 7 - Antrag des Gemeinderates - Antrag für eine Finanzhilfe zum Wiederaufbau des Kürnbacher Bienengartens

TOP 8 - Bauantrag - Neubau einer Küchenausstellung (EG) mit Wohnung (OG), Gaisrain 18, FlStNr. 222

TOP 9 - Bauantrag - Sanierung denkmalgeschütztes Gebäude mit Nutzungsänderung und Neubau, Greinstraße 28, FlStNr. 38, 48, 49, 53

TOP 10 - Befreiungsantrag, Dachziegelfarbe im Bebauungsplan Bollenäcker II

TOP 11 - Bauantrag, Aufstockung eines vorhandenen Anbaus, Siedlerstraße 30, FlStNr. 7539/22

TOP 12 - Bauantrag, Modernisierung und Instandsetzung bestehendes Wohngebäude sowie Errichtung eines überdachten Stellplatzes mit Balkon, Bachstraße 18, FlStNr. 96

TOP 13 - Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Am Alsberg 36, FlStSNr. 11005

TOP 14, Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses im Kenntnisgabeverfahren

TOP 15 - Bekanntgaben

  • Mitteilungen der Verwaltung
  • Sonstiges

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl am 26.09.2021 für die Wahlbezirke der Gemeinde Kürnbach wird in der Zeit vom 06.09.2021 bis 10.09.2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Kürnbach, Marktplatz 12, 75057 Kürnbach, Zimmer 01 - EG (barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitsgehalten.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung - Friedhofssatzung

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021 wurde die Friedhofsordnung mit Benutzungsgebührensatzung (Friedhofssatzung) für den Friedhof Kürnbach neu gefasst. Die Friedhofssatzung tritt zum 01.09.2021 in Kraft.

Die Satzung wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Den Satzungstext mit Gebührenverzeichnis können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 27.07.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 27.07.2021, 19:00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

 

Tagesordnung:

TOP 1 Teilsanierung Siedlerstraße; Vorstellung des Büro Bohners und erste Grundüberlegungen

TOP 2 Musikakademie; Förderung des Abbruchs

TOP 3 Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg

TOP 4 Konkretisierung der Sanierungsziele für den Marktplatz und die Kronenstraße

TOP 5 Neufassung einer Friedhofssatzung

- Anlage 1 - Friedhofssatzung

- Anlage 2 - Kalkulation

TOP 6 Instandsetzung Ablauf Hochbehälter

TOP 7 Lückenschluss Radweg Kürnbach-Sulzfeld

- Anlage 1 - Planung Vorentwurf

- Anlage 2 - Kostenschätzung

TOP 8 Feststellung des Bestehens bzw. Nichtbestehens von Hinderungsgründen nach § 29 Abs. 5 GemO bei Herrn Martin Horvath

TOP 9 Bauantrag Neubau eines Wohnhauses mit Garage; Am Alsberg 17, FlstNr. 101017

- Anlage 1 -

  1. Bekanntgaben
    1. Mitteilungen der Verwaltung
    2. Sonstiges
 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße“

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 29.06.2021in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans „Sternenfelser Straße“ gebilligt und beschlossen, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m § 13a BauGB zu veranlassen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021 - geändert

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 29.06.2021, 20.00 Uhr (Stand 28.06.2021)

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Vorstellung des Konzepts - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041

TOP 2 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19

TOP 3 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller

TOP 4 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft

TOP 5 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange

- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020

- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße

TOP 6 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss

- Anlage 1 - Bebauungsplan

- Anlage 2 - Begründung

- Anlage 3 - Artenschutzrechtliche Bewertung

- Anlage 4 - Abwägung der Stellungnahmen

TOP 7 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 8 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth

TOP 9 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs

- Anlage 1 - Friedhofssatzung - alt

- Anlage 2 - Entwurf neue Friedhofssatzung

TOP 10 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030

TOP 11 - Bekanntgaben

           a. Mitteilungen der Verwaltung

           b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 29.06.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 29.06.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Bebauungsplan „Sternenfelser Straße 19“ hier: Offenlagebeschluss

- Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan

- Anlage 2 -Zeichnerische Festsetzungen Bebauungsplan

- Anlage 3 - Begründung Bebauungsplan

- Anlage 4 - Geotechnisches Gutachten Sternenfelser Straße 19

TOP 2 - Vorstellung der Planungen – Badweg 1 durch das Architekturbüro Müller

TOP 3 - Übernachtungsmöglichkeiten in Kürnbach / Obdachlosenunterkunft

TOP 4 - Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans 2003 – Anhörung der Träger öffentlicher Belange

- Anlage 1 - Kürnbach - Stellungnahme Entwurf Regionalplan 2020

- Anlage 2 - Stellungnahme Kürnbach - Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 3 - 2. Stellungnahme Kürnbach zur Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003

- Anlage 4 - Sondergebiet Austraße

TOP 5 - Bebauungsplan "Derben I, 3. Änderung", hier: Satzungsbeschluss

TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013 - hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 7 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Dustin Späth

TOP 8 - Friedhofssatzung - hier: Vorlage des Entwurfs

TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 6, FlStNr. 11030

TOP 10 - Bekanntgaben

           a. Mitteilungen der Verwaltung

           b. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit einer medizinischen Maske oder FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 22.06.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 22.06.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

A - Öffentlicher Teil

TOP 1 - Verabschiedung von Herr Markus Hertel aus dem Gemeinderat

TOP 2 - Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.05.2021 und am 25.05.2021

TOP 3 - Freiwillige Feuerwehr Kürnbach, hier: Vergabe - Beschaffung Digitalfunkgeräte

TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße, hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen

- Anlage 1 - Kostenaufstellungen / Vergleiche Honorarangebote

TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich, hier: Vergabe von Bauleistungen

TOP 6 - Erschließung Bauplatz, FlStNr. 10013, hier: Vergabe von Tiefbau und Montage Kanal und Wasseranschluss

- Anlage 1 - Angebot Stadtwerke Bretten

TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 35, FlStNr. 11010

- Anlage 1 - Lagepläne

TOP 8 - Bauantrag, Gräfental 54, FlStNr. 10041

- Anlage 1 - Lagepläne

TOP 9 - Bekanntgaben

  1. Mitteilungen der Verwaltung
  2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart
Bürgermeister

Aufstellungsbeschluss - B-Plan "Sternenfelser Straße"

Der Gemeinderat der Gemeinder Kürnbach hat in seiner Sitzung am 25.05.2021 die AUfstellung des Bebauungsplanes "Sternenfelser Straße" in Kürnbach gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuchs (BauGB) beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten" - 1. Änderung

Der Gemeinderat der Gemeinde Kürnbach hat am 25.05.2021 in öffentlicher Sitzung die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Beim Friedhof/Leitergärten" nach § 10 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Abs. 1 und 7 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 31.05.2021 bis 09.06.2021 im Rathaus Kürnbach, Zimmer 102, Markplatz 12, 75057 Kürnbach öffentlich aus.

Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.05.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 25.05.2021, 19.00 Uhr

in der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

A. Öffentlicher Teil

TOP 1 - Feststellung des Ausscheidens aus dem Gemeinderat von Herrn Markus Hertel

TOP 2 - Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration -

- Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Komm.ONE

- Anlage 2 - Benutzungsordnung

- Anlage 3 - Allgemeine Vertragsbedingungen

TOP 3 - Bebauungsplan "Beim Friedhof/Leitergärten, 1. Änderung" - hier: Satzungsbeschluss

- Anlage 1 - Synopse 2. Offenlage

- Anlage 2 - Satzung

- Anlage 3 - Übersichtsplan Geltungsbereich

- Anlage 4 - Planfestsetzungen

TOP 4 - Teilsanierung der Siedlerstraße - hier: Honorarangebote für Ingenieurleistungen

- Anlage 1 - Kostenaufstellung und Vergleiche Honorarangebote

TOP 5 - Sanierung und Erweiterung der Grundschule; Außenbereich - hier: Vergabe von Bauleistungen

TOP 6 - Bauantrag - Brühlstraße 15, FlStNr. 503 - hier: Beanstandung Versagen des Einvernehmens durch die Baurechtsbehörde

TOP 7 - Bauantrag, Am Alsberg 2, FlStNr. 11028

TOP 8 - Bauantrag, Am Alsberg 11, FlStNr. 11018

TOP 9 - Bauantrag, Am Alsberg 27, FlStNr. 11020

TOP 10 - Fortschreibung - Regionalplan - Tischvorlage

TOP 11 - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Sternenfelser Straße 19

- Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzung Bebauungsplan Sternenfelser Straße

TOP 12 - Gestaltung der Aussenfassade Sternenfelser Straße 3 durch den Künstler Roland König

- Anlage 1 - Gestaltungsvorschlag

TOP 13 - Bekanntgaben

             a. Mitteilungen der Verwaltung

             b. Sonstiges

 

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.05.2021

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 18.05.2021, 19.00 Uhr

In der Badischen Kelter, Marktplatz 4, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

1. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021 und Bekanntgabe des nichtöffentlich gefassten Beschlusses vom 23.03.2021

2. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG - hier: Jahresabschlüsse 2018 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft

- Anlage 1 - Jahresabschluss und Lagebericht 2018

3. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Jahresabschlüsse 2019 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH, atypisch-stille Gesellschaft

- Anlage 2 - Jahresabschluss und Lagebericht 2019

4. Wirtschaftsförderung Industriegebiet Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach und Zaisenhausen GmbH & Co. KG hier: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021-2025

- Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021 - 2025

- Anlage 2 - Übersicht Interkommunales Industriegebiet

5. Beteiligung „EnBW vernetzt“ hier: Information über Jahresabschlüsse 2020

6. Vergabe der Bauplätze im Baugebiet Alsberg hier: weiteres Vorgehen

- Anlage 1 - Aktueller Parzellenplan

7. Sanierungsrechtliche Genehmigung, Nichtausübung des Vorkaufsrechts – Greinstraße 7

8. Verkauf FlStNr. 10804/1 – Gewerbestraße

- Anlage 1 - Lageplan

9. Bauantrag – Am Alsberg 26, FlStNr. 11000

10. Bauantrag – Am Alsberg 12, FlStNr. 11033

11. Bauantrag – Am Alsberg 22, FlStNr. 10998

12. Bauantrag – Am Alsberg 24, FlStNr. 10999

13. Bauantrag – Am Alsberg 34, FlStNr.11004

14. Bekanntgaben

  • Mitteilungen der Verwaltung
  • Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Die jeweiligen Sitzungsvorlagen als PDF-Datei können Sie mit einem Klick auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt aufrufen.

Öffentliche Bekanntmachung - Auslegung der Jahresabschlüsse

Die Gesellschafter und Aufsichtsräte der WFI haben in ihrer Sitzung vom 24.03.2021 die Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der 

  • GmbH & Co. KG
  • Verwaltungs GmbH
  • atypisch stillen Gesellschaft

festgestellt und gebilligt.

Die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 sowie  die Lageberichte liegen in der Zeit von Montag, 06.04.2021 bis Mittwoch, 14.04.2021 im Rathaus Oberderdingen, Amthof 13, 75038 Oberderdingen, Zi.Nr. 2.05, zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Dies wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.

Die Öffentliche Bekanntmachung als PDF-Datei können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinderatssitzung am 23.03.2021

Öffentliche Gemeinderatssitzung

 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am

Dienstag, 23.03.2021, 18.00 Uhr

Grundschule Kürnbach, Schulstraße 5, 75057 Kürnbach

statt.

Tagesordnung:

  1. Begehung des Außenbereichs Grundschule/Kindergarten
     
  2. Einwohnerfragestunde
     
  3. Aussprache über die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 16.02.2021 und vom 23.02.2021
     
  4. Haushalt 2021; Finanzplanung 2022 – 2021
    hier: Beschlussfassung
     
  5. Sanierung Bauhof, Badweg 1
    hier: Vergabe von Bauleistungen
     
  6. Teilsanierung der Siedlerstraße
    hier: Honorarangebot für Ingenieurleistungen
     
  7. Wasserversorgung
    hier: Gebührenkalkulation 2021
     
  8. Abwasserbeseitigung
    hier: Gebührenkalkulation 2021
     
  9. 20. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2022 – 2024 ff. durch den Gemeindetag
    hier: Festlegung Ökostrom
     
  10. Radverkehrsverbindung Kürnbach und Sulzfeld
     
  11. Bauantrag, Brühlstraße 15, FlStNr. 503
     
  12. Bauantrag, Kapfenburger 1, FlStNr. 10974
     
  13. Bauantrag, Bollenäckerweg 9, FlStNr. 9111
     
  14. Bauantrag – Am Alsberg 9, FlStNr. 11021
     
  15. Bauantrag – Am Alsberg 15, FlStNr. 11024
     
  16. Bauantrag – Am Alsberg 16, FlStNr. 11035
     
  17. Bauantrag – Am Alsberg 25, FlStNr. 11019
     
  18. Bauantrag – Am Alsberg 29, FlStNr. 11013
     
  19. Bekanntgaben
    1. Mitteilungen der Verwaltung
    2. Sonstiges

Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Sie sollen der Sitzung allerdings nur teilnehmen, wenn Sie selber keine Symptome des Virus SARS-Cov-2 aufweisen und sich selber nicht zu den allgemeinen bekannten Risikogruppen zählen. Bitte schützen Sie des Weiteren Ihre Atemwege mit FFP-2-Masken. Diese werden von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

gez.

Armin Ebhart

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans

Hiermit wird der Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Oberderdingen-Kürnbach öffentlich bekanntgegeben.

Die öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Öffentliche Bekanntmachung können Sie hier (PDF-Datei)einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Diese wird hiermit öffentliche bekanntgegeben.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei) einsehen.

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

In seiner Sitzung vom 26.01.2021 hat der Gemeinderat die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen.

Die Satzung können Sie hier (PDF-Datei)einsehen.

Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Kürnbach mit Gebührenordnung

In seiner Sitzung vom 24.11.2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei mit Gebührenordnung beschlossen.

Die Satzung können Sie hier einsehen. (PDF-Datei)